Ein Blick in den Investitionshaushalt der Stadt Halver

Antizyklisch in die Vollen

Mehr als 22 Millionen Euro will die Stadt Halver in diesem Jahr investieren.
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Mehr als 22 Millionen Euro will die Stadt Halver in diesem Jahr investieren.

1334,59 Euro. Das ist der Betrag, den die Stadt Halver in diesem Jahr investiv für jeden Bürger in die Hand nimmt. Es geht um insgesamt 22 239 648 Euro, die die Stadt in diesem Jahr laut Plan ausgeben will für ihre 16 664 Bürger, die zum Ende des Jahres 2020 gemeldet waren. Dem gegenüber stehen 8,112 Millionen an investiven Einnahmen, vornehmlich Zuwendungen aus Töpfen von Bund und Land.

Halver - Die genannten Beträge sind keine verlässlichen Endsummen. Was geplant ist und was tatsächlich umgesetzt werden kann, ist zum Zeitpunkt der Einbringung des Haushalts – das war im Dezember der Fall – nicht 100-prozentig abzusehen. Und das vorletzte Wort hat als gewähltes Gremium ohnehin der Rat. Die Beratung in den Ausschüssen beginnt in diesem Monat. Das letzte Wort hat die Bezirksregierung, die den Haushalt nur genehmigen kann, wenn für alle Jahre bis 2024 im Ergebnis Überschüsse erzielt werden.

Rekordbetrag

Interessant ist ein Blick auf die Zahlenkolonnen trotzdem. Denn die mehr als 22 Millionen Euro bedeuten einen Rekord bei den Investitionen. Im Vorjahr war es schon viel mit 17,6 Millionen Euro. Und in den nächsten Jahren sinken die Investitionsausgaben laut der mittelfristigen Finanzplanung beträchtlich; auf die Hälfte im kommenden Jahr (rund 11,5 Millionen Euro), in den Folgejahren auf 5,7 und 2024 auf 4,5 Millionen Euro.

Das Ausgabehoch in diesem Jahr ist gewollt. Sowohl Bürgermeister Michael Brosch wie auch Kämmerer Markus Tempelmann hatten bei der Einbringung des Entwurfs betont, in der Corona-Krise antizyklisch handeln zu wollen. Die Kommune übernimmt die Rolle der Konjunkturlokomotive. Aber was kann man mit den Millionen machen? Der AA hat sich einige große Posten angeschaut.

3,3 Millionen Euro für Kita-Neubau

Der größte Einzelposten ist der Neubau des Awo-Kindergartens am Schulzentrum mit insgesamt 3,3 Millionen Euro. Langfristig soll sich die Ausgabe durch Mieteinnahmen amortisieren. Zuschüsse erhält die Stadt dafür nicht.

Auf mehreren Positionen verteilt finden sich Bau und Unterhaltung von Kanälen. Für die Fertigstellung der Kanalmaßnahme in Oberbrügge sind 1,073 Millionen veranschlagt, dann ist das Projekt kostenmäßig abgeschlossen. Für Kanalrenovierungen stehen 1,16 Millionen Euro im Plan. Planung und Bau der Entwässerung am Schmittenkamp sind noch einmal mit 1,04 Millionen (Vorjahr 1,45 Millionen) Euro eingepflegt.

Refinanzierung für Radwege

Ein Nullsummenspiel findet in Sachen Radwege statt. Die Fahrradtrasse 1 von der Stadtgrenze Radevormwald bis Altemühle ist gelistet mit 1,53 Millionen Euro an Ausgaben – aber auch an Einnahmen. Die Absprache mit dem Landesbetrieb Straßen.NRW ist, dass die Stadt planen und bauen lässt, das Geld aber wird rückerstattet. Genau so, aber schwerpunktmäßig erst 2022 soll das auch für den Radweg auf der alten Bahntrasse nach Oeckinghausen geschehen mit geschätzten Gesamtkosten von 1,1 Million Euro.

Viel Geld soll in den Umbau der Busbahnhöfe fließen, 1,875 Millionen Euro werden dafür bereitgestellt, aber auch hier gibt’s Geld zurück: 1,463 Millionen Euro werden erstattet. 400 000 Euro in diesem, 800 000 Euro im kommenden Jahr stehen im Etat für die Sanierung des Baubetriebshofs.

Siebenstellig wird es auch bei der Feuerwehr. In diesem Jahr ist der Neubau des Gerätehauses in Anschlag als Ersatz für das in der Bommert mit 1 Million Euro berücksichtigt, weitere 1,9 Millionen Euro sollen es im kommenden Jahr sein, so der derzeitige Stand der Schätzung.

Bestandteil jedes Haushalts in den letzten und den kommenden Jahren ist das Thema Schulen. 337 000 Euro (Rückerstattung 303 000 Euro) sind für die energetische Sanierung der Turnhalle in Oberbrügge eingerechnet, beim Digitalpakt Schule sind es 661 000 Euro an Ausgaben bei 261 000 Euro an Einnahmen. Barrierefreiheit am Lern- und Begegnungszentrum steht mit 209 000 Euro in der Liste, 178 000 Euro davon werden wohl erstattet. Fünf- teilweise auch sechsstellige Beträge fließen in Sportstätten und Bolzplätze.

Sanierung der Herpine

Eine Sonderposition nimmt die Sanierung des Waldfreibads Herpine ein. Je 325 000 Euro in diesem und im Folgejahr stehen dafür auf dem Plan. Allerdings winkt auch hier eine Gegenfinanzierung von 175 000 beziehungsweise 146 000 Euro. Und nicht zuletzt: Mit 100 000 Euro ist auch die Sanierung des Beckenbodens berücksichtigt.

Die Realisierung hängt allerdings davon ab, ob der Ergebnishaushalt der Stadt am Ende mindestens ausgeglichen gestaltet werden kann. „Mehr als die Hälfte der Investitionen werden von der Bezirksregierung gestrichen, wenn es uns nicht gemeinsam gelingt, bis zum 22. Februar deutliche Verbesserungen zu erzielen“, sagt Tempelmann. Die schwarze Null sei niemals das Problem, sondern – im Gegenteil – der Kern der Lösung gewesen. Im Sinne von Nachhaltigkeit müsse dieser Weg des letzten Jahrzehnts nach Corona fortgesetzt werden.

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