Dorf-Flurbereinigung

Halverscheider erhoffen sich Fördergeld

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Könnte ebenfalls förderwürdig sein: das Dorfgemeinschaftshaus in Halverscheid.

Halver - Wenn sich nach der Kommunalwahl im September Rat und Ausschüsse neu konstituiert haben, dürfte ein für den Außenbereich interessantes Thema auf die politische Agenda rücken. Es geht um die mögliche Dorf-Flurbereinigung in Halverscheid, über die erhebliche Mittel für Verbesserungen an Ortsbild und Infrastruktur in Aussicht stehen.

Auf Antrag der Grünen war das Vorhaben bereits kurz Thema im zurückliegenden Hauptausschuss, der es zur Beratung in die Fachgremien zurückverwies. 

Fraktionschef Matthias Clever, selbst Anwohner der Ortslage, hatte gebeten, bei der nächsten Gelegenheit Zeitrahmen und Kostenplan des Verfahrens vorzustellen. Die Vorarbeiten liefen bereits in Zusammenarbeit mit dem Fachbereich Bauen und Wohnen, bestätigte auf Anfrage des Allgemeinen Anzeigers Kämmerer Markus Tempelmann, der davon ausgeht, bereits für das Haushaltsjahr 2021 und im Anschluss an die folgenden Jahre Mittel einzustellen, um bei Bedarf handlungsfähig zu sein. 

Einstimmiger Beschluss zur Teilnahme am Verfahren

In der Bürgerschaft Halverscheids seien in einer Bürgerversammlung und auch in persönlichen Gesprächen die Bedingungen und Möglichkeiten einer Dorf-Flurbereinigung vorgestellt worden. Bei wenigen Enthaltungen sei die Entscheidung zu einer Teilnahme letztlich einstimmig ausgefallen, schreiben die Grünen in ihrem Antrag. 

Ebenso positiv bewerten offenbar die Fachleute beim Regierungspräsidium Arnsberg die Chancen. Im Oktober hatten sie das mögliche Projekt den Bürgern vorgestellt. Inzwischen hätten mehrere Ortstermine stattgefunden. 

Der Begriff der Dorf-Flurbereinigung reicht über ein normales Flurbereinigungsverfahren hinaus. Bei Letzterem ist Ziel die Verbesserung der Arbeits- und Produktionsbedingungen für die Land- und Forstwirtschaft, die Stärkung der Betriebe und damit die Sicherung auch von Arbeitsplätzen im ländlichen Raum. Dazu zählen beispielsweise ein intaktes Wegenetz und die Erreichbarkeit der Flächen. 

Auch Haus- und Grundstückseigentümer könnten profitieren

Greift aber das Instrument der Dorf-Flurbereinigung, könnten auch die Haus- und Grundeigentümer von einer Förderung profitieren, wenn beispielsweise Fassaden neu gestaltet werden oder auch alte Grundstücksmauern ökologisch sinnvoll und optisch ansprechend durch Hecken ersetzt werden. 

In diesem Fall ist ein Fördersatz von 80 Prozent in Sicht, das heißt, der Eigentümer würde für die Maßnahme an Haus oder Grundstück lediglich 20 Prozent der Kosten selbst tragen müssen – allerdings dann in Abstimmung mit der Genehmigungsbehörde. Einen generellen Rechtsanspruch kann er aus dem Flurbereinigungsverfahren nicht ableiten. Die Chance besteht dabei auch für gemeinsam genutzte Infrastruktur der Gemeinde, wie in Halverscheid das Gemeinschaftshaus. 

Chancen für die Stadtkasse

Interessant wird es für die Stadt Halver, wenn es um die Infrastruktur geht. Würden aus Düsseldorf beziehungsweise Arnsberg 80 Prozent der Mittel für Maßnahmen der Straßenerneuerung beziehungsweise Erhaltung fließen, wären das erhebliche Beträge, die im laufenden Haushalt nicht ohne Weiteres zu stemmen wären, wie Tempelmann sagt. 

Vor diesem Hintergrund sei vorstellbar, Straßenmaßnahmen auch ohne finanzielle Anwohnerbeteiligung zu finanzieren. Im Klartext: 80 Prozent vom Land, 20 Prozent von der Stadt – und die teils maroden Wege und Straßen in Halverscheid wären wieder funktionstüchtig. Wann das alles konkret wird, vermag Tempelmann zurzeit noch nicht zu sagen. Aber: „In der nächsten Woche gibt’s die nächsten Gespräche.“

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