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Die unendliche Geschichte um Lüfter an Schulen

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Von: Florian Hesse

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Lüften allein gegen das Coronavirus, reicht nicht aus: Forschende aus Mainz haben ein neues Lüftungssystem entwickelt, mit dem Schulen für den Start nach den Sommerferien gerüstet sind. (Symbolfoto)
Wenn die Lüfter nicht kommen, wird nichts anderes übrig bleiben als regelmäßig zu im Klassenzimmer zu lüften. (Symbolfoto) © Daniel Bockwoldt/dpa

Die Lüftungsanlagen zum Corona-Schutz für Grundschulkinder werden zur unendlichen Geschichte. Seit Wochen zieht sich das Thema durch die kommunalpolitische Diskussion, seit Juni letzten Jahres ist mit Ratsbeschluss bekannt, dass die Ausstattung erfolgen soll.

Halver – Ob es die Lüfter denn nun gibt, ob es rechtzeitig passiert, ob Fördermittel verfallen – das alles wurde inhaltlich auch in der Sitzung des Hauptausschusses am Mittwoch nicht klar. Die Lage ist verfahren. Bislang haben die noch nicht vorhandenen „Raumlufttechnischen Anlagen“ lediglich das Klima zwischen Teilen der Kommunalpolitik und Verwaltung heruntergekühlt. Es war eine zweigleisige Debatte, die sich im Ausschuss entwickelte.

Die offene Kritik am Ausschreibungsverfahren sei in dieser Form nicht gerechtfertigt, machte Bauamtschef Michael Schmidt deutlich. Und sie entspreche nicht dem üblichen Umgang zwischen Politik und Verwaltung. Unterstützung erhielt er in dieser Hinsicht auch durch Bürgermeister Michael Brosch. „Das macht was mit den Mitarbeitern“, stellte sich der Bürgermeister vor die Kollegen im Rathaus. Und man habe das Thema im Rathaus auch nicht aus den Augen verloren. Seit Juni 2021 seien die Lüfter in acht Gremien thematisiert worden.

Das aber wollte Dr. Sabine Wallmann so nicht im Raum stehen lassen. Der Ratsbeschluss zur Beschaffung der Anlagen und damit zu einem immens wichtigen Thema liege rund anderthalb Jahre zurück. Erst im Schulausschuss vor zwei Wochen habe man nun erfahren, dass die Chancen auf einen rechtzeitigen Einbau offenbar gering seien. Es sei für Politik und auch Presse nicht nur Recht, sondern sogar Pflicht, sich nach dem Sachstand und dem Verfahren zu erkundigen. „Ich bin nicht bereit, mich für Nachfragen zu entschuldigen“, machte die UWG-Fraktionsvorsitzende klar.

Weniger klar ist, ob man in der zur Verfügung stehenden Zeit noch zum gemeinsamen Ziel kommt. Sind die Raumlüfter nicht bis Ende April in Betrieb, fließen dafür nicht mehr die in Aussicht stehenden Fördermittel von rund einer Million Euro vom Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle. Die Ausgangssituation für die Regenbogenschule und die Lindenhofschule ist dabei unterschiedlich.

Für die Regenbogenschule gebe es im Verfahren bereits einen Anbieter, dessen Gebot „im Tresor liegt“ und einen weiteren potenziellen Bewerber. Das wiederum hat aber zur Folge, dass die Ausschreibung nicht mehr verändert werden kann.

Anders ist der Fall der Lindenhofschule gelagert. Hier könnte versucht werden, die Ausschreibung neu zu formulieren insofern, dass die Zeit der erforderlichen Bauarbeiten nicht ausschließlich in den Osterferien liegen soll. Ziel wäre es, auf diesem Weg einen erweiterten Kreis von Fachunternehmen anzusprechen. Offen ist, ob das verfahrenstechnisch möglich ist. Und nicht zuletzt: Die Baumaßnahme im laufenden Schulbetrieb durchzuführen, bedürfe auch noch der Genehmigung durch die Schulaufsicht, erinnerte der zuständige Fachbereichsleiter Thomas Gehring.

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