„Eine Liste der Grausamkeiten“

Symbolbild

Halver - Als „Liste der Grausamkeiten“ bezeichnete Paul Adolf Turck die Tischvorlage von Kämmerer Markus Tempelmann. In dieser schlägt der Kämmerer Änderungen im Haushalt für das Jahr 2015 vor, um das Defizit, das etwa eine Million Euro höher ausfällt, reduzieren zu können und dadurch letztlich auf Kurs zu bleiben und 2018 einen ausgeglichenen Etat zu erreichen.

Zurückzuführen ist dies, wie bereits berichtet, auf einen Einbruch beim Anteil an der Einkommensteuer (-715 000 Euro) sowie weniger Geld vom Umsatzsteueranteil und beim Familienleistungsausgleich. Dadurch vergrößert sich das Loch im Haushalt von 1,9 auf 2,9 Millionen Euro - was letztlich den angestrebten Etatausgleich in vier Jahren deutlich in Gefahr bringt.

Markus Tempelmann hat sich das Zahlenwerk daher noch einmal vorgenommen und schlägt dem Rat und seinen Gremien Verschiebungen (ins kommende Jahr) und Kürzungen vor, so dass im Haushaltsplan für das Jahr 2015 ein Fehlbetrag von 2,12 Millionen Euro ausgewiesen wird.

Erreicht würde dies durch Verschiebung von Maßnahmen wie beispielsweise dem Umzug des Bürgerzentrums in die Lindenhofschule. Zudem wird die Stadt das Gebäude der ehemaligen Schule an der Susannenhöhe nicht verkaufen, sondern will dort Mieteinnahmen erzielen. Als schmerzlicher empfanden die Mitglieder des Ausschusses für Planung und Umwelt aber die vorgeschlagenen Kürzungen, insbesondere bei den Positionen der Unterhaltung von Gebäuden und Straßen.

Danach soll es weniger Geld für die Sanierung der Schachtabdeckung, für die Unterhaltung der öffentlichen Verkehrsflächen (jeweils 50 000 Euro weniger) und für die Brücken (-150 000 Euro) im kommenden Jahr geben.

Von Det Ruthmann

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