"6. Call" für schnelles Internet

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Halver - Schnelles Internet bis in die Außenbereiche, flächendeckender Breitbandausbau bis in die letzten „weißen Flecken“ – das kündigte am Donnerstagabend Landrat Thomas Gemke anlässlich der Mitgliederversammlung der CDU Halver an.

Für Gemke wie auch für Ralf Schwarzkopf, den stellvertretenden Kreisvorsitzenden der CDU, ist die Internetversorgung im wirtschaftsstarken Märkischen Kreis Schlüsselthema für die Zukunft der Region. Bei seinem Vortrag vor der Ortsunion hatte Gemke einen frischen Beschluss des Kreisausschusses vom Donnerstagnachmittag im Rücken: Ohne Gegenstimmen und Enthaltungen hatte der Kreistag gerade den Tagesordnungspunkt Breitbandausbau durchgewunken. 

Es geht um eine Förderung durch Bundes- und Landesmittel in einer Gesamthöhe von 60 Millionen Euro, die am Ende einen Glasfaseranschluss bis zu den bislang „unversorgten Adressen“ möglich machen soll. 5054 davon sind für den Gesamtkreis vorgemerkt, 163 davon beispielsweise in Halver. Als Zeitraum für die konkrete Umsetzung nannte der Landrat das Jahr 2025. 

„Der Ausbau scheitert nicht am Geld“, machte Gemke deutlich. Doch „die Bauindustrie ist komplett zu“, sagte er über die technischen Vorzeichen, wenn es in den kommenden Jahren darum gehe, „den kompletten Kreis umzugraben“. 

Privat schneller als Gewerbe? 

Absehbar sei zudem, dass es zu Verwerfungen kommen werde, wenn sich verschiedenste Förderprogramme zeitlich überschneiden und sich gegenseitig überholen. Werde der Glasfaserausbau im 6. Call bis in die einzelnen Haushalte umgesetzt, könnten dort im Ergebnis Internetgeschwindigkeiten realisiert werden, von denen manche Gewerbegebiete nur träumen würden. 

Dass die Bürger über Jahre auf den ersehnten Breitbandausbau haben warten müssen und zum Teil noch warten werden, hat nach Gemkes Einschätzung mit überbürokratisierten Verfahren zu tun. 

„Papier des Leidens“ 

„Die Verfahren zur Breitbandförderung müssen umgehend überarbeitet und drastisch beschleunigt werden“, heißt es in einer dringenden Bitte an alle Verantwortlichen auf Europa-, Bundes- und Landesebene. Das Zitat stammt aus einem „Papier des Leidens“, adressiert unter anderem an die Bürgermeister der Kreis-Kommunen. Auf drei dicht beschriebenen Seiten ist darin dokumentiert, welche Rückschläge und Hürden der Breitbandausbau seit dem Beschluss im Kreistag von März 2015 zu überwinden hatte. Ein Zeitraum von mehr als drei Jahren vom Ausgangsbeschluss bis zur Vertragsunterzeichnung mit dem Bieter sei nicht hinnehmbar, stellte der Landrat fest.

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