Blutprobe bei der Polizei 

Die Polizei geht mit Blut auf Nummer sicher

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Die Blutentnahme erfolgt aus einer Armvene. Nach polizeilicher Anordnung, bedarf es keiner Zustimmung mehr.

Halver - Wenn Polizisten den Verdacht hegen, dass ein Verkehrsteilnehmer unter Alkohol- oder Drogeneinfluss steht, können sie einen Test anordnen. Der Schnelltest ist freiwillig, Blutabnahmen nicht – und dafür wird ein Arzt benötigt.

Auf einer Linie geradeaus laufen, in ein Röhrchen pusten oder den Zeigefinger zur Nasenspitze führen – wer das noch kann, wenn ein Polizist ihn dazu auffordert, muss nicht unbedingt nüchtern sein. Es gibt Menschen, die auch mit 2,0 Promille Alkohol im Blut noch funktionieren, wie Polizeioberkommissar Marcel Dilling sagt. In Halver kam das 2018 mindestens 55-mal vor – rund einmal in der Woche. 

Wenn einem Polizeibeamten Ausfallerscheinungen auffallen – wie gerötete Augen, beschwerliche Aussprache oder Ähnliches – können sie einen Bluttest anordnen. Anders als der Schnelltest ist dieser nicht freiwillig und man kann sich nicht widersetzen. 

Seit Ende 2017 keine richterlicher Verfügung mehr nötig

Bis Ende 2017 brauchten Polizeibeamte noch eine richterliche Verfügung, um einen Bluttest durchführen zu lassen. Doch weil auch bei Bluttests die zeitliche Variable eine Rolle spielt, wurde die Methode vereinfacht. Eine richterliche Anordnung ist nicht mehr notwendig. Angeordnet wird ein Bluttest, wenn ein Schnelltest verweigert wird. 

Während ein Beschuldigter nach den geltenden Vorschriften nicht zu einem Schnelltest gezwungen werden darf, kann er beim Bluttest kein Veto einlegen. Ebenfalls wenn sich beim Vortest Werte ergeben, die den Verdacht auf eine Straftat begründen, wird zur Abklärung ein Bluttest durchgeführt. Dann geht es um genaue Werte, die zwischen einer Straftat oder einer Ordnungswidrigkeit unterscheiden. 

Nur ein anerkannter Arzt darf Probe durchführen

Die Blutentnahme darf allerdings nur durch einen anerkannten Arzt erfolgen. „Jeder Wachbereich hat für diesen Fall einen Arzt zur Verfügung, der zu jeder Tages- und Nachtzeit gerufen werden kann“, sagt Christof Hüls von der Polizei im Märkischen Kreis. Die Blutabnahme erfolgt dann auf der Wache. Der Test dient zum einen für genaue Werte, gerade im Promillebereich, zum anderen für den Nachweis unterschiedlicher Betäubungsmittel sowie als Beweis vor Gericht, das Schnelltests nicht anerkennt. 

Es scheint auf den ersten Blick widersprüchlich, dass eine Blutentnahme keine Einwilligung benötigt – immerhin ist es juristisch gesehen eine Körperverletzung, der zugestimmt werden muss. Wenn aber die Gefährdung überwiegt, so Hüls, sei diese nicht mehr notwendig. Die Rechtsgüter werden neu abgewägt. Auch im Falle eines Unfalls, durch den die Betroffenen im Krankenhaus seien, werde ein Test auf Anordnung der Polizei durchgeführt.

Bluttests in Halver

  • Halver: 55 Bluttests wegen Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz (BTM) und 18 Alkoholdelikte, bei denen nicht immer ein Bluttest durchgeführt wird. 
  • Märkischer Kreis: 608 Bluttests, um BTM nachzuweisen. 368 Alkoholdelikte, die nur zum Teil einem Bluttest unterliegen.

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