7706 Stunden für den Winterdienst durch Bauhof

Erhebliche Kosten verursachte der Winterdienst im vergangenen Jahr besonders in den Monaten Januar, Februar und Dezember.

HALVER ▪ „Das wird ein flaues Frühjahr in Sachen Beete sauber halten und mähen“, kündigte Franz Helmut Engel, Leiter des Fachbereichs Bauen und Wohnen, in der Ratssitzung an. Vorausgegangen war die Antwort von Kämmerer Markus Tempelmann auf eine Anfrage aus dem Hauptausschuss, wie hoch im vergangenen Jahr die internen Kosten (beim Baubetriebshof) liegen würden. 

Im Wesentlichen in den Monaten Januar, Februar sowie Dezember 2010 seien für den Winterdienst für Fahrzeuge und Geräte 201 000 Euro und an Personalkosten 362 000 Euro angefallen, berichtete Tempelmann.

So würden sich die Kosten für das vergangene Jahr (einschließlich Fremdunternehmen) auf 903 000 Euro belaufen. Allein die Mitarbeiter des Baubetriebshofs hätten dabei 7706 Arbeitsstunden geleistet, das seien beinahe fünf Vollzeitstellen, verdeutlichte der Kämmerer. Und die Überstunden, so ergänzte Engel, müssten abgefeiert werden. Was im Frühjahr geschehen würde, womit die Arbeitskräfte für andere Aufgaben fehlen würden.

Die Frage zu den Winterdienstkosten war aufgekommen, als es um die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen ging. Laut vorgelegter Liste mussten mehr als 130 000 Euro für Fremdunternehmen außerplanmäßig bereitgestellt werden.

Ebenfalls außerhalb des Haushaltsplans lag im vergangenen Jahr die Musikschule und zwar um insgesamt 15 000 Euro. Diese werden zwar durch eine Spende sowie durch Mittel aus dem Bereich Städtepartnerschaft gedeckt. Gleichwohl veranlasste es CDU-Fraktionschef Peter Starke zur Kritik: Die Kosten für die Musikschule seien gedeckelt, doch bereits im zweiten Jahr gebe es überplanmäßige Ausgaben. Es handele sich um eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung, bemerkte Thomas Gehring, Leiter des Fachbereichs Bürgerdienste, und bei einer solchen gebe es auch Pflichten. „Wenn man es aber vorher weiß, dann muss es auch im Haushalt stehen“, zeigte sich Starke wenig zufrieden mit der Antwort. UWG-Ratsherr Paul Adolf Turck drückte nicht nur über die Musikschulausgaben, sondern auch über die außerplanmäßigen Schülerfahrtkosten sein Missfallen aus. Schließlich habe man in diesem Bereich einsparen wollen.

Zufrieden waren Starke, Turck und wohl auch alle anderen Ratsmitglieder mit der Nachricht von Kämmerer Tempelmann, dass der Märkische Kreis als Aufsichtsbehörde die Darlehen für dieses Jahr (insgesamt 2,5 Millionen Euro) genehmigt hat. Im nächsten Jahr werde es aber keine Genehmigung geben, um einer Überschuldung vorzubeugen. „Wir haben damit den Haushalt praktisch genehmigt und können mit den Umsetzungen beginnen“, meinte Bürgermeister Dr. Bernd Eicker. ▪ Det Ruthmann

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