Macron wirbt für Dialog mit Russland
Politik

EU-Ratspräsidentschaft

Macron wirbt für Dialog mit Russland

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„Kostet Glaubwürdigkeit“ - Von der Leyen fliegt 47 Kilometer im Privatjet
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„Kostet Glaubwürdigkeit“ - Von der Leyen fliegt 47 Kilometer im Privatjet
„Kostet Glaubwürdigkeit“ - Von der Leyen fliegt 47 Kilometer im Privatjet
Flüge mit Folgen: Empörung über von der Leyen und Johnson
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Polen will Grenzbefestigung notfalls ohne EU-Hilfe bauen
Politik
Polen will Grenzbefestigung notfalls ohne EU-Hilfe bauen
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Merkel wirft Lukaschenko staatlichen Menschenhandel vor
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Merkel wirft Lukaschenko staatlichen Menschenhandel vor
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EU hat eine Milliarde Corona-Impfstoffdosen exportiert

Ursula von der Leyen spricht von einem „wichtigen Meilenstein“. Künfig sollen vor allem besonders gefärdete Länder bei der Impfstoffverteilung im Fokus stehen.
EU hat eine Milliarde Corona-Impfstoffdosen exportiert

Nach umstrittenem Verfassungsgerichtsurteil: von der Leyen droht Warschau mit konkreten Strafen

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) hat der Regierung in Warschau erstmals mit konkreten Strafen in Folge eines Verfassungsgerichtsurteil gedroht.
Nach umstrittenem Verfassungsgerichtsurteil: von der Leyen droht Warschau mit konkreten Strafen

Brüssel will Vorrang von EU-Recht mit allen Mittel schützen

Polnisches Verfassungsrecht oder EU-Recht - was geht vor? Für die EU-Kommissionschefin und die Opposition in Warschau ist die Antwort auch nach dem Urteil des polnischen Verfassungsgerichts eindeutig.
Brüssel will Vorrang von EU-Recht mit allen Mittel schützen

Von der Leyen will EU widerstandsfähiger machen

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sieht auf die Europäische Union große Herausforderungen zukommen. Hat die Deutsche dafür die richtigen Konzepte?
Von der Leyen will EU widerstandsfähiger machen

Ungarns LGBTQ-Gesetz: Orbán will Referendum - und formuliert fünf Fragen

Die Empörung in der EU ist groß. Dennoch geht der Rechtspopulist Viktor Orbán jetzt noch einen Schritt weiter. Er will die Ungarn über ein „LGBTQ-Gesetz“ entscheiden lassen.
Ungarns LGBTQ-Gesetz: Orbán will Referendum - und formuliert fünf Fragen

Aus für Benzin- und Dieselmotoren: EU will Verbrenner ab 2035 verbieten

Die EU hat ihr Klimapaket „Fit für 55“ vorgelegt. Es kämen damit erhebliche Veränderungen und Anforderungen.
Aus für Benzin- und Dieselmotoren: EU will Verbrenner ab 2035 verbieten

Wegen Verstoßes gegen die Rechtsstaatlichkeit: EU könnte Ungarn schon bald die Mittel kürzen

Könnten Ländern wie Ungarn zügig EU-Gelder gekürzt werden? Ein Gutachten von drei Rechtsprofessoren beantwortet diese Frage mit einem klaren Ja.
Wegen Verstoßes gegen die Rechtsstaatlichkeit: EU könnte Ungarn schon bald die Mittel kürzen

Merkel empfängt Von der Leyen - EU-Milliarden für „stümperhafte Mogelpackung“?

Kanzlerin Merkel erhält aus Brüssel grünes Licht für die EU-Milliardenhilfe. Doch davor ist Kritik laut geworden: Der Plan sei eine „stümperhafte Mogelpackung“.
Merkel empfängt Von der Leyen - EU-Milliarden für „stümperhafte Mogelpackung“?

Kanzler-Showdown im WDR: Baerbock grätscht Laschet ab - Merkel äußert einen Wunsch für Zeit nach ihr

Das erste Aufeinandertreffen in der K-Frage. Armin Laschet, Olaf Scholz und Annalena Baerbock lieferten sich im WDR ein spannendes Triell.
Kanzler-Showdown im WDR: Baerbock grätscht Laschet ab - Merkel äußert einen Wunsch für Zeit nach ihr

16 Jahre Bundeskanzlerin Angela Merkel: Ihre Kabinette in der Übersicht - ein Ex-Minister will sie beerben

50 Minister:innen berief Bundeskanzlerin Angela Merkel seit Beginn ihrer Kanzlerschaft 2005 ins Amt. Manche machten anschließend Karriere, andere versuchten ihr Glück fernab der Politik.
16 Jahre Bundeskanzlerin Angela Merkel: Ihre Kabinette in der Übersicht - ein Ex-Minister will sie beerben

Erdogans „SofaGate“: Video zeigt verdatterte Reaktion von der Leyens auf Sitzordnung - Michel plagt Gewissen

Es sind die kleinen Gesten, die oft mehr als tausend Worte sagen. Jedenfalls sorgte die Sitzordnung beim Treffen mit Erdogan für Kritik in den sozialen Medien.
Erdogans „SofaGate“: Video zeigt verdatterte Reaktion von der Leyens auf Sitzordnung - Michel plagt Gewissen

Corona-Impfpass für den Sommer-Urlaub: EU erklärt Erweiterungen für Tests - Flickenteppich droht

In der Europäischen Union (EU) laufen die Debatten um einen einheitlichen digitalen Impfpass. Ob und wie ein EU-Impfpass eingeführt wird, ist aktuell noch nicht in trockenen Tüchern.
Corona-Impfpass für den Sommer-Urlaub: EU erklärt Erweiterungen für Tests - Flickenteppich droht

Zu wenig Impfstoff für die EU? Kommissionsvize räumt Versäumnisse bei der Beschaffung ein

Hat die EU in der Coronakrise zu wenig Impfstoff für die Mitgliedsländer bestellt? Der stellvertretende EU-Kommissionspräsident Frans Timmermans räumt Fehler ein.
Zu wenig Impfstoff für die EU? Kommissionsvize räumt Versäumnisse bei der Beschaffung ein

Power-Frauen: Das sind die 100 erfolgreichsten Frauen der Welt

Das Forbes Magazine hat die 100 einflussreichsten Frauen der Welt gekürt - mit zweifacher deutscher Beteiligung in den Top10.
Power-Frauen: Das sind die 100 erfolgreichsten Frauen der Welt

Merkel und Macron verteidigen EU-Impf-Strategie - Kanzlerin überzeugt: „Ist und war richtig“

Von allen Seiten gab es zuletzt Kritik für die Impfstrategie der EU. Bei einem Treffen sprachen sich Angela Merkel und Emmanuel Macron für die gemeinsamen Pläne aus.
Merkel und Macron verteidigen EU-Impf-Strategie - Kanzlerin überzeugt: „Ist und war richtig“

Corona-Impfstoff von AstraZeneca: Experte sieht „epochale Fehler“ der EU - und fordert jetzt Konsequenzen

AstraZeneca kündigt Lieferprobleme beim Corona-Impfstoff für die EU an. Experte Gerd Kerkhoff wirft der EU-Kommission große Fehler bei der Beschaffung vor.
Corona-Impfstoff von AstraZeneca: Experte sieht „epochale Fehler“ der EU - und fordert jetzt Konsequenzen

„Der Irrsinn geht weiter“: Brexit-Showdown an Heiligabend? Bitterer Vorgeschmack an der Grenze

Acht Tage vor dem Jahreswechsel steht der Brexit vor dem großen Knall. Abgeordnete sind entsetzt - und nennen eine letzte Deadline. Einen Vorgeschmack auf die Gefahren gibt es in Dover.
„Der Irrsinn geht weiter“: Brexit-Showdown an Heiligabend? Bitterer Vorgeschmack an der Grenze

Brexit-Deal am Abgrund: Johnson überrascht mit trotziger Ansage - „Können dann genau das tun, ...“

Für ein Handelsabkommen zwischen der EU und Großbritannien wird die Zeit knapp. In Brüssel soll ein letzter Versuch unternehmen werden, den Post-Brexit-Deal noch zu retten.
Brexit-Deal am Abgrund: Johnson überrascht mit trotziger Ansage - „Können dann genau das tun, ...“

Merkel, Kurz und Macron beraten zum Thema Terror - neue Pläne für EU-Außengrenzen?

Nach Anschlägen in Deutschland, Frankreich und Österreich planen Merkel, Macron und Kurz nun gemeinsam gegen Terrorismus vorzugehen.
Merkel, Kurz und Macron beraten zum Thema Terror - neue Pläne für EU-Außengrenzen?

Widerstand gegen neue Asyl-Pläne der EU: Orban und Co. stoßen von der Leyen vor den Kopf

Das Konzept der EU-Kommission für eine Asylreform liegt vor - es enthält einen Mechanismus für verpflichtende Solidarität. Die Visegard-Gruppe lehnt sie jedoch ab.
Widerstand gegen neue Asyl-Pläne der EU: Orban und Co. stoßen von der Leyen vor den Kopf

Erste Entscheidung gefallen: Johnson geht Schritt Richtung Brexit-Eklat - und muss weiter einen Aufstand fürchten

Die britische Regierung plant beim Brexit offen einen Rechtsbruch. EU, aber auch Tory-Abgeordnete, sind entsetzt. Jetzt gibt es ein Ultimatum.
Erste Entscheidung gefallen: Johnson geht Schritt Richtung Brexit-Eklat - und muss weiter einen Aufstand fürchten

Grüner schlägt Alarm: Nächstes Moria könnte drohen - „Durchseuchung“ als Plan, „Katastrophe" die Folge?

Nach dem Brand in Moria gibt es hitzige Diskussionen um die Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland. Nun äußerte sich auch Kanzlerin Angela Merkel mit deutlichen Worten.
Grüner schlägt Alarm: Nächstes Moria könnte drohen - „Durchseuchung“ als Plan, „Katastrophe" die Folge?

Bundeswehr bekommt neues Sturmgewehr: Diskussion um die Firmenzugehörigkeit - Erste Details bekannt

Das Sturmgewehr der Bundeswehr soll ausgetauscht werden, ein thüringischer Hersteller soll das übernehmen. Doch es gibt erste Diskussionen um die Firmenzugehörigkeit.
Bundeswehr bekommt neues Sturmgewehr: Diskussion um die Firmenzugehörigkeit - Erste Details bekannt

Deutsche Ratspräsidentschaft: Merkel reist erstmals wieder - für den Corona-Plan der EU

Angela Merkel reist nach Brüssel um eine Rede anlässlich der deutschen EU-Ratspräsidentschaft zu halten. Sie will im Corona-Hilfsplan als Vermittlerin agieren.
Deutsche Ratspräsidentschaft: Merkel reist erstmals wieder - für den Corona-Plan der EU

Corona-Krise: Merkel gesteht „schwerste Entscheidungen“ ihrer Amtszeit

Kanzlerin Angela Merkel hat zum Auftakt der deutschen EU-Ratspräsidentschaft eine Rede vor dem Bundesrat gehalten. Sie plädierte für europäische Solidarität.
Corona-Krise: Merkel gesteht „schwerste Entscheidungen“ ihrer Amtszeit

Asyl-Streit: Herber Dämpfer für Seehofer und Merkel aus der EU - „Es ist realistischer ...“

Seit Jahren schwelt ein Asyl-Streit zwischen den EU-Staaten. Nun könnte Bewegung in die Sache kommen. Im Blickpunkt steht ein alter Vorstoß von Horst Seehofer.
Asyl-Streit: Herber Dämpfer für Seehofer und Merkel aus der EU - „Es ist realistischer ...“

So viel verdient Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin

Ursula von der Leyen wurde zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gewählt. Damit folgt sie auf Jean-Claude Juncker. Der Job in Brüssel wird sicher hart - aber auch gut bezahlt.
So viel verdient Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin

Corona: Merkel fordert Impfstoff-Forderung - aber blitzt bei der Pharmaindustrie gnadenlos ab

Rund um den Globus fiebern die Menschen dem Impfstoff gegen das Coronavirus entgegen. Die Politiker verfolgen bei der Verteilung den fairstmöglichen Weg - doch der ist wohl versperrt.
Corona: Merkel fordert Impfstoff-Forderung - aber blitzt bei der Pharmaindustrie gnadenlos ab

Corona-Krise: Politiker stellen Impfstoff-Forderung - und blitzen bei der Pharmaindustrie gnadenlos ab

Weltweit fiebern Menschen dem Impfstoff gegen das Coronavirus entgegen. Die Politiker wollen bei der Verteilung den fairstmöglichen Weg gehen - doch der ist wohl versperrt.
Corona-Krise: Politiker stellen Impfstoff-Forderung - und blitzen bei der Pharmaindustrie gnadenlos ab

EU-Kommission leitet Verfahren gegen Deutschland ein: Merkel-Regierung „hat bisher versäumt ...“

Deutschland hat einige EU-Richtlinien offenbar noch nicht in geltendes nationales Recht umgesetzt. Es geht auch um Umweltschutz. Die EU-Kommission hat nun ein Verfahren eingeleitet.
EU-Kommission leitet Verfahren gegen Deutschland ein: Merkel-Regierung „hat bisher versäumt ...“

Corona-Finanzspritze in astronomischer Höhe: Woher kommen die Billionen der EU?

Finanziell zieht die Corona-Krise die europäische Wirtschaft nach unten. Für EU-Staaten verspricht Ursula von der Leyen eine monetäre Unterstützung im großen Stil.
Corona-Finanzspritze in astronomischer Höhe: Woher kommen die Billionen der EU?

Trotz wirtschaftlicher Notlage: EU-Kommissionspräsidentin sagt Nein zu Corona-Bonds

Angesichts der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise in der EU wollen manche Mitgliedsstaaten sogenannte Corona-Bonds. Doch Kommissionspräsidentin von der Leyen sperrt sich.
Trotz wirtschaftlicher Notlage: EU-Kommissionspräsidentin sagt Nein zu Corona-Bonds

Von der Leyen stolz auf EU-Klimagesetz - Greta Thunberg liest ihr gewaltig die Leviten

Mit dem Klimagesetz übernehme die EU eine führende Rolle, ist sich Kommissionschefin Ursula von der Leyen sicher. Greta Thunberg bemüht dagegen das Bild eines „brennenden Hauses“.
Von der Leyen stolz auf EU-Klimagesetz - Greta Thunberg liest ihr gewaltig die Leviten

ARD-Tagesthemen: Kommentator geht scharf ins Gericht mit dem „System von der Leyen“

Zur Berateraffäre wurde Ursula von der Leyen am Donnerstag in einem Ausschuss befragt. In den Tagesthemen rechnete ein ARD-Kommentator danach mit der Politikerin ab.
ARD-Tagesthemen: Kommentator geht scharf ins Gericht mit dem „System von der Leyen“

Aus für kleine Cent-Münzen? GroKo will „nachdenken“ - FDP warnt vor Bargeld-Abschaffung

1,99 Euro - ein klassischer Preis in den deutschen Läden. Bald könnten die Läden den Cent aber einbehalten, anstatt ihn herauszugeben. Die EU-Kommission erwägt eine wichtige Änderung in Sachen Bargeld.
Aus für kleine Cent-Münzen? GroKo will „nachdenken“ - FDP warnt vor Bargeld-Abschaffung

Trumps Minister blafft Greta Thunberg an - die kontert auf Twitter: „Man braucht keinen ...“

Der Konflikt geht weit über Twitter-Kritiken von Greta Thunberg und Donald Trump hinaus. In Davos wurden die Gräben in der internationalen Klimapolitik deutlich.
Trumps Minister blafft Greta Thunberg an - die kontert auf Twitter: „Man braucht keinen ...“

Von der Leyen in SMS-Affäre unter Druck - Beweismittel vernichtet?

In der Berateraffäre um Ursula von der Leyen ist ein Beweismittel verschwunden. Die Begründung des Ministeriums löst helle Wut aus. Jetzt leitet Kramp-Karrenbauer Ermittlungen ein.
Von der Leyen in SMS-Affäre unter Druck - Beweismittel vernichtet?

Streit um Flüchtlings-Verteilung: Jetzt könnte es Orban und Co. ans Geld gehen

Es ist einer der zähesten Streits der EU: Wie sollen neu ankommende Geflüchtete auf die Länder verteilt werden? Nun gibt es einen neuen, brisanten Vorschlag.
Streit um Flüchtlings-Verteilung: Jetzt könnte es Orban und Co. ans Geld gehen

Erfolg für Ursula von der Leyen: EU-Parlament gibt Go für neue Kommission - Merkel sagt Unterstützung zu

Die EU-Kommission von Ursula von der Leyen darf am 1. Dezember die Arbeit aufnehmen. Damit ist ein langer Kampf um die Besetzung des Teams vorbei.
Erfolg für Ursula von der Leyen: EU-Parlament gibt Go für neue Kommission - Merkel sagt Unterstützung zu

Verwirrung um EU-Ausgaben für den Klimaschutz - Von der Leyen soll mit drei Billionen Euro planen

Ursula von der Leyen soll eines Berichts zu Folge mit drei Billionen Euro für den Klimaschutz planen. Doch die 61-Jährige dementiert.
Verwirrung um EU-Ausgaben für den Klimaschutz - Von der Leyen soll mit drei Billionen Euro planen

Boris Johnson stellt sich quer: Kommt der Brexit Ursula von der Leyen in die Quere?

Das Brexit-Chaos geht weiter: Ursula von der Leyen will schon bald mit ihrer EU-Kommission starten. Doch Boris Johnson stellt sich quer.
Boris Johnson stellt sich quer: Kommt der Brexit Ursula von der Leyen in die Quere?

Brexit-Chaos wirkt sich auf von der Leyens EU-Kommission aus - Brief an Johnson

Die EU-Kommission hätte ihre Arbeit bereits aufnehmen sollen. Wegen Nachnominierungen war der Termin aber nicht zu halten. Jetzt fehlt noch ein Name aus London.
Brexit-Chaos wirkt sich auf von der Leyens EU-Kommission aus - Brief an Johnson

Debatte bei EU-Gipfel in Brüssel: Beitritt von zwei Westbalkan-Staaten - Angst vor Zuwanderung?

Sechs Stunden dauerte die Debatte um den EU-Betritt von Nordmazedonien und Albanien beim EU-Gipfel in Brüssel. Einigen sich die Staats- und Regierungschefs nicht.
Debatte bei EU-Gipfel in Brüssel: Beitritt von zwei Westbalkan-Staaten - Angst vor Zuwanderung?

Nach EU-Posten-Pleite: Start der EU-Kommission offiziell verschoben - von der Leyen muss warten

Nach dem Rückschlag im EU-Parlament schaltet Emmanuel Macron nun offenbar auf stur. Er will eine solide Mehrheit im Parlament vor der neuen Nominierung.
Nach EU-Posten-Pleite: Start der EU-Kommission offiziell verschoben - von der Leyen muss warten

AKK spricht bei JU-Deutschlandtag: „Mit JU kuschelt man nicht, mit der streitet man“

Nachdem sich zuvor Friedrich Merz schon fast als Kanzlerkandidat beim JU-Deutschlandtag in Stellung gebracht hatte, macht AKK bei ihrer Rede am Sonntag einiges an Boden gut. Eine Blitz-Analyse.
AKK spricht bei JU-Deutschlandtag: „Mit JU kuschelt man nicht, mit der streitet man“