Verfassungsschutz-Chef beschäftigt Koalition

Fall Maaßen: GroKo versucht „Neustart“ - aber Stegner attackiert Maaßen mit harten Worten

Fall Maaßen: GroKo versucht „Neustart“ - aber Stegner attackiert Maaßen mit harten Worten
Nach Maaßen: GroKo am Scheideweg - CDU und SPD fordern „neuen Arbeitsmodus“
Nach Maaßen: GroKo am Scheideweg - CDU und SPD fordern „neuen Arbeitsmodus“
Neuverhandlung des Maaßen-Deals
Neuverhandlung des Maaßen-Deals
Lindner kritisiert Merkel: Ergebnis im Fall Maaßen "Farce"
Lindner kritisiert Merkel: Ergebnis im Fall Maaßen "Farce"
CDU-Jungpolitiker verteidigt Maaßen bei Markus Lanz - und wird von den eigenen Kollegen verspottet
CDU-Jungpolitiker verteidigt Maaßen bei Markus Lanz - und wird von den eigenen Kollegen verspottet

Nahles kritisiert Maaßen-Beförderung im ZDF-„Heute-Journal“ - und irritiert damit

Die SPD-Vorsitzende sorge mit ihren Äußerungen im „heute-Journal“ für Verwirrung. Sie kritisiert eine Entscheidung, die sie selbst mit getroffen hat.
Nahles kritisiert Maaßen-Beförderung im ZDF-„Heute-Journal“ - und irritiert damit

Nahles wegen Maaßen-Deal unter Druck: SPD-Vize Kohnen spricht von „Geiselhaft“

Die bayerische SPD-Chefin Natascha Kohnen hat Andrea Nahles aufgrund ihrer Haltung in der Causa Maaßen scharf kritisiert. Am Montag gibt es eine Entscheidung in der Causa Maaßen - die SPD könnte eine Lösung parat haben.
Nahles wegen Maaßen-Deal unter Druck: SPD-Vize Kohnen spricht von „Geiselhaft“

SPD hadert mit der "GroKo" - und manche auch mit Nahles

Die Beförderung von Verfassungsschutzpräsident Maaßen sorgt in der SPD für eine brenzlige Lage. Der Druck wächst, das Ganze noch zu stoppen - droht ein Koalitionsbruch? Montag kommt es zum Schwur.
SPD hadert mit der "GroKo" - und manche auch mit Nahles

SPD-Politikerin verlässt nach umstrittenem Tweet weinend den Plenarsaal

Ein umstrittener Tweet von der SPD-Politikerin Sawsan Chebli sorgte im Berliner Abgeordnetenhaus für Diskussionen. Sie verließ daraufhin unter Tränen den Saal. 
SPD-Politikerin verlässt nach umstrittenem Tweet weinend den Plenarsaal

Ist Maaßen am Dienstag weg? Koalitionsstreit spitzt sich zu 

Trotz aller Kritik erweckt Verfassungsschutzpräsident Maaßen nicht den Eindruck, als wollte er von sich aus zurücktreten. Die Union steht zu ihm, die SPD will ihn loswerden. Wie entscheidet sich die Kanzlerin?
Ist Maaßen am Dienstag weg? Koalitionsstreit spitzt sich zu 

Landtagswahl in Bayern 2018: Wer sitzt am Ende in der Opposition?

Nach der Landtagswahl in Bayern gibt es natürlich eine Opposition. Welche Parteien dazugehören werden, ist noch erstaunlich offen.
Landtagswahl in Bayern 2018: Wer sitzt am Ende in der Opposition?

Landtagswahl in Hessen: Wann gibt es Ergebnis und Hochrechnung?

Am Sonntag, den 24. Oktober 2018, findet in Hessen die Landtagswahl statt. Doch wann gibt es eigentlich ein Ergebnis? Alle Infos gibt es hier. 
Landtagswahl in Hessen: Wann gibt es Ergebnis und Hochrechnung?

Landtagswahl in Bayern: Welche Koalitionen bringen der CSU eine Mehrheit?

Nach der Landtagswahl 2018 in Bayern wird wohl eine Koalition erforderlich sein. Die CSU benötigt laut den Umfragen einen Regierungspartner.
Landtagswahl in Bayern: Welche Koalitionen bringen der CSU eine Mehrheit?

Landtagswahl 2018 in Hessen: Die wichtigsten Fakten im Überblick

Am 28. Oktober wird in Hessen ein neuer Landtag gewählt. Hier finden Sie die wichtigsten Informationen für die Zeit vor der Wahl und für den Wahltag.
Landtagswahl 2018 in Hessen: Die wichtigsten Fakten im Überblick

Schulz greift Gauland an: „Sie gehören auf den Misthaufen der Geschichte“

Nach einer Rede von AfD-Fraktionschef Alexander Gauland ergriff Martin Schulz von der SPD das Wort und reagierte mit emotionalen Worten und schweren Vorwürfen gegen die AfD.
Schulz greift Gauland an: „Sie gehören auf den Misthaufen der Geschichte“

Eklat im Bundestag: AfD-Fraktion verlässt Plenarsaal

"Eine einzige Pöbelei gegen die AfD", so empfanden die Bundestagsabgeordneten der rechtspopulistischen Partei die Rede des SPD-Parlamentariers Kahrs - und verließen daraufhin den Plenarsaal des Bundestages. Auch vom Bundestagspräsidium gab es …
Eklat im Bundestag: AfD-Fraktion verlässt Plenarsaal

Scholz: 30-Milliarden-Zuschuss für Rente 2030 realistisch

Berlin (dpa) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat sein Plädoyer für eine Stabilisierung des Rentenniveaus über 2025 hinaus verteidigt und Steuererhöhungen zu diesem Zwecke ausgeschlossen.
Scholz: 30-Milliarden-Zuschuss für Rente 2030 realistisch

Nahles bezweifelt Eignung von Seehofer und Maaßen

Berlin (dpa) - SPD-Chefin Andrea Nahles hat die Eignung von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und Verfassungsschutz-Präsident Georg Maaßen für ihre Ämter in Zweifel gezogen.
Nahles bezweifelt Eignung von Seehofer und Maaßen

Seehofer-Debatte nach Asyl-Zitat: Merkel widerspricht ihm klar

Die GroKo hat sich im Renten-Streit geeinigt. doch beim Thema Asyl drohen neue Konflikte. Seehofer hat die Migration jetzt als „Mutter aller Probleme“ bezeichnet. Alle Infos im News-Ticker.
Seehofer-Debatte nach Asyl-Zitat: Merkel widerspricht ihm klar

Auch Bayern-SPD klagt nun gegen Polizeiaufgabengesetz

Geballter Gegenwind für das PAG: Nach Grünen und FDP forciert nun auch die SPD in Bayern eine Verfassungsklage gegen das umstrittene Gesetz. Die Verstöße seien eindeutig, sagt die Partei.
Auch Bayern-SPD klagt nun gegen Polizeiaufgabengesetz

Experten im Finanzministerium rücken von Digitalsteuer ab

Digitalkonzerne verdienen in Europa Milliarden, zahlen aber weniger Steuern als andere Unternehmen. Die EU-Kommission will das ändern. Doch am Rückhalt von SPD-Finanzminister Scholz für eine Digitalsteuer gibt es nun Zweifel.
Experten im Finanzministerium rücken von Digitalsteuer ab

Deutsch-türkische Beziehungen: Außenminister Maas trifft Präsident Erdogan

Bei seinem Antrittsbesuch in der Türkei trifft Außenminister Heiko Maas den türkischen Präsidenten Erdogan. Unter anderem soll es auch um die Freilassung prominenter deutscher Häftlinge gehen. 
Deutsch-türkische Beziehungen: Außenminister Maas trifft Präsident Erdogan

SPD rutscht in Umfrage auf Platz drei hinter AfD

Ein halber Prozentpunkt in jede Richtung reicht aus: Haarscharf zieht die AfD an den Sozialdemokraten vorbei auf Platz zwei einer Insa-Umfrage. Andrea Nahles' einstige Konkurrentin Simone Lange sieht auch hausgemachte Gründe.
SPD rutscht in Umfrage auf Platz drei hinter AfD

Wagenknechts Sammlungsbewegung: Linksregierung als Ziel

Die neue linke Sammlungsbewegung beklagt die Verhältnisse im Land - und will sie nicht mehr hinnehmen. Doch wie wollen die Initiatoren etwas verändern?
Wagenknechts Sammlungsbewegung: Linksregierung als Ziel

„Aufstehen“: Wagenknecht bekommt überraschendes Lob von AfD-Mann Gauland

Einen Monat lang haben Wagenknecht und Lafontaine eifrig gesammelt. Die Zahl der Unterstützer für ihre neue linke Bewegung kann sich sehen lassen. Auch aus der SPD gibt es Zuspruch.
„Aufstehen“: Wagenknecht bekommt überraschendes Lob von AfD-Mann Gauland

SPD-Gruppe bei Chemnitz-Demo überfallen - dann muss sie einen Shitstorm ertragen

„Es war ein richtiger Hinterhalt. Manche hatten Angst um ihr Leben“, sagt der SPD-Bundestagsabgeordnete Sören Bartol aus Marburg.
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Chemnitz: 65 000 bei Konzert gegen rechts - Wie geht es weiter?

Bands wie die Toten Hosen und Kraftklub lassen Chemnitz für einen Abend rassistische Aufmärsche vergessen. Es bleibt friedlich. Doch gelöst ist das Problem noch lange nicht.
Chemnitz: 65 000 bei Konzert gegen rechts - Wie geht es weiter?

„SPD als zweitstärkste Kraft in Gefahr“: Sozialdemokraten schneiden bei Umfrage schlecht ab

Die SPD ist einer aktuellen Meinungsumfrage zufolge in der Wählergunst hinter die AfD gerutscht. Auch die Grünen holen zu den Sozialdemokraten weiter auf.  
„SPD als zweitstärkste Kraft in Gefahr“: Sozialdemokraten schneiden bei Umfrage schlecht ab

Neue Wahlumfrage nach Chemnitz: AfD legt zu - und überholt fast die SPD 

Nach den Protesten in Chemnitz gegen die Asylpolitik der Bundesregierung gewinnt die AfD in der Wählergunst. Das zeigt eine neue Umfrage.
Neue Wahlumfrage nach Chemnitz: AfD legt zu - und überholt fast die SPD 

SPD-Linke Mattheis erteilt Wagenknechts "Aufstehen" Absage

Stuttgart (dpa) - Die von Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht gegründete Sammlungsbewegung "Aufstehen" stößt innerhalb des linken Flügels der SPD auf Kritik.
SPD-Linke Mattheis erteilt Wagenknechts "Aufstehen" Absage

Schulz bei Lula: Heikler Besuch vor Brasilien-Wahl

Martin Schulz auf neuer Mission: Der Ex-SPD-Chef besucht in Brasilien einen der prominentesten Häftlinge der Welt: Ex-Präsident Lula. Er setzt darauf, dass Lula doch noch bei der Wahl im Oktober antreten kann. Der Gefängnisbesuch in Wahlkampfzeiten …
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Schäfer-Gümbel greift Bouffier scharf an wegen Millionen-Ausgaben für Öffentlichkeitsarbeit

Der hessische SPD-Spitzenkandidat kritisiert, im Vergleich mit anderen Bundesländern gebe Hessen bis zu 450 Millionen Euro mehr für politische Steuerung aus.
Schäfer-Gümbel greift Bouffier scharf an wegen Millionen-Ausgaben für Öffentlichkeitsarbeit

Umstrittener Autor Sarrazin will SPD nicht verlassen

Fliegt er raus oder nicht? Sarrazin verärgert und verstört die SPD zum wiederholten Mal. Die Partei will ihn nur noch loswerden. Der kontert mit Willy Brandt.
Umstrittener Autor Sarrazin will SPD nicht verlassen

Koalition einig: Milliardenentlastungen für Millionen Bürger

Wann fängt die Bundesregierung endlich an zu regieren? Nach dem lähmenden Migrationsstreit der Union gelingt der Koalition jetzt wohl ein erster großer Wurf.
Koalition einig: Milliardenentlastungen für Millionen Bürger

AfD ein Jahr vor Sachsen-Landtagswahl zweitstärkste Partei

Die AfD ist der CDU in Sachsen auf den Fersen. 25 Prozent der Wähler würden derzeit ihr Kreuzchen bei den Rechtspopulisten machen. Die sächsische SPD dagegen ist nicht mehr weit von einstelligen Umfrage-Ergebnissen entfernt.
AfD ein Jahr vor Sachsen-Landtagswahl zweitstärkste Partei