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"Demokratischer Sozialismus": SPD-Chefin weist Kritik zurück
Berlin (dpa) - Mit ihrem Plädoyer für einen "demokratischen Sozialismus" hat die SPD-Vorsitzende Saskia Esken viele Politiker der FDP gegen sich aufgebracht.
Die letzte Lücke: Preissenkung auch für Bahncard 25 und 50
Käufer der Bahncards 50 und 25 hatten bislang das Nachsehen: Die im Dezember beschlossene Mehrwertsteuer-Reduzierung im Fernverkehr ging an ihnen vorbei. Das soll sich nun ändern. Unterdessen kommen aus politischen Kreisen viel grundsätzlichere …
Käufer der Bahncards 50 und 25 hatten bislang das Nachsehen: Die im Dezember beschlossene Mehrwertsteuer-Reduzierung im Fernverkehr ging an ihnen vorbei. Das soll sich nun ändern. Unterdessen kommen aus politischen Kreisen viel grundsätzlichere …
ARD-Umfrage: Mehrheit kennt SPD-Chefin Esken nicht
Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans stehen seit einigen Wochen an der Spitze der SPD. Die neue Parteichefin ist für viele Wahlberechtigte aber noch eine Unbekannte.
Im Bundestags-Untersuchungsausschuss zum Terroranschlag auf einen Weihnachtsmarkt in Berlin 2016 haben Polizisten widersprüchliche Aussagen gemacht. Jetzt hat die Staatanwaltschaft deswegen Vorermittlungen aufgenommen.
Foto-Automat statt Fotograf: Passbilder bald nur noch im Amt
Ob Passbilder, die von Automaten oder Beamten aufgenommen werden, genauso schön sind wie die von Fotografen, darüber kann man streiten. Ungeachtet der Ästethik sollen bald nur noch Passbilder erlaubt sein, die im Amt aufgenommen wurden - aus Sorge …
Bundesregierung prüft Teilrückzug der Soldaten aus Nordirak
Aus dem Zentralirak sind die deutschen Soldaten bereits ausgeflogen worden. Nun hat der iranische Vergeltungsschlag gegen die USA auch einen US-Stützpunkt im Nordirak getroffen. Die Konsequenzen bleiben vorerst begrenzt.
Bundeswehr verlässt Zentralirak - Auch Nato zieht Truppen ab
Der internationale Konflikt nach der Tötung von Irans Top-General Soleimani durch die USA hat Auswirkungen auf die Bundeswehr: Sie zieht ihre Soldaten aus den Standorten Bagdad und Tadschi im Irak vorerst ab. Aus den USA kommt überraschend eine …
Deutschland könnte 2019 deutlich weniger Treibhausgas produziert haben als zuvor. Die Umweltministerin sieht das als Bestätigung für den Kurs der Bundesregierung. Ein Ressort nimmt Schulze aber erneut in die Pflicht.
Der Irak will die US-Truppen aus dem Land werfen. Doch Donald Trump will das nicht hinnehmen. Der US-Präsident droht dem Krisenland mit kostspieligen Sanktionen.
Maas will Irak zur Fortsetzung von Anti-IS-Kampf bewegen
Die Eskalation zwischen den USA und dem Iran gefährdet womöglich deutsche Sicherheitsinteressen. Auch weil die Folge ein Erstarken der Terrormiliz IS im Irak sein könnte. Die Bundesregierung versucht jetzt zu retten, was noch zu retten ist.
Bundeswehr bleibt im Irak: Kampf gegen IS soll weitergehen
Die Gefahr einer weiteren Eskalation im Irak ist groß. Die Bundeswehr hat zwar ihre Ausbildung dort ausgesetzt. Deutschland, die USA und andere Partner wollen den Kampf gegen die Terrormiliz IS aber fortsetzen. Sorge gibt es auch um die Sicherheit …
Tausende bei Trauerzug für General Soleimani in Bagdad
Die Tötung eines iranischen Generals durch einen US-Angriff im Irak schürt Sorgen vor einem neuen Krieg im Nahen Osten. Die Bundeswehr setzt nun die Ausbildung von Sicherheitskräften im Irak aus. In Bagdad machen Tausende bei einem Trauerzug auch …
CSU: Pro Jahr drei Milliarden Euro mehr für Verteidigung
Die Koalition will das Zwei-Prozent-Ziel für die Verteidigung ab 2030 erreichen. Das ist der CSU-Landesgruppe zu spät. Sie fordert deshalb, die Bundeswehr mit erheblich mehr Geld auszustatten.
Beim Geld könnte es in der Koalition im neuen Jahr ans Eingemachte gehen. Die neue SPD-Führung fordert: Der Staat soll kräftig in Schulen, Schienen und Netze investieren - und das nicht nur, wenn die Einnahmen sprudeln.
