Corona-Lockerungen

Coronavirus: Hammer-Urteil - Ein Bundesland muss Ausgangsbeschränkung „ab sofort“ lockern

Coronavirus: Hammer-Urteil - Ein Bundesland muss Ausgangsbeschränkung „ab sofort“ lockern
Heil und Spahn klären offene Fragen für Grundrenten-Entwurf
Heil und Spahn klären offene Fragen für Grundrenten-Entwurf
Union bringt Verschiebung der Grundrente ins Spiel
Union bringt Verschiebung der Grundrente ins Spiel
Rekord-Überschuss heizt Debatte über Steuersenkungen an
Rekord-Überschuss heizt Debatte über Steuersenkungen an

CSU will Zahl sicherer Herkunftsstaaten ausweiten

Die große Koalition wollte aussichtslose Asylverfahren beschleunigen und dazu weitere Länder zu sicheren Herkunftsstaaten erklären. Doch im Bundesrat ist sie damit gescheitert. Wenn es nach der CSU geht, soll es nun einen neuen Anlauf geben - ohne …
CSU will Zahl sicherer Herkunftsstaaten ausweiten

Gesine Schwan: Massiver Angriff auf SPD-Kollegen Kevin Kühnert - „Er ist leider doch nicht fair“

Die einstige Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin, Gesine Schwan, teilt gegen ihre Partei SPD aus - vor allem gegen Juso-Chef Kevin Kühnert.
Gesine Schwan: Massiver Angriff auf SPD-Kollegen Kevin Kühnert - „Er ist leider doch nicht fair“

Söder: Bei SPD-Austritt aus GroKo wären Grüne in der Pflicht

CSU-Chef Söder sieht in Deutschland dringenden Modernisierungsbedarf - und spricht von einem Land, das sich selbst blockiert und lähmt. Mit Blick auf ein mögliches Scheitern der Groko würden aus Söders Sicht die Grünen in den Fokus rücken.
Söder: Bei SPD-Austritt aus GroKo wären Grüne in der Pflicht

„Hart aber fair“: Klingbeil und Brinkhaus überraschen alle - Göring-Eckardt schießt scharf

Bei „Hart aber fair“ drehte sich Montagabend alles um die SPD und den Zustand der GroKo. Eine Grünen-Politikerin funkte dazwischen.
„Hart aber fair“: Klingbeil und Brinkhaus überraschen alle - Göring-Eckardt schießt scharf

Friedrich Merz warnt AKK und Merkel - und stellt GroKo in Frage

Noch im Dezember wird sich der Koalitionsausschuss treffen, um über die Zukunft der Regierung zu debattieren. Friedrich Merz spricht derweil eine Warnung aus und spricht über ein mögliches künftiges Bündnis.
Friedrich Merz warnt AKK und Merkel - und stellt GroKo in Frage

Angst vor dem „Blackout“: THW warnt Deutsche - jetzt will die GroKo vorsorgen

Kliniken stillgelegt, Verkehrschaos und keine Kommunikation: Bei Blackout herrscht Chaos. Die GroKo will jetzt vorsorgen.
Angst vor dem „Blackout“: THW warnt Deutsche - jetzt will die GroKo vorsorgen

„Maybrit Illner“: SPD-Oldie Kurt Beck lässt sich provozieren - und geht auf Sitznachbarin los

Vor dem SPD-Parteitag wird in der ZDF-Talkshow „Maybrit Illner“ der Zustand der GroKo diskutiert. Dabei hat sich SPD-Urgestein Kurt Beck kaum mehr im Griff und attackiert eine Journalistin.
„Maybrit Illner“: SPD-Oldie Kurt Beck lässt sich provozieren - und geht auf Sitznachbarin los

Kevin Kühnert: Familie und Karriere - so tickt der umstrittene SPD-Rebell

Kevin Kühnert kandidiert beim SPD-Parteitag als stellvertretender Vorsitzender. Darum ist der Juso-Chef so anders als andere Politiker.
Kevin Kühnert: Familie und Karriere - so tickt der umstrittene SPD-Rebell

Wie beliebt ist die GroKo? Umfrage bringt überraschendes Ergebnis

Im neuesten Deutschlandtrend ging es neben der Sonntagsfrage auch um die Zukunft der Großen Koalition. Bei einer Frage sorgen die Umfrageteilnehmer für Staunen.
Wie beliebt ist die GroKo? Umfrage bringt überraschendes Ergebnis

GroKo und neue SPD-Spitze: Merkel lehnt Neuverhandlungen über Koalitionsvertrag ab

Bundeskanzlerin Merkel (CDU) ist zum Gespräch mit dem designierten SPD-Duo Esken und Walter-Borjans bereit. Die GroKo solle aber nicht neu verhandelt werden.
GroKo und neue SPD-Spitze: Merkel lehnt Neuverhandlungen über Koalitionsvertrag ab

Habeck: Gehe von Fortbestand der Groko bis 2021 aus

Berlin (dpa) - Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck erwartet, dass die kriselnde große Koalition bis zum regulären Wahltermin 2021 hält. "Ich gehe davon aus", sagte er im Deutschlandfunk-"Interview der Woche".
Habeck: Gehe von Fortbestand der Groko bis 2021 aus

Schäuble kritisiert große Koalition: "Nicht optimal"

Berlin (dpa) - Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich skeptisch über die Folgen der großen Koalition aus Union und SPD für das politische System Deutschlands geäußert.
Schäuble kritisiert große Koalition: "Nicht optimal"

Scholz und Geywitz zeigen sich offen für Bündnis mit Grünen und Linken

Olaf Scholz rechnet offenbar mit dem Bruch der GroKo. Für die Zeit danach zeigt sich der Vizekanzler gemeinsam mit seiner Co-Kandidatin um den Parteivorsitz Klara Geywitz offen für neue Farbenspiele.
Scholz und Geywitz zeigen sich offen für Bündnis mit Grünen und Linken

Brandenburgs CDU-Chef: Wahlen werden GroKo-Aus vorantreiben

Übersteht die große Koalition in Berlin die drei Landtagswahlen in Ostdeutschland? Der kommissarische SPD-Fraktionschef würde gerne weiterregieren. Doch auch in der CDU gibt es Zweifel, ob es dafür reicht.
Brandenburgs CDU-Chef: Wahlen werden GroKo-Aus vorantreiben

Fraktionsvize verteidigt SPD-Haltung zu von der Leyen

Dass die SPD Ursula von der Leyen nicht als Kandidatin für die EU-Kommissionspräsidentschaft unterstützt, hatte ihr Kritik aus CDU und CSU eingebracht. Der SPD-Fraktionsvize Achim Post ruft nun zur Mäßigung auf.
Fraktionsvize verteidigt SPD-Haltung zu von der Leyen

Überraschender Favorit: Diese Koalition wünschen sich die Deutschen

Einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov zufolge kommt heraus, welche Koalition sich die Deutschen wünschen. Außerdem steht eine Neuwahl hoch im Kurs.
Überraschender Favorit: Diese Koalition wünschen sich die Deutschen

Schulze geht bei Klimaschutz in die Offensive

Der Klimaschutz war am Sonntag bei der Europawahl laut Umfragen das Top-Thema. Union und SPD tun sich aber bisher schwer, eine gemeinsame Linie zu finden. Die SPD-Umweltministerin prescht nun vor. Die Union kontert.
Schulze geht bei Klimaschutz in die Offensive

Erster Jahrestag von Schwarz-Rot

Zum ersten Jahrestag bemühen sich die Spitzen der großen Koalition ums Klima - auch um das in der Regierung. Problemfelder werden dafür ausgeklammert, konkrete Ergebnisse gibt es nicht. Dafür ein ungewöhnliches Gruppenfoto.
Erster Jahrestag von Schwarz-Rot

SPD gewinnt dazu, große Koalition wieder mit Mehrheit

Berlin (dpa) - Die SPD ist laut einer Umfrage des Insa-Instituts deutlich im Aufwind. Demnach gewinnen die Sozialdemokraten (18 Prozent) im für die "Bild"-Zeitung ermittelten "Meinungstrend" 2,5 Prozentpunkte hinzu und lösen die Grünen als …
SPD gewinnt dazu, große Koalition wieder mit Mehrheit

Emnid-Umfrage: AfD überholt SPD

Berlin (dpa) - Die AfD hat die SPD im Emnid-Sonntagstrend für die "Bild am Sonntag" bundesweit erstmals überholt. In der wöchentlichen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts legt die AfD um einen Zähler auf 17 Prozent zu, die SPD gibt im Vergleich …
Emnid-Umfrage: AfD überholt SPD

Koalition will Rückkehr zur Sacharbeit

Zuletzt drehte sich die Bundesregierung bedrohlich um sich selbst, nicht nur im Fall des Verfassungsschutzchefs Maaßen. Rücken nun konkrete Vorhaben in den Fokus? Ein Reizthema kommt nicht vom Tisch.
Koalition will Rückkehr zur Sacharbeit

Wie geht es mit Maaßen weiter? Diese drei Szenarien sind möglich

Gibt es den großen Knall? Hans-Georg Maaßen spaltet die große Koalition. SPD, CDU und CSU stellen ihre gemeinsame Zukunft infrage.
Wie geht es mit Maaßen weiter? Diese drei Szenarien sind möglich

Stegner: SPD braucht klarere Kommunikation

100 Tage Nahles: SPD-Vize bescheinigt der SPD-Chefin "vulkanisches Temperament". Für bessere Umfragewerte gebe es aber kein Wundermittel.
Stegner: SPD braucht klarere Kommunikation

Konsequenz nach Asylstreit: AfD zieht laut Umfrage an SPD vorbei

Die Konsequenzen des Asylstreits treffen laut einer Umfrage weniger die Union. Großer Gewinner ist jedoch die AfD. 
Konsequenz nach Asylstreit: AfD zieht laut Umfrage an SPD vorbei

Im GroKo-Zoff: Ärzte schlagen neutrales Info-Portal zu Abtreibungen vor

Wo hört sachliche Information auf? Wo fängt Werbung an? Bei Abtreibungen ist das eine heikle Frage. Aus der Ärzteschaft kommt nun ein Lösungsvorschlag.
Im GroKo-Zoff: Ärzte schlagen neutrales Info-Portal zu Abtreibungen vor

Weniger Abgaben? GroKo will diese Entlastung prüfen

Nicht sofort, aber „zu einem gegebenen Zeitpunkt“: Die GroKo denkt nach der Klausurtagung in Murnau über eine Entlastung bei der Sozialversicherung nach.
Weniger Abgaben? GroKo will diese Entlastung prüfen

Koalition plant großes Wohn- und Mietenpaket

„Wohnen ist die neue soziale Frage“, sagt SPD-Chefin Nahles. Doch wie soll diese gelöst werden? Antworten wollen die Spitzen der Koalitionsfraktionen auf dem höchsten Punkt Deutschlands finden.
Koalition plant großes Wohn- und Mietenpaket

Ohne Job und ohne Perspektive: Was die Große Koalition für „Abgehängte“ plant

Hunderttausende Menschen in Deutschland sind arbeitslos und „abgehängt“ -  und trotz bester Job- und Konjunkturlage in Deutschland werden es immer mehr. Die Große Koalition hat Pläne für sie. 
Ohne Job und ohne Perspektive: Was die Große Koalition für „Abgehängte“ plant

Von der Leyen will 12 Milliarden Euro mehr für die Bundeswehr

Die Haushaltsverhandlungen der Großen Koalition waren vertraulich, doch es ist offenbar doch etwas durchgesickert: Verteidigungsministerin von der Leyen soll 12 Milliarden Euro mehr für die Bundeswehr fordern.
Von der Leyen will 12 Milliarden Euro mehr für die Bundeswehr

Gewinnt der Judenhass, fragt Anne Will - Kauder räumt ein ganz anderes GroKo-Problem ein

Übergriffe an Schulen, judenfeindliche Zeilen in Pop-Hits - Deutschland ist in Sorge. Bei „Anne Will“ werden Schuldige gesucht. Aufhorchen lässt ein themafremdes Eingeständnis.
Gewinnt der Judenhass, fragt Anne Will - Kauder räumt ein ganz anderes GroKo-Problem ein