Westerwelle stellt NATO-Atomwaffen zur Diskussion

+
Das Arsenal ihrer Atomwaffen soll die NATO nach Meinung des deutschen Außenministers Guido Westerwelle in Frage stellen.

Berlin - "Atomwaffenfreie Zone" - diese Forderung kannte man bisher nur von Demonstranten und überzeugten Pazifisten. Jetzt schlägt sich Außenminister Guido Westerwelle auf ihre Seite.

Der Berliner Außenminister hat die NATO zu einer Diskussion über die Notwendigkeit ihrer Atomwaffen aufgefordert. Bis zum NATO-Gipfel im November “werden wir uns im Bündnis einigen, in welchem Umfang nukleare Bewaffnung dem heutigen Sicherheitsumfeld entspricht“, sagte der Vizekanzler am Dienstag in Berlin zur Eröffnung des Forums “Global Zero - Herausforderungen auf dem Weg zu einer kernwaffenfreien Welt“ laut Redemanuskript. Das Bündnis könne nicht “einfach so weitermachen wie bisher“, ergänzte er.

Diese Länder haben Atomwaffen

Diese Länder haben Atomwaffen

Die Ankündigungen von US-Präsident Barack Obama und die anschließenden ersten Schritte der Vereinigten Staaten eröffneten die Perspektive einer kernwaffenfreien Welt. Diese Chance gelte es zu nutzen. Nukleare Abrüstung sei “umso wichtiger, um von Staaten wie dem Iran nukleare Nichtverbreitung zu fordern“, erklärte Westerwelle. “Nur wenn die Nuklearwaffenbesitzer ihrer Verantwortung zur Abrüstung gerecht werden, können sie die Nichtverbreitung von anderen auch glaubwürdig fordern.“

Nachdem die USA ihre Nuklearstrategie angepasst hätten, sollte auch über die Rolle von Nuklearwaffen in der Strategie der NATO gesprochen werden. “Natürlich wäre es unrealistisch anzunehmen, die NATO würde von heute auf morgen Kernwaffen aus der Strategie streichen. Aber es wäre auch unzeitgemäß, einfach weiterzumachen wie bisher“, sagte der Außenminister.

Er räumte ein, dass Russland mit dem deutlich größeren Arsenal dieser Waffen “sicher nicht von heute auf morgen seine Strategie ändern“ werde. Deutschland werde aber Verhandlungen zwischen den USA und Russland wo immer möglich unterstützen.

Zugleich müsse sich die Staatengemeinschaft über die Rahmenbedingungen europäischer Sicherheit im 21. Jahrhundert verständigen. “Nukleare Abrüstung darf nicht bedeuten, dass konventionelle Kriege wieder führbar werden.“ Deshalb müssten auch hier Ungleichgewichte abgebaut werden, mit “rechtlich verbindlicher Rüstungskontrolle für konventionelle Waffen. In Europa müssen wir hierfür die Krise des KSE-Regimes überwinden.“

dapd

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das Login-Formular anmelden.
Netiquette
Hinweis: Kommentieren Sie fair und sachlich! Rassistische, pornografische, menschenverachtende, beleidigende oder gegen die guten Sitten verstoßende Äußerungen sind verboten und werden gelöscht.

Kommentare