Westerwelle auf Nahost-Reise

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Bundesaußenminister Guido Wesdterwelle

Beirut - Guido Westerwelle ist am Freitag zum Auftakt eines dreitägigen Nahost-Besuchs im Libanon eingetroffen. Der Bundesaußenminister will für den Friedensprozess werben.

Mit der Reise, die ihn auch nach Ägypten, Jordanien und Syrien führen wird, will er die aktuellen amerikanischen Friedensbemühungen unterstützen, wie es in diplomatischen Kreisen hieß. So sollen die arabischen Nachbarn Israels und der palästinensischen Gebiete eng in eine neue Runde des Friedensprozesses eingebunden werden.

Die Reise stehe daher außenpolitisch in engem Zusammenhang mit dem kurz darauf beginnenden Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel auf der arabischen Halbinsel, hieß es. In einem Interview mit der arabischen Zeitung “Dar Al Hajat“ räumte Westerwelle ein, Syrien habe sich in der letzten Jahren bewegt, etwa was die Stärkung der Souveränität des Libanon angehe. “Weitere konstruktive Schritte sind nötig“, sagte er.

Zugleich betonte er, der Dialog mit Syrien müsse aufrecht erhalten werden, wenn der Friedensprozess vorankommen solle. Die Zweistaaten-Lösung für Israel und Palästina sei eine Grundvoraussetzung dafür. Dies wiederum könne nur ermöglicht werden, wenn in den palästinensischen Gebieten funktionierende Infrastrukturen geschaffen würden.

Daran arbeite unter anderem der deutsch-palästinensische Lenkungsausschuss, sagte der Minister. Das gemeinsame Gremium tagte am vergangenen Dienstag in Berlin zum ersten Mal. 

Auch Besuch bei UNIFIL-Truppen geplant

Westerwelle wollte nach seiner Ankunft in Beirut noch am Abend mit dem libanesischen Ministerpräsidenten Saad Hariri zusammentreffen. Am Samstag stehen weitere Gespräche, unter anderem mit Außenminister Ali Schami sowie Staatspräsident Michel Suleiman auf dem Programm. Außerdem will der Außenminister das deutsche Kontingent des UNIFIL-Marineverbandes besuchen.

Nächster Halt: Kairo

Zweite Station der Reise ist Kairo. Dort will Westerwelle am Samstag den Generalsekretär der Arabischen Liga, Amr Mussa, sowie den ägyptischen Außenminister Ahmed Abul Gheit zu einem Meinungsaustausch treffen.

Am Sonntag reist Westerwelle nach Jordanien weiter, wo er in Amman von König Abdullah II. empfangen wird. Im Anschluss stehen politische Gespräche mit dem jordanischen Außenminister Nasser Judeh auf dem Programm.

Letzte Etappe der Reise ist Syrien. Dort trifft der Außenminister am Sonntag in Damaskus mit dem syrischen Staatspräsidenten Baschar Al-Assad zusammen. Den Abschluss des Programmes bildet ein Gespräch mit dem syrischen Außenminister Walid Al-Muallim.

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