Wehrpflicht erst gekürzt - und bald ausgesetzt?

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Ist bald vorübergehend Schluss mit dem Exerzieren für Rekruten? Bald könnte die Wehrpflicht zeitweise ausgesetzt werden.

Berlin - Erst zwei Wochen ist es her, dass die Bundesregierung die umstrittene Reform der Wehrpflicht auf den Weg gebracht hat. Jetzt könnte sie vorübergehend sogar augesetzt werden.

Nach zähem Ringen verständigten sich Union und FDP auf ein Konzept für eine Verkürzung des Wehr- und des Zivildienstes von neun auf sechs Monate schon zum 1. Juli. “Der Zivildienst ist gerettet“, jubelte Familienministerin Kristina Schröder (CDU) damals. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) sprach weniger euphorisch von einem “tragfähigen Konzept“. Jetzt könnte angesichts der leeren Staatskassen doch noch alles ganz anders kommen.

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Bereits in der vergangenen Woche hatte Guttenberg klar gemacht, dass er vor radikalen und unkonventionellen Kürzungsmaßnahmen in seinem Ressort nicht zurückschrecken wird. In einer Grundsatzrede in Hamburg stellte er auch die Wehrpflicht in Frage: “Mit den jetzt bekannten Zahlen und nicht nur aufgrund koalitionsinterner Träumereien wird auch der Fortbestand der Wehrpflicht erneut einer Diskussion ausgesetzt“, sagte er.

Wehrpflicht und Zivildienst

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Mit den “koalitionsinternen Träumereien“ meinte Guttenberg die FDP, die vor der Bundestagswahl für ein Aussetzen der Wehrpflicht geworben hatte. In den Koalitionsverhandlungen war sie mit dieser Position allerdings an der Union gescheitert, die an der neunmonatigen Wehrpflicht festhalten wollte. Als Kompromiss sprang die Verkürzung heraus, mit der kaum jemand - von den Militärs über die Regierungsparteien bis zur Opposition - so richtig glücklich werden konnte.

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Ein Aussetzen der Wehrpflicht oder eine Reduzierung der Truppenstärke um fast die Hälfte wären allerdings nicht nur größere Sparmaßnahmen. Solche Schritte würden auch einen verteidigungspolitischen Paradigmenwechsel bedeuten. Unionsfraktionschef Volker Kauder hat vor diesem Hintergrund bereits bezweifelt, dass eine solch weitreichende Entscheidung auf einer Sparklausur wie der des Kabinetts am Sonntag und Montag beschlossen werden kann.

Die Folgen eines Aussetzens der Wehrpflicht hätte nicht nur Auswirkungen auf die Bundeswehr, auch der Zivildienst würde wegfallen. Der Paritätische Wohlfahrtsverband warnte am Mittwoch bereits vor “Tragödien in sozialen Einrichtungen“. Den Zivildienst nach einer Pause wieder aufzubauen, würde wohl kaum gelingen, sagte Hauptgeschäftsführer Ulrich Schneider der “Mitteldeutschen Zeitung“ (Donnerstag). “Damit wäre der Zivildienst praktisch zu Grabe getragen.“

Von Michael Fischer

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