Wahlschlappe für Sarkozy

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Die Regierung von Nicolas Sarkozy hat bei Regionalwahlen eine schwere Niederlage erlitten.

Paris - Die Regierung von Nicolas Sarkozy hat bei Regionalwahlen eine schwere Niederlage erlitten. Der Staatspräsident  will am Montag mit Premierminister François Fillon über Konsequenzen zu beraten.

Sein Stabschef Claude Gueant kündigte personelle Umbesetzungen an. Eine größere Regierungsumbildung wird aber nicht erwartet. Nach Auszählung von mehr als 99 Prozent der Stimmen entfielen rund 54 Prozent der Stimmen auf die Sozialisten und andere linke Parteien. Die von der konservativen Partei UMP geführte Liste kam nur auf 35,5 Prozent. Sie lag in fast allen Regionen hinter der Linken - nur das Elsass bildete eine Ausnahme.

Premierminister Fillon räumte am Sonntagabend die Niederlage ein und sagte, er übernehme seinen Teil der Verantwortung. “Diese Wahlen zeigen, dass die Franzosen besorgt sind“, sagte Fillon. Der Premierminister beklagte die bislang niedrigste Wahlbeteiligung bei den Regionalwahlen - am Sonntag waren es in der zweiten Runde 51,2 Prozent, eine Woche zuvor machten nur 46,3 Prozent von ihrem Wahlrecht Gebrauch.

Für die Sozialisten Partei sagte die Vorsitzende Martine Aubry: “Die Franzosen haben gesprochen, jetzt müssen sie auch gehört werden. Wir werden verantwortungsvoll mit diesem Sieg umgehen.“ Die ehemalige Präsidentschaftskandidatin Ségolène Royal kam als Kandidatin in ihrer Region Poitou-Charentes auf 60 Prozent der Stimmen. Sie sprach von einer “Wahl für die Hoffnung“ und einem “Sieg für das ganze Land“. Viele konservative Stammwähler sind offenbar von Sarkozy und seiner als hektisch und undurchdacht empfundenen Reformpolitik enttäuscht. Steigende Arbeitslosigkeit und sinkende Kaufkraft haben zum Popularitätsverlust des einstigen Hoffnungsträgers beigetragen. Ein Teil der Sarkozy-Wähler wanderte zur rechtsextremen Nationalen Front ab, die in 12 der insgesamt 26 Regionen angetreten war und landesweit auf 9,2 Prozent der Stimmen kam.

Marine Le Pen, die Tochter des Parteigründers Jean-Marie Le Pen, sagte, die Front National sei nun wieder ein “starker Akteur“. Die UMP blieb schon in der ersten Runde der Regionalwahlen unter 40 Prozent. Danach bildeten die Sozialisten ein Bündnis mit der grünen Sammelpartei Europe Ecologie und der Linksfront, der auch die Kommunisten angehören. Daraufhin konnte die Linke ihren Vorsprung bei den Stichwahlen noch ausbauen. “Das ist prima“, freute sich der Grünen-Politiker Daniel Cohn-Bendit. “Aber die Schwierigkeiten beginnen erst.“ Nun gehe es daran, dass Sozialisten und Grüne ein tragfähiges Projekt aufbauten, um 2012 eine weitere Niederlage bei der Präsidentschaftswahl zu vermeiden.

dapd

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