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Wahlbenachrichtigung verloren: Darf man trotzdem bei der Wahl 2021 wählen?

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Von: Regina Wolf

Wer bei der Bundestagswahl 2021 nicht per Briefwahl stimmt, wählt am Sonntag (26. September) vor Ort. Aber was passiert, wenn man die Wahlbenachrichtigung nicht findet?

Deutschland – Auf der Wahlbenachrichtigung selbst steht ausdrücklich, dass sie am Wahltag mitgenommen werden muss. Allerdings kommt es immer wieder vor, dass das Dokument verlegt wird. Was zu tun ist, wenn man seine Wahlbenachrichtigung nicht finden kann, weiß RUHR24*.

Bundestagswahl 2021Wahl zum 20. Deutschen Bundestag
DatumSonntag, 26. September 2021
Öffnungszeiten der Wahlräume am Wahltag8.00 Uhr bis 18.00 Uhr

Wahlbenachrichtigung verloren – ist die Stimmabgabe trotzdem möglich?

Grundsätzlich werden Wahlberechtigte mit der Wahlbenachrichtigung darüber informiert, dass sie im Wählerverzeichnis eingetragen sind. Das Dokument enthält zudem Angaben zu Wahltag und -zeit, dem Wahlraum sowie zum Beantragen der Briefwahl.* Am Wahltag ist die Wahlbenachrichtigung dann vorzuzeigen – ebenso wie der Personalausweis oder alternativ der Reisepass.

Was ist also, wenn man kurz vor der Wahl merkt, dass die Benachrichtigung verlegt hat – oder sogar ganz verloren? Ist man in diesem Falle nicht mehr zur Stimmabgabe berechtigt?

Die klare Antwort: Doch – auch ohne die Wahlbenachrichtigung kann man wählen gehen. Wie der Bundeswahlleiter erklärt, muss man sich in diesem Falle dann aber zwingend mit seinem Personalausweis/Reisepass ausweisen.

Wahlberechtigt, oder nicht? Eintrag in das Wählerverzeichnis ist entscheidend

Denn die wichtigste Voraussetzung für die Stimmabgabe ist der Eintrag im Wählerverzeichnis. Hat man bereits eine Wahlberechtigung erhalten – und diese nur verloren – ist davon auszugehen, dass man in dem Verzeichnis eingetragen ist.

Anders sieht die Sache allerdings aus, wenn man gar keine Wahlbenachrichtigung zugeschickt bekommen hat. In diesem Falle ist es möglich, dass der entsprechende Eintrag im Wählerverzeichnis fehlt. Ist dieser nicht vorhanden, kann man nicht wählen gehen – bzw. wird im Wahllokal zurückgewiesen.

Druck von Wahlbenachrichtigungsbriefen
Antrag auf Erteilung eines Wahlscheins mit Briefwahlunterlagen für die Bundestagswahl am 26. September. © Nicolas Armer/dpa

Keine Wahlbenachrichtigung zur Bundestagswahl erhalten? Was jetzt zu tun ist

Der Bundeswahlleiter empfiehlt allen, die bis zum 5. September 2021 keine Wahlbenachrichtigung erhalten haben, mit ihrer Gemeinde zu klären, ob Sie ordnungsgemäß in das Wählerverzeichnis eingetragen wurden.

Ist Letzteres nicht der Fall oder sind die Angaben dort unvollständig, kann grundsätzlich Einspruch gegen das Wählerverzeichnis eingelegt werden. Diese Frist ist für die Bundestagswahl 2021 allerdings bereits verstrichen – ein Einspruch war nur bis Freitag (10. September) möglich.

Bundestagswahl 2021: Wo wähle ich, wenn ich kurz vor der Wahl umgezogen bin?

Einen Sonderfall stellt der Umzug kurz vor einer Bundestagswahl dar. Denn laut Bundeswahlleiter erfolgte die Eintragung in das Wählerverzeichnis im Jahr 2021 automatisch in der Gemeinde, in der ein Wahlberechtigter am 15. August 2021 mit der Hauptwohnung gemeldet war.

Ein Grund für die fehlende Wahlbenachrichtigung kann demnach auch sein, dass diese noch an die alte Meldeadresse gesendet wurde. Wichtig zu wissen: Wer zwischen dem 16. August und 5. September 2021 umgezogen ist, kann am neuen Wohnort beantragen, dort im Wählerverzeichnis geführt zu werden. Bei einer Ummeldungen nach dem 6. September 2021 bleibt man aber automatisch an dem alten Wohnort wahlberechtigt.

Wahlbenachrichtigung verloren? Briefwahl kann trotzdem noch beantragt werden

Auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung ist auch der Antrag zur Briefwahl. Wurde das Dokument verlegt, kann die Briefwahl aber dennoch noch beantragt werden. Der benötigte Wahlschein kann bei der Gemeinde des Hauptwohnortes persönlich oder schriftlich angefordert werden – bei vielen Gemeinden auch online (Achtung: Telefonisch ist es nicht möglich.).

Das ist auch noch kurzfristig möglich. Laut Angaben des Bundeswahlleiters muss der Wahlschein aber bis spätestens Freitag vor dem Wahltag (24. September 2021) bis 18:00 Uhr beantragt werden. Dabei wichtig zu wissen: Der Wahlbrief muss bei der zuständigen Stelle spätestens am Wahlsonntag bis 18:00 Uhr vorliegen – und sollte daher spätestens drei Werktage zuvor im Briefkasten landen. Später eingegangene Wahlbriefe können bei der Stimmenauszählung nicht mehr berücksichtigt werden.

Wer auf den letzten Drücker seinen Wahlschein mit den Briefwahlunterlagen erhält, dem bleibt aber noch die Möglichkeit, die Wahlunterlagen bei der Adresse, die auf dem Umschlag steht, selbst vorbeizubringen. Wichtig ist dabei, dass dies bis 18 Uhr am Wahlsonntag passiert. In jedem Fall trägt ein Briefwähler selbst das Risiko, dass sein Wahlbrief rechtzeitig ankommt. *RUHR24 ist Teil des Redaktionsnetzwerks von IPPEN.MEDIA.

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