Umfragewerte im Keller: FDP will umdenken

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“Wir wollen uns von den Themen her breiter aufstellen“, sagt FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger.

Berlin - Angesichts des schlechten Wahlergebnisses in Nordrhein-Westfalen und sinkender Umfragewerte will sich die FDP inhaltlich neu ausrichten. Was die Liberalen ändern wollen:

“Wir wollen uns von den Themen her breiter aufstellen“, sagte FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger am Mittwoch in Berlin. In einer Programmdebatte müsse die Partei neu definieren, was freiheitliche Politik angesichts neuer Herausforderungen bedeute.

Von zentraler Bedeutung sollen künftig die drei Kernthemen Bildung, Bürgerrechte sowie Wirtschaft, Arbeit und Soziales sein. Homburger betonte, dass neue Regelungen der Finanzmärkte notwendig seien, sowie eine “neue Verantwortungsethik in der Wirtschaft“.

Die Bundesregierung: Merkel und ihre Minister

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Ihre Partei wolle jetzt aber nicht von der Forderung nach Steuersenkungen zu der nach Steuererhöhungen kommen. Einige Vorschläge zu aktuellen Debatten werde es kurzfristig geben. Die generelle Programmdiskussion könne aber durchaus zwei Jahre in Anspruch nehmen.

Am übernächsten Wochenende trifft sich der Parteivorstand zu einer Klausur in Berlin, an der auch die Vorstände der Bundestagsfraktion teilnehmen werden. “Die Vermittlung nach außen hat sich fokussiert auf wenige Punkte, da müssen wir breiter aufgestellt werden“, sagte Homburger. “Das heißt aber noch lange nicht, dass wir jetzt alles über Bord werfen.“

apn

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