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Türkei sperrt Internetseite der Deutschen Welle

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Das Logo des Senders Deutsche Welle am Standort in Bonn
Die Internetseite der Deutschen Welle ist in der Türkei gesperrt. © Christoph Hardt/ IMAGO

Nachdem die Deutsche Welle gegen eine Lizenzpflicht juristisch vorgehen möchte, hat die türkische Rundfunk-Aufsichtsbehörde nun die Internetseite gesperrt.

Istanbul - Die türkische Rundfunk-Aufsichtsbehörde (RTÜK) hat nach eigenen Angaben die Internetangebote der Deutschen Welle (DW) und des US-Auslandssenders Voice of America in der Türkei gesperrt. Das RTÜK-Mitglied Ilhan Tasci schrieb in der Nacht zum Freitag auf Twitter, der Zugang zu den beiden Sendern, die keine Lizenz beantragt hätten, sei von einem Gericht auf Antrag seiner Behörde blockiert worden. Voice of America bestätigte die Sperre der türkischsprachigen Dienste der beiden Sender. Eine offizielle Erklärung der DW lag zunächst nicht vor. Am Donnerstagabend war es bereits zu Problemen beim Zugriff auf das Internetangebot der DW gekommen.

Dem deutschen Auslandssender und weiteren ausländischen Medien droht seit Februar eine Sperre ihres Online-Programms in der Türkei. Die RTÜK hatte die Sender offiziell dazu aufgefordert, eine Lizenz für On-Demand-Angebote zu beantragen. Die Deutsche Welle hatte daraufhin angekündigt, gerichtlich dagegen vorzugehen.

Die Aufforderung zur Lizenzbeantragung beruht auf einer 2019 in Kraft getretenen Regelung. Die islamisch-konservative Regierung hat darüber eine weitreichende Kontrolle von Internet-Plattformen eingeführt, die Filme, Videos oder Radioinhalte verbreiten. Regierungsnahe Vertreter haben eine Mehrheit in dem RTÜK-Gremium.

Türkische Medien stehen zum Großteil unter direkter oder indirekter Kontrolle der islamisch-konservativen Regierung, auch Inhalte im Internet unterliegen starker Regulierung.

Bundesregierung bedauert Sperre der Deutsche-Welle-Webseite in Türkei   

Die Bundesregierung hat die Sperrung der Webseiten der Deutschen Welle (DW) und des US-Auslandssenders Voice of America (VOA) in der Türkei bedauert. Regierungssprecher Steffen Hebestreit sagte am Freitag in Berlin, die Bundesregierung habe die Meldung über die Sperrung «mit Bedauern zur Kenntnis genommen». Es obliege der DW als unabhängigem Sender, welche Konsequenzen sie daraus ziehe. Der deutsche Auslandssender will sich gegen die Sperrung juristisch wehren. Seit Donnerstagabend sind die Webseiten der Auslandssender in der Türkei nicht mehr abrufbar.

Der Regierungssprecher sagte weiter: «Unsere Sorge um die Lage der Meinungs- und Pressefreiheit in der Türkei besteht fort.» Die deutsche Medienstaatsministerin Claudia Roth teilte der Deutschen Presse-Agentur mit: «Das ist eine schlechte Nachricht für die ohnehin schon eingeschränkte Meinungs- und Pressefreiheit in der Türkei. Es bereitet mir wirklich große Sorgen und ich beobachte genau, dass der Zugang zu Informationen und die Arbeit von Journalistinnen und Journalisten immer weiter beschnitten wird.»

Die Bundesregierung werde das Thema mit den türkischen Gesprächspartnern weiter kritisch erörtern, sagte Roth. «Unabhängiger Journalismus und der Zugang zu vielfältigen Informationsquellen mit auch unterschiedlichen Meinungen ist eine notwendige Voraussetzung für freie und faire Wahlen.» In der Türkei wird im nächsten Jahr gewählt. (dpa)

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