Tschechische Regierung zurückgetreten

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Einen Monat nach den Parlamentswahlen macht Ministerpräsident Jan Fischer damit den Weg frei für eine neue Mitte-Rechts-Regierung.

Prag - Die seit gut einem Jahr amtierende Übergangsregierung in Tschechien ist am Freitag erwartungsgemäß zurückgetreten. Damit ist der Weg frei für eine Mitte-Rechts-Regierung.

Einen Monat nach den Parlamentswahlen macht Ministerpräsident Jan Fischer damit den Weg frei für eine neue Mitte-Rechts-Regierung. Präsident Vaclav Klaus wird nun voraussichtlich Petr Necas von der Demokratischen Bürgerpartei ODS zum neuen Regierungschef ernennen.

Die ODS hatte zwar bei der Parlamentswahl Ende Mai mit Necas als ihrem Spitzenkandidaten schwere Verluste erlitten. Sie blieb aber stärkste Kraft des bürgerlichen Lagers. Necas soll nun eine Drei- Parteien-Koalition bilden. Staatspräsident Vaclav Klaus hatte ihm bereits am 4. Juni den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt.

Der parteilose Fischer (59) hatte die Regierung im Mai 2009 übernommen, nachdem sein Vorgänger Mirek Topolanek mitten in der tschechischen EU-Präsidentschaft zurückgetreten war. Während seiner Amtszeit erwarb er sich eher unerwartet Respekt und Popularität. “Die Regierung hat in einer schwierigen Situation ihre Aufgabe erfüllt“, würdigte Präsident Klaus den scheidenden Premier. Fischer wechselt nun als Vizepräsident zur Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung nach London.

dpa

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