Umkehrung von Obamas Politik

Trump kündigt härtere Linie gegenüber kubanischer Regierung an

US-Präsident Donald Trump präsentiert die Änderungen zur Kuba-Politik.
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US-Präsident Donald Trump präsentiert die Änderungen zur Kuba-Politik.

US-Präsident Donald Trump hat den Annäherungskurs seines Vorgängers Barack Obama gegenüber Kuba scharf kritisiert und eine härtere Linie versprochen.

Miami - Es gebe keine Politik, die weniger Sinn ergebe, als die unter Obama eingeleitete Annäherung, sagte Trump am Freitag bei einer Rede in Miami. Obamas Vereinbarung mit Kuba sei einseitig gewesen und habe den USA keine Vorteile gebracht. Er werde sie daher beenden.

Trump verkündete bei seinem Auftritt eine Verschärfung der Reisebestimmungen für US-Bürger und ein Verbot von Zahlungen an Kubas Militär. Allerdings gehen die Maßnahmen nicht sehr weit und bedeuten keine totale Abkehr von der Entspannungspolitik Obamas. Die diplomatischen Beziehungen will die US-Regierung aufrecht erhalten.

So können US-Amerikaner auch weiterhin unter bestimmten Bedingungen nach Kuba reisen. Trumps Regierung schiebt aber Individualreisen einen Riegel vor, indem sie die Möglichkeit abschafft, dass US-Bürger sich einen Bildungsaufenthalt in Kuba selbst organisieren können, ohne über einen Reiseanbieter zu gehen. Trump will zudem das Finanzministerium und andere Behörden anweisen, dass sie Regeln erlassen, die direkte Zahlungen an Kubas Militär und Geheimdienste verbieten.

dpa

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