Ströbele: Bundeswehr an gezielter Tötung in Afghanistan beteiligt

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Hans-Christian Ströbele (Grüne).

Berlin - Der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele wirft der Bundeswehr die Beteiligung an gezielten Tötungsaktionen in Afghanistan vor. Die Bundeswehr verstoße damit gegen das Grundgesetz, sagt Ströbele.

Das gehe aus der Antwort des Verteidigungsministerium auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen hervor, erklärte Ströbele am Mittwoch in Berlin. Danach habe sich die deutsche Task Force 47 seit 2007 nicht nur an Operationen beteiligt, bei denen zwei Mal gezielt Bomben gegen Ziele am Boden abgeworfen worden seien.

Was dürfen deutsche Soldaten in Afghanistan?

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Auch habe die deutsche Seite einer US-Spezialeinheit namentlich Zielpersonen genannt, die daraufhin von US-Streitkräften unter “Einsatz tödlich wirkender Gewalt“ gejagt worden seien. Mindestens zwei der 15 von Deutschen bisher genannten Zielpersonen seien durch US- und afghanische Soldaten getötet worden.

“Damit beteiligt sich die Bundeswehr an den Targeting-Operationen der US-Streitkräfte und wissentlich an deren gezielter Tötung. Ich halte diese Praxis für einen Verstoß gegen Grundgesetz, Völkerrecht und die Menschenrechtskonvention“, sagte der Grünen-Politiker. Denn obwohl die Bundeswehr in Afghanistan unter Befehl der NATO-geführten internationalen Schutztruppe ISAF stehe, trügen Aufklärungsergebnisse deutscher Kräfte im Rahmen der ISAF-Zielindentifizierung zur Auswahl potenzieller militärischer Ziele bei.

dapd

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