SPD gegen Ausweitung des Piraten-Einsatzes

+
SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann.

Berlin - Die SPD hält die Ausweitung des Anti-Piraten-Einsatzes Atalanta am Horn von Afrika für zu gefährlich. Sie will im Bundestag gegen einen Einsatz an Land stimmen.

“Wir tragen das Mandat mit, aber wir sind dagegen, dass es jetzt auf den somalischen Küstenstreifen ausgeweitet wird. Das ist hochgefährlich, das gefährdet die Zivilbevölkerung“, sagte SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann am Donnerstag im ARD-“Morgenmagazin“.

Am Nachmittag soll im Bundestag über die Fortsetzung der Mission der Bundeswehr abgestimmt werden. Die SPD-Fraktion hatte am Dienstag überraschend beschlossen, bei der Abstimmung mit Nein zu stimmen - obwohl Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier und Parteichef Sigmar Gabriel für eine Enthaltung waren. Die Verlängerung des Mandats mit den Stimmen der Koalition gilt als sicher.

dpa

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das Login-Formular anmelden.
Netiquette
Hinweis: Kommentieren Sie fair und sachlich! Rassistische, pornografische, menschenverachtende, beleidigende oder gegen die guten Sitten verstoßende Äußerungen sind verboten und werden gelöscht.

Kommentare