Sigmar Gabriel will Präsident Wulff halten

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Bundespräsident Christian Wulff soll nach der Ansicht von Sigmar Gabriel (SPD) im Amt bleiben.

Berlin - Ausgerechnet der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat sich dafür ausgesprochen, den wegen eines umstrittenen Privatkredits in der Kritik stehenden Bundespräsidenten Christian Wulff im Amt zu halten.

“Es wäre verheerend und nahe an einer echten Staatskrise, wenn innerhalb von zwei Jahren zum zweiten Mal ein Bundespräsident zurückträte“, sagte Gabriel der Zeitung “Die Welt“ (Dienstag). “Rückhaltlose Aufklärung soll nicht zum Rücktritt, sondern zu einer Rückkehr in eine angemessene und glaubwürdige Amtsführung führen.“

Pressestimmen zur Rede von Bundespräsident Wulff

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Es müsse vor allem im niedersächsischen Landtag geklärt werden, ob Wulff sich als Ministerpräsident an Recht und Gesetz gehalten habe. Außerdem gehe es darum, ob Wulff der Öffentlichkeit die Wahrheit gesagt habe. Würden die offenen Fragen nicht beantwortet, wäre “der Schaden für das Amt des Bundespräsidenten und für das Vertrauen in die Politik enorm“.

Träger öffentlicher Ämter dürften auch Fehler machen, müssten aber “besonders klar, eindeutig und glaubwürdig“ damit umgehen, sagte Gabriel. “Taktisches Verhalten und Bauernopfer wie die Entlassung seines Pressesprechers sind fehl am Platz.“

dpa

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