Schwere Zeiten für Merkel

+
Angela Merkel in Saudi Arabien.

Berlin - In Saudi-Arabien macht sich Angela Merkel für Frauenrechte stark. In Deutschland braucht die Kanzlerin selbst Unterstützung: Finanzdrama, Euro-Krise und ein CDU-Personalproblem setzen ihr zu.

Lesen Sie auch:

Beliebtheit der Kanzlerin nimmt ab

Angela Merkel wirkt in Saudi-Arabien wie ein Fremdkörper. In dem Land, wo Frauen sich in der Öffentlichkeit verschleiern müssen und nicht selbst Auto fahren dürfen, ist die mächtigste Frau Deutschlands eine Attraktion. Zumindest für saudi- arabische Unternehmerinnen, mit denen die Bundeskanzlerin in Dschidda am Roten Meer spricht - hinter verschlossenen Türen und ohne männliche Aufsicht. Sie wird gefragt, ob sie es auf ihrem Weg nach oben nicht auch schwer hatte. In ihrer Antwort macht Merkel deutlich, dass sie stets kämpfen musste. Und diese Phase dürfte auch jetzt nicht aufhören.

Wenn die Regierungschefin und CDU-Vorsitzende an diesem Donnerstag von ihrer Golfstaaten-Reise zurückkehrt, kann sie gleich wieder in den Ring steigen. Denn die Kritik an ihr als Kanzlerin und Parteichefin ist so groß und laut wie selten zuvor. Angefangen hat diese Entwicklung mit dem missglückten Start ihrer schwarz-gelben Wunschkoalition. Bisher gelang es weitgehend, den Liberalen die Verantwortung für das Gezeter in der Koalition in die Schuhe zu schieben. Nun muss sie in der eigenen Partei Ordnung schaffen - in einer Zeit, da sie - wie sie selbst einräumt - als Kanzlerin durch Finanz- und Eurokrise noch für geraume Zeit voll in Anspruch genommen wird.

Ruf nach Reform-Agenda

In der Wirtschaft wird angesichts der prekären Kassenlage in Europa und in Deutschland der Ruf nach einer neuen Reform-Agenda lauter. Die schwarz-gelbe Koalition muss den Bürgern in den kommenden Jahren massive Einschnitte im Sozialsystem nahebringen. Es fragt sich, mit welchem Personal in der CDU dies Merkel nach dem Abgang Roland Kochs bewältigen will. Wolfgang Bosbach, Vizefraktionschef im Bundestag, mahnt im Sender n-tv, die Union sei immer dann stark gewesen, wenn sie ihre drei Wurzeln gleichermaßen gehegt und gepflegt habe. “Das ist das christlich-soziale Element, das liberale und eben auch das konservative Element der Partei.“ Das mache die Stärke einer großen Volkspartei aus.

Nahaufnahmen der Kanzlerin: Merkels Mimik

Merkels Mimik

Mit Koch fehlt ein Zugpferd für den liberal-konservativen Flügel. Die Freude darüber, dass ein weiterer Widersacher das Feld geräumt hat, dürfte sich bei Merkel also in Grenzen halten. Denn der hessische Ministerpräsident und CDU-Vize deckte mit seinen zum Teil radikalen Forderungen in der Innen- und der Finanzpolitik einen großen Teil der Stammwählerschaft ab. Ob der um ein konservatives Profil bemühte baden-württembergische Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) in Kochs Fußstapfen treten kann, ist ungewiss. Ihm steht bald eine Landtagswahl bevor. Und er muss sich erst noch profilieren. Im übrigen könnte Mappus den Vize- Parteiposten nicht einfach übernehmen, da mit Annette Schavan der Südwesten hier bereits vertreten ist. Obendrein ging Merkels Strategie, für ihre Partei auch Wähler links der Mitte gewinnen zu wollen, bei der wichtigen Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen nicht auf.

Umbildung an der Parteispitze?

Noch-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU), dem die Charakterisierung als sozialer Arbeiterführer gefällt, ist beschädigt und damit die linke Flanke der Partei verletzbarer. Es ist fraglich, ob er sich als CDU-Vize halten kann. Damit stünde eine größere Umbildung an der Parteispitze an. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) brachte in der “Thüringer Allgemeinen“ (Donnerstag) nicht von ungefähr seinen sächsischen Amtskollegen Stanislaw Tillich als CDU-Vize ins Gespräch. Mit Merkel wäre damit ein weiterer Ost-Politiker in der engeren Parteiführung. Hier würden sicherlich die starken Westverbände noch ein Wörtchen mitreden wollen. Bei allem möglichen Ärger, den Merkel mit Koch gehabt haben mag, hat sie seine Kritik aber auch als eine Notwendigkeit für die Bandbreite einer Volkspartei verstanden.

Und sie hat es geschätzt, dass Koch stets mit offenem Visier gekämpft hat. Sie braucht die Unterstützung solcher überzeugender Flügelläufer. Findet Merkel keinen würdigen Nachfolger, könnte ihre Position als Parteichefin geschwächt werden. Denn anders als ihr Vorgänger und zeitweiser Förderer Helmut Kohl ist Merkel nicht in allen Niederungen der Volkspartei CDU verhaftet. Im Gegenteil: Nach wie vor gibt es etliche Vorbehalte gegen die evangelische Pfarrers-Tochter aus dem Osten.

dpa

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das Login-Formular anmelden.
Netiquette
Hinweis: Kommentieren Sie fair und sachlich! Rassistische, pornografische, menschenverachtende, beleidigende oder gegen die guten Sitten verstoßende Äußerungen sind verboten und werden gelöscht.

Kommentare