Rücktritt? Schäuble-Dementi, aber Zukunft offen

+
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble

Berlin - Er ist der wichtigste Mann im Kabinett von Kanzlerin Merkel: Nun sieht es so aus, dass Finanzminister Schäuble dem Rat seiner Ärzte folgen und sein Amt aufgeben könnte.

Die politische Zukunft von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble bleibt ungewiss. Nach anfänglichem Zögern ließ der 68-jährige CDU-Politiker am Mittwoch dementieren, er habe Kanzlerin Angela Merkel (CDU) aus gesundheitlichen Gründen seinen Rücktritt angeboten. Dennoch wurden Spekulationen über einen baldigen Rückzug Schäubles durch Äußerungen aus seinem persönlichen Umfeld angeheizt. Der Minister liegt seit mehr als einer Woche wieder im Krankenhaus.

Die Bundesregierung: Merkel und ihre Minister

Die Bundesregierung: Merkel und ihre Minister

Nach einem Bericht des Magazins “Stern“ sagte Schäuble Vertrauten: “Wenn ich nach vier Wochen merke, es geht nicht mehr, ziehe ich die Konsequenzen. Davon hält mich niemand ab.“ Schäubles Bruder Thomas wird mit den Worten zitiert, dem Minister sei es oft “sauschlecht“ gegangen: “Das über halbjährige Wundsein hat ihn zermürbt“, sagte der frühere baden-württembergische CDU-Innenminister.

Laut “Stern“ bot Schäuble vor seinem Klinikaufenthalt den Amtsverzicht an. Er sei aber von Merkel überzeugt worden, sich noch einmal vier Wochen Schonzeit zu gönnen. Schäuble ließ dies direkt während der Regierungs-Pressekonferenz zurückweisen. Zunächst hatten Ministerium und Regierung ein Dementi ausdrücklich vermieden.

Der seit einem Attentat vor 20 Jahren querschnittsgelähmte Schäuble liegt seit einer Woche erneut im Krankenhaus. Der Politiker hat nach einer Operation anhaltende Probleme bei der Wundheilung. Schäubles Sprecher Michael Offer hatte in der Pressekonferenz zunächst bekräftigt, dass es sich um “reine Spekulation“ handele. Der Heilungsprozess des Ministers verlaufe planmäßig.

Auch Vize-Regierungssprecher Christoph Stegmans sagte, es entziehe sich seiner Kenntnis, was in einem Vier-Augen-Gespräch Merkels und Schäubles besprochen worden sein solle. Sein Schweigen könne weder in die eine noch die andere Richtung interpretiert werden.

Noch während der laufenden Pressekonferenz stellte Offer aber doch noch klar: “Ich kann (...) aktuell sagen, dass der Minister weder ein Rücktrittsangebot gemacht hat, noch hat es eine Fristsetzung gegeben.“ Er stehe in direktem Kontakt mit dem Minister, erklärte Offer die plötzliche Klarstellung. “Ich habe eine Information bekommen.“ Der “Stern“ blieb auf Nachfrage bei seiner Darstellung.

Schäuble musste am Dienstag vergangener Woche überraschend wieder ins Krankenhaus. Vor seiner auf zunächst vier Wochen angesetzten ärztlichen Behandlung hatte er bei einem Kurzauftritt vor der Unionsfraktion seine Situation geschildert. Der Politiker musste laut “Stern“ selbst seinen Sommerurlaub auf Sylt immer wieder für Krankenhausaufenthalte unterbrechen. Offer sagte, dies sei “so nicht richtig“. Der Minister sei ärztlich behandelt worden, er habe aber nicht mehrfach den Urlaubsort verlassen müssen.

Schon im Frühjahr war Schäuble wegen der anhaltenden Heilungsprobleme mehrfach ausgefallen. Nach dem Austausch eines Implantats verheilte die OP-Wunde nicht wie erhofft. Schäuble selbst räumt nach Angaben des “Stern“ mittlerweile ein, sich gegen den damaligen ärztlichen Rat nicht genug geschont zu haben. Die Ärzte hätten ihm seinerzeit zu mindestens drei Wochen Pause geraten. “Da habe ich gedacht, na schön, das kann ich auch in Etappen abliegen.“ Dies sei aber Selbstbetrug gewesen.

Nach Informationen des “Stern“ wird die Entscheidung, ob Schäuble sein Amt weiter ausübt, definitiv vom Genesungsverlauf abhängen. “Es ist nicht so, dass man mich aus dem Amt davontragen muss“, soll er kürzlich einem Vertrauten gesagt haben. Er wisse schon, “dass angesichts der Häufigkeit, mit der ich in diesem Jahr doch ausgefallen bin, man sich einer Grenze nähert“.

Seit Wochen wird über einen möglichen Nachfolger Schäubles spekuliert. Der frühere hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) hatte zuletzt abgewunken. Als Kandidat wird in Koalitionskreisen auch Innenminister Thomas de Maizière (CDU) gehandelt, der früher in Sachsen Finanzminister war.

dpa

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das Login-Formular anmelden.
Netiquette
Hinweis: Kommentieren Sie fair und sachlich! Rassistische, pornografische, menschenverachtende, beleidigende oder gegen die guten Sitten verstoßende Äußerungen sind verboten und werden gelöscht.

Kommentare