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Notfallplan Gas: Robert Habeck ruft „Frühwarnstufe“ für Deutschland aus

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Von: Daniel Dillmann

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Robert Habeck reagiert auf russische Drohungen, Gaslieferungen nach Deutschland einzuschränken.
Robert Habeck reagiert auf russische Drohungen, Gaslieferungen nach Deutschland einzuschränken. © Bernd von Jutrczenka/dpa

Deutschland und Russland befinden sich wegen des Ukraine-Kriegs im Streit. Das könnte die Gasversorgung der Bundesrepublik gefährden.

Update, 10.45 Uhr: Der Notfallplan Gas beinhaltet drei Krisenstufen. Stufe Eins ist nun erreicht. Sie wird im Plan des Ministeriums von Robert Habeck als „Frühwarnstufe“ bezeichnet.

Stufe Zwei des Notfallplans Gas des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie ist die sogenannte Alarmstufe. Diese tritt ein, „wenn eine Störung der Gasversorgung oder eine außergewöhnlich hohe Nachfrage“ bestehe. Die dritte Stufe ist die Notfallstufe. Sie tritt ein, wenn die „Systemstabilität“ nicht mehr gewährleistet ist.

Notfallplan Gas: Robert Habeck aktiviert Frühwarnstufe

Erstmeldung: Berlin – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck* (Grüne*) hat die Frühwarnstufe des Notfallplans Gas ausgerufen. Das teilte Habeck am Mittwochmorgen in Berlin mit. Dieser Schritt diene der Vorsorge. Nötig sei er, weil durch den andauernden Streit mit Russland über den Ukraine-Krieg* die Lieferungen mit russischem Gas nicht länger gesichert sei.

Habeck bemühte sich aber direkt, sämtliche Ängste über Versorgungsengpässe aufgrund des Ukraine-Kriegs zu zerstreuen. „Wichtig ist zu betonen, dass die Versorgungssicherheit gewährleistet ist“, so der Bundeswirtschaftsminister in Berlin. Dennoch müsse man die „Vorsorgemßnahmen erhöhen, um für den Fall einer Eskalation seitens Russlands gewappnet zu sein.“

Streit um Gas aus Russland: Liefert Moskau weiter?

Mit Ausrufung der Frühwarnstufe sei ein Krisenteam zusammengetreten. „Das Krisenteam analysiert und bewertet die Versorgungslage, sodass - wenn nötig - weitere Maßnahmen zur Erhöhung der Versorgungssicherheit ergriffen werden können. Die Bundesregierung tut alles, um die Versorgungssicherheit in Deutschland weiter zu gewährleisten.“

Wichtig sei es in Deutschland nun vor allem, Gas einzusparen. Deshalb appellierte Robert Habeck vor allem an die Verbraucherinnen und Verbraucher. Jede eingesparte Kilowattstunde Energie helfe, sagte der Grünen-Politiker am Mittwoch in Berlin. Die Ausrufung der ersten Stufe des Notfallplans Gas sei eine Vorsorgeentscheidung. Die EU-Kommission sei darüber informiert worden.

Robert Habeck will Drohungen aus Russland wegen Gaslieferungen ernst nehmen

Robert Habeck begründete den Schritt mit andauernden Drohungen aus Russland im Zuge des Ukraine-Kriegs. Russlands Präsident Wladimir Putin hatte unlängst angedeutet, er werde für die Lieferung von russischem Gas nach Westeuropa nur noch russischen Rubel als Zahlungsmittel akzeptieren. Deutschland müsse sich daher auf eingeschränkte Geschäfstbeziehungen mit der russischen Föderation einstellen. Habeckl allerdings betonte: „Wir werden keinen Bruch der Lieferverträge akzeptieren.“

Russisches Gas sollte Deutschland eigentlich bereits über die vor kurzem in Betrieb genommene Pipeline Nordstream 2* erreichen. Diese wurde bislang aber aufgrund des Ukraine-Konflikts* nicht in Betrieb genommen. Das Gas aus Russland fließt deshalb weiterhin durch die Pipeline Nordstream 1. Bis kurz vor Beginn der kriegerischen Auseinandersetzungen habe Deutschland die Menge der Gasimporte noch erhöhen wollen. Nun werde über Alternativen nachgedacht. (dil mit dpa/AFP) *fr.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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