Prüfbericht

Europarat: Deutschland ignoriert Rassismus

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Ignoranz von Fremdenfeindlichkeit wirft der Europarat Deutschland vor.

Straßburg - Deutschland muss stärker gegen Rassismus vorgehen: Das fordert der Europarat. Als ein negatives Beispiel nennt ein Prüfbericht die Pannen bei der Aufklärung der NSU-Morde.

Der Europarat fordert Deutschland zu einem schärferen Vorgehen gegen Fremdenfeindlichkeit auf. Das geht aus dem Deutschlandbericht der Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz des Europarates (ECRI) hervor, der an diesem Dienstag in Straßburg veröffentlicht wird.

Rechtsextreme NPD als Quelle von Hassreden

Namentlich erwähnen die Experten darin die rechtsextreme NPD als Quelle von Hassreden, die Pannen bei der Aufklärung der Morde der Terrorzelle NSU und Ex-Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin wegen seines Buches „Deutschland schafft sich ab“.

Lobend erwähnt wird die Antidiskriminierungsstelle des Bundes. Die Kommission prüft regelmäßig die Lage in den 47 Mitgliedsländern des Europarats.

dpa

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