Pauli-Partei nicht zur Bundestagswahl zugelassen

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Gabriele Pauli von der Partei "Freie Union" im Jakob Kaiser Haus in Berlin nach der Sitzung des Bundeswahlausschusses.

Berlin - Gabriele Pauli und ihre neue Partei Freie Union sind mit der Kandidatur für die Bundestagswahl gescheitert. Der Bundeswahlausschuss in Berlin hat die nachträgliche Zulassung ihrer Partei in Bayern abgelehnt.

Nach einer teils kontrovers geführten Diskussion votierten nur vier der acht Ausschussmitglieder für eine Zulassung. Es hätten sich aber mindestens fünf Mitglieder dafür aussprechen müssen. Ausschlaggebend war daher die Stimme von Bundeswahlleiter Roderich Egeler, der ebenfalls gegen die Zulassung votierte und dessen Stimme wegen des Gleichstands doppelt zählte.

In Bayern verweigerte der Landeswahlausschuss Pauli in der vergangenen Woche die Zulassung, weil auf den Unterlagen ihre eigene Unterschrift fehlte. In allen anderen Bundesländern war die Freie Union daran gescheitert, dass sie nicht genügend Unterstützungs- Unterschriften erhalten hatte.

In der Sitzung lehnte der Bundeswahlausschuss zudem alle anderen Beschwerden einstimmig ab. Dies betraf die Generationspartei Die Grauen, die Bürgerpartei für Alle (BPA) und die PARTEI, deren Vorsitzender der ehemalige Chefredakteur der Satirezeitschrift “Titanic“, Martin Sonneborn, ist. Auch sie können nicht an der Bundestagswahl am 27. September teilnehmen.

dpa

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