Özdemir sieht kein Ende des schwarz-grünen Modells

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Grünen-Vorsitzender Cem Özdemir

Hamburg - Der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir sieht das Scheitern von Schwarz-Grün in Hamburg nicht als Hindernis für weitere Koalitionen mit der Union.

“In Hamburg haben wir die Konsequenz aus der zunehmenden Regierungsunfähigkeit der CDU von Herrn Ahlhaus gezogen. Ich halte es aber für unangemessen, daraus Lehrsätze abzuleiten für den Rest der Republik“, sagte Özdemir dem “Hamburger Abendblatt“ (Montagausgabe). “Ich stehe für den Kurs der Eigenständigkeit im Fünfparteiensystem. Die Grünen müssen immer vor Ort schauen, wie die Bedingungen sind.“

Özdemir betonte: “Wir haben immer gesagt: Schwarz-Grün in Hamburg ist kein Modell für den Bund.“ Also sei auch das Ende von Schwarz-Grün in Hamburg kein Modell. “Koalitionen sind Bündnisse auf Zeit - nicht mehr und nicht weniger.“

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Der Grünen-Chef ging in zentralen Fragen auf Distanz zur Politik der SPD: “In der Atompolitik hat sich die Union für die Interessen der Lobby der vier Energiekonzerne entschieden, was auch von der Mehrheit der eigenen Leute nicht mitgetragen wird. Atom durch Kohle zu ersetzen, wie es manche in der SPD wollen, macht es allerdings nicht besser. Und bei 'Stuttgart 21' ist die SPD zwar inzwischen für eine Volksbefragung. Aber sie ist nach wie vor Befürworter dieses unvernünftigen Projekts.“

Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin dagegen hat nach dem Aus der Koalition in Hamburg das schwarz-grüne Experiment für beendet erklärt. Auch ohne die Union fehle es den Grünen “nicht an Machtoptionen“, sagte Trittin der “Berliner Zeitung“. Das Verhältnis zwischen den Parteien sei insbesondere durch die “Pro-Atom-Politik der CDU und ihre Absage an eine klimafreundliche Energiepolitik“ belastet. In vielen Bereichen spitzten sich die Konflikte zu, sagte Trittin. “Wenn ich auf die nächsten Landtagswahlen vorausschaue, muss ich leider feststellen, dass sich der Zustand der CDU in Rheinland-Pfalz von dem im Hamburg kaum unterscheidet.“

dapd/arh

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