Obama warnt Iran vor Ölblockade

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Barack Obama droht Iran weittragende Konsequenzen an, falls dieser die Ölblockade durchführen will.

Washington - Der Konflikt mit dem Iran eskaliert. Barack Obama schickt laut Medien eine unmissverständliche Warnung. Eine Blockade der Öltransporte im Golf würde Washington zum Handeln zwingen.

Ungewöhnlich scharfe Warnung von Barack Obama: Falls Teheran tatsächlich wie angedroht die Öltransporte im Persischen Golf unterbrechen sollte, wäre damit eine „rote Linie“ überschritten. Wie die „New York Times“ am Freitag berichtete, ließ die US-Regierung die Botschaft über „geheime Kommunikationskanäle“ Religionsführer Ajatollah Ali Chamenei zukommen, der höchsten Autorität im Iran.

Zwar spitzt sich der Konflikt um das iranische Atomprogramm seit Monaten zu - doch die starken Worte aus Washington bedeuten eine erwartete und klare Eskalation. Tatsächlich ist die Meeresenge von Hormus eine Schlagader für die Weltwirtschaft: Der Löwenanteil der globalen Ölversorgung muss durch dieses Nadelöhr.

Eine Blockade, wie sie Teheran in den vergangenen Wochen angedroht hatte, würde eine amerikanische Reaktion provozieren, berichtet das Blatt unter Berufung auf Mitglieder der US-Regierung. Unklar sei, ob es bereits eine Antwort aus Teheran gebe, hieß es.

Die iranische Führung zeigt sich im internationalen Disput über ihr Atomprogramm gesprächsbereit, verweigert sich in Kernfragen aber weiter Kompromissen. Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad bestritt zum Abschluss seiner Lateinamerikareise in Ecuador erneut, den Bau von Atomwaffen voranzutreiben.

Die Europäische Union wird ein Ölembargo gegen den Iran beschließen, hat den Zeitpunkt des Inkrafttretens jedoch noch nicht festgelegt. Nach Angaben von Diplomaten vom Freitag in Brüssel wollen die Außenminister der 27 EU-Staaten am 23. Januar den Stopp der Öleinfuhren aus dem Iran beschließen. Ebenso soll es schärfere Sanktionen gegen iranische Banken geben. Vor allem die EU-Länder Italien und Griechenland wollen möglichst lange Übergangsfristen, weil bis zu 14 Prozent ihrer Öleinfuhren aus dem Iran kommen. EU-Diplomaten sagten, es gebe bisher noch keinen Konsens über das Datum des Inkrafttretens von Maßnahmen. Allerdings gebe es durchaus Anzeichen dafür, dass man sich möglicherweise auf einen Zeitraum von sechs Monaten zwischen der Entscheidung über das Embargo und dessen Anwendung einigen könnte. Es sei auch möglich, dass diese Frage erst von den Ministern persönlich entschieden werde.

Die iranische Führung hatte zuletzt gedroht, im Falle eines internationalen Ölembargos die Straße von Hormus zu schließen. Die USA wollen, zusammen mit Europa, die iranische Ölindustrie mit Sanktionen schwächen, um Teheran zum Nachgeben im Atomstreit zu zwingen.

US-Militärs haben in den vergangenen Wochen mehrfach mit Aktionen gedroht, falls Teheran seine Drohung wahr machen sollte. Man werde „Schritte unternehmen und die Wasserstraße wieder öffnen“, meinte Generalstabschef Martin Dempsey.

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Allerdings gibt es innerhalb der US-Regierung auch Kräfte, die bezweifeln, dass Teheran tatsächlich zur Tat schreitet. Dies würde ökonomischen „Selbstmord“ für Teheran bedeuten, denn auch eigene Ölexporte sowie Importe wären betroffen. Allerdings könnte es im Kalkül Teherans liegen, durch bloße Drohungen die Ölpreise weltweit in die Höhe zu treiben.

Zugleich sprach sich Teheran für eine Wiederaufnahme der internationalen Atomverhandlungen im Nachbarland Türkei aus. „Unsere türkischen Freunde wollen die kommenden Atomgespräche in Istanbul abhalten und das begrüßen wir“, sagte Parlamentspräsident Ali Laridschani während seines Türkei-Besuchs. Das meldete die Nachrichtenagentur Isna.

Allerdings hieß es bereits vorab aus Teheran, auch bei einer neuen Runde der Gespräche werde der Iran nicht von seiner bisherigen Position abrücken. Laridschani kündigte an, sein Land werde bald neue nukleare Errungenschaften vorstellen. Details nannte er nicht.

Bereits vor einem Jahr fanden in der Türkei Gespräche statt; sie waren dann aber wegen fehlender Fortschritte auf unbestimmte Zeit vertagt worden. Teheran hatte abgelehnt, die Urananreicherung zu stoppen - ein zentrales Anliegen der 5+1-Gruppe (die UN-Vetomächte USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien sowie Deutschland).

Die UN-Vetomacht Russland will ungeachtet ihrer Sorgen um das iranische Atomprogramm keine neuen Sanktionen mittragen. Das höchste Gremium der Vereinten Nationen werde sich nicht mit der Urananreicherung im Iran beschäftigen, sagte Vize-Außenminister Gennadi Gatilow am Freitag der Agentur Interfax. „Die Frage ist es nicht wert, vom Weltsicherheitsrat diskutiert zu werden.“ Eine erste UN-Resolution gegen den Iran hatte Russland noch unterstützt.

Iran will Vergeltung für Tod von Atomwissenschaftler

Als Reaktion auf den tödlichen Anschlag auf einen iranischen Atomwissenschaftler plant die Regierung in Teheran einem Bericht zufolge geheime Angriffe auf die USA und Israel. Die unabhängige Nachrichtenseite irannuc.ir zitierte am Freitag einen Sicherheitsbeamten, der Vergeltungsschläge außerhalb des Irans ankündigte. Niemand, der am Tod von Mostafa Ahmadi Roscha beteiligt gewesen sei, solle sich sicher fühlen, sagte er demnach.

Der Iran wirft den Geheimdiensten Israels und der USA, hinter dem Anschlag auf Roschan am Montag zu stecken. Die USA haben dies zurückgewiesen. Beim Begräbnis des Wissenschaftlers skandierten am Freitag Tausende Menschen „Tod für Israel“ und „Tod für Amerika.“

dpa/dapd

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