Obama ordnet neue Iran-Sanktionen an

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Barack Obama

Washington - US-Präsident Barack Obama hat am Montag neue Sanktionen gegen die iranische Regierung verhängt. Tags zuvor hatte er sich zu der Möglichkeit eines israelischen Angriffs geäußert.

bama verfügte die Blockade von Eigentum und Vermögenswerten der iranischen Regierung und Zentralbank in den USA, wie das Weiße Haus am Montag mitteilte. Betroffen seien auch alle iranischen Finanzinstitutionen.

Während der Streit um das iranische Atomprogramm eskaliert, sieht der US-Präsident den Nahen Osten nicht am Rande eines Krieges. Er setzt weiter auf Diplomatie, um Teheran zum Einlenken zu bewegen.Israel hat nach Einschätzung von US-Präsident Barack Obama noch keine konkreten Pläne für einen Angriff auf den Iran gefasst. “Ich glaube nicht, dass Israel eine Entscheidung getroffen hat“, sagte Obama am Sonntag (Ortszeit) in einem Interview des US-Fernsehsenders NBC. Bis sich Teheran aber von seinem Atomprogramm abwende, “wird Israel sehr besorgt sein, wie wir auch“.

US-Verteidigungsminister Leon Panetta geht nach einem Bericht der “Washington Post“ von einer “starken Wahrscheinlichkeit“ aus, dass Israel den Iran im April, Mai oder Juni angreift. Damit wolle Israel verhindern, dass der Iran Atomwaffen fertigstelle und für israelische Angriffe unerreichbare unterirdische Uranlager anlege.

Diplomatische Lösung wird der militärischen vorgezogen

Diplomatie sei immer noch die “bevorzugte Lösung“ des Atomstreits mit dem Iran, betonte Obama in dem NBC-Interview. “Wir werden sicherstellen, dass wir (die USA und Israel) im Gleichschritt vorgehen und eine Lösung finden, hoffentlich auf diplomatische Weise.“ Es müsse verhindert werden, dass es zu einem nuklearen Rüstungswettlauf in einer instabilen Weltregion komme. Er wiederholte jedoch die Haltung der US-Regierung, wonach weiterhin keine Option vom Tisch sei.

Obama zeigte sich überzeugt, dass der internationale Druck auf den Iran wirke. Die Regierung in Teheran müsse lediglich glaubhaft darlegen, dass sie eine friedliche Nutzung der Atomkraft anstrebe und keine militärische.

Der Iran hatte am Sonntag hat für den Fall einer Attacke mit Vergeltungsschlägen gedroht. Man werde jedes Land angreifen, von dessen Staatsgebiet Feinde Teherans einen Angriff starteten, sagte der stellvertretende Kommandeur der iranischen Revolutionsgarden, Hossein Salami, der iranischen Nachrichtenagentur Fars.

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu kündigte unterdessen an, Israel werde angesichts der Umwälzungen im Nahen Osten weiter eine Politik der Stärke verfolgen. “Wir haben die Äußerungen des iranischen Herrschers über die Zerstörung Israels gehört, wir haben gesehen, wie die syrische Armee das eigene Volk abschlachtet und andere blutige Vorfälle in unserer Region“, sagte der Regierungschef zu Beginn der wöchentlichen Kabinettssitzung in Jerusalem.

Israels Außenminister Avigdor Lieberman will während seines bevorstehenden Besuchs in den USA nach Informationen aus seinem Büro für einen Sturz des Ajatollah-Regimes im Iran werben. Bei seinen Gesprächen in Washington wolle er außerdem klarstellen, dass aus Sicht Israels die bisherigen Sanktionen gegen den Iran nicht ausreichten.

dpa

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