Obama hofft auf schnelle Sanktionen gegen Iran

Obama hofft auf schnelle Sanktionen gegen Iran.

Washington/Ottawa - US-Präsident Barack Obama erwartet, dass es innerhalb von Wochen zu verschärften UN-Sanktionen gegen Teheran kommt. Die iranische Atompolitik macht der internationalen Gemeinschaft Sorge.

“Ich hoffe, wir kriegen das in diesem Frühjahr hin“, sagte Obama nach einem Gespräch mit seinem französischen Kollegen Nicolas Sarkozy in Washington. “Wir glauben, wir kommen innerhalb von Wochen zu Sanktionen.“ Allerdings gibt es nach wie vor Widerstände: So konnten sich die G8-Außenminister bei einem Treffen im kanadischen Ottawa nicht zu eine harte Linie gegen Teheran durchringen. Aus Delegationskreisen verlautet, Russland habe sich dagegen gesperrt. Stattdessen äußerten die G8-Staaten - USA, Deutschland, Kanada, Großbritannien, Frankreich, Italien, Japan und Russland - lediglich ihre Besorgnis angesichts der iranischen Uranreicherung.

Neben Russland betrachtet vor allem China schärfere UN-Sanktionen gegen Teheran mit Skepsis - beide Länder haben als Mitglieder des Sicherheitsrates ein Vetorecht. Die westlichen Staaten fürchten, dass der Iran sein Atomprogramm zum Bau einer Atombombe nutzt. Dagegen beteuert die Führung in Teheran, es gehe ausschließlich um friedliche Energiegewinnung. Der Atomstreit schwelt seit Jahren, bereits bestehende Sanktionen konnten den Iran bisher nicht zum Einlenken bewegen. Obama sprach die Widerstände einer härteren Gangart gegen Teheran offen an. Zwar glaubt Obama, man sei “robusten Sanktionen“ erheblich näher als vor einem Jahr. “Aber es ist noch immer schwierig. Teilweise, seien wir ehrlich, weil Iran ein Ölproduzent ist...“

Kommerz gegen Geopolitik

Es gebe “viele Länder in der Welt, die denken, dass ihre kommerziellen Interessen wichtiger sind als ihre langfristigen geopolitischen Interessen“. Sarkozy äußerte seine “volle“ Unterstützung für schärfere Strafmaßnahmen. “Wir werden alle nötigen Anstrengungen unternehmen um sicherzustellen, dass sich Europa als Ganzes für die Sanktionen einsetzt“, sagte der französische Präsident. Dagegen konnten sich die G8-Staaten lediglich zu einem Formelkompromiss durchringen. Von schärferen Sanktionen ist in einem Abschlusspapier nicht die Rede. Unverbindlich heißt es lediglich: “Wir bekräftigen unsere ernsthaften Bedenken wegen der Risiken einer Weiterverbreitung, die sich durch das iranische Nuklearprogramm ergeben.“

Der Iran müsse seine internationalen Verpflichtungen “vollständig und unverzüglich“ einhalten, hieß es in einer Abschlusserklärung. Der russische Außenminister Sergej Lawrow meinte nur: “Was den Iran betrifft und die Sanktionen gegenüber Iran, so haben wir einen Meinungsaustausch vorgenommen. Wir hatten sehr nützliche Diskussionen.“ Außerdem gebe es “auch andere Partner wie China, die beteiligt sein müssen“. Daher wäre es nicht angemessen gewesen, in Ottawa eine Entscheidung zum Iran zu treffen.

dpa

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