Union plant Minijob-Revolution: „Nicht mehr zeitgemäß“
Angesichts des Fachkräftemangels wird in der Union der Ruf nach einer Anpassung der Minijob-Regelungen laut. Neben der Verdienstgrenze steht auch die Arbeitszeitregelung in der Kritik.
- Teile der Union fordern eine Anpassung der Minijob-Regelungen.
- Eine Gruppe von Unions-Politikern nennt diese „nicht mehr zeitgemäß“.
- Mit einer Anpassung will man gegen den Fachkräftemangel vorgehen.
Berlin - Teile der Union fordern eine Lockerung der in ihren Augen zu starren Verdienst- und Arbeitszeitregeln in der Gastronomie. Damit will die Gruppe gegen den Fachkräftemangel in Deutschland vorgehen. „Es ist nicht mehr zeitgemäß, dass die Verdienstgrenze im Minijob weiter auf dem Niveau von 2013 verharrt, während Einkommen und Inflation steigen“, heißt es in einem der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegenden sechsseitigen Papier einer Gruppe von Unionsabgeordneten im Bundestag.
Das Papier wurde kurz vor Weihnachten an Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) weitergeleitet, es dient als Grundlage für einen entsprechenden parlamentarischen Vorstoß.
Minijob-Anpassung gefordert: Höhere Verdienstgrenze angepeilt
Einer der Initiatoren, Fraktionsvorstandsmitglied Axel Fischer (CDU), sagte der dpa: „Von höheren Verdienstgrenzen würden branchenübergreifend rund 7,5 Millionen Minijobber profitieren.“ Der ebenfalls aus Baden-Württemberg stammende Abgeordnete Olav Gutting betonte: „Dreh- und Angelpunkt ist immer wieder der Arbeitskräftemangel.“ Es sei mehr Wertschätzung den Beschäftigten gegenüber nötig, aber auch mehr Flexibilität. „Es ist gut, wenn der Mindestlohn steigt, aber dann muss auch die Minijob-Verdienstgrenze Schritt halten“, forderte Gutting.
Fischer sprach sich zugleich für ein modernes Arbeitszeitgesetz aus, das Freiräume für eine flexible Arbeitszeitgestaltung schafft und die Spielräume des EU-Rechts nutzt. „An Stelle einer täglichen muss eine wöchentliche Höchstarbeitszeit treten, die in tarifgebundenen wie in tarifungebundenen Unternehmen gilt“, sagte er.
Neben den Minijobs gibt es auch sogenannte Midijobs. Den Unterschied und einen Überblick über die Regelungen haben wir hier für Sie zusammengefasst.
dpa