Merkel wirbt für Sanktionen gegen Iran

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Kanzlerin Angela Merkel und der russische Präsident Dmitri Medwedew.

Meseberg - Im Atomstreit mit dem Iran haben sich Kanzlerin Angela Merkel und der russische Präsident Dmitri Medwedew für Sanktionen gegen die islamische Republik starkgemacht.

Entsprechende Beschlüsse könnten schon in “naher Zukunft“ vom UN-Sicherheitsrat verabschiedet werden, sagte Merkel am Samstag nach einem Treffen mit Medwedew auf Schloss Meseberg in Brandenburg. Der russische Präsident äußerte sich zustimmend und forderte Iran zum Einlenken auf.

Merkel betonte, wenn Teheran nicht einlenke, sei “jetzt die Zeit gekommen, dass solche Sanktionen auch beschlossen werden müssen.“ Sie äußerte sich froh darüber, dass diese Position nicht nur von den USA und der EU geteilt werde, sondern inzwischen auch von Russland und China. “Dass hier jetzt eine solche Gemeinsamkeit erkennbar ist, ist ein großer diplomatischer Fortschritt. Das war vor zwei Jahren nicht so. Und das hat natürlich damit zu tun, dass die Sorge über das iranische Nuklearprogramm wächst“, sagte sie.

Auch Medwedew stellte fest, dass sich die Positionen der Staatengemeinschaft in den letzten Jahren wesentlich angenähert haben. Er sagte: “Keiner will Sanktionen. Manchmal muss man sie aber doch vereinbaren. Die Situation ist so, dass die Vereinbarung über solche Sanktionen besteht. Wir hoffen sehr, dass die Stimmen der internationalen Gemeinschaft von der iranischen Führung gehört werden. Es steht nicht an, dass man sich weiter verantwortungslos benimmt.“

Auf der Agenda des Treffens stand auch die Forderung Moskaus nach Abschaffung der Visapflicht für russische Geschäftsleute. Hier sagte Merkel eine zügige Prüfung zu.

Der informelle Meinungsaustausch über bilaterale und internationale Themen hatte am Vorabend begonnen. Merkel und Medwedew äußerten sich Samstagmittag im Ehrenhof des Gästehauses der Bundesregierung, das rund 80 Kilometer nördlich von Berlin liegt.

Im Streit über das iranische Atomprogramm und weitere Sanktionen hoffen die USA und auch Deutschland auf eine Entscheidung des Weltsicherheitsrats schon in zwei bis drei Wochen. Russland hatte sich über Monate skeptisch geäußert, zuletzt aber immer mehr Kompromissbereitschaft signalisiert. Teheran nutzt sein Atomprogramm nach eigenen Angaben allein zu friedlichen Zwecken. Westliche Länder befürchten aber, dass die Regierung versuchen könnte, auch atomwaffenfähiges Uran zu erlangen.

Die letzten Sanktionen gegen Teheran wurden im März 2008 beschlossen. Brasilien und die Türkei hatten Mitte Mai mit der Regierung Irans einen Kompromiss zum Austausch von Uran für einen Forschungsreaktor vereinbart. Demnach bringt der Iran schwach angereichertes Uran in die Türkei und erhält im Gegenzug Brennstäbe für den Atomreaktor. Deutschland, die EU, die USA und selbst Russland hatten aber skeptisch auf die Vereinbarung reagiert.

Auf dem EU-Russland-Gipfel Anfang Juni war der Startschuss für eine Modernisierungspartnerschaft gefallen, mit der beide Seiten ihre schwierigen Beziehungen auf ein neues Fundament stellen wollen. Die Vorstellungen über den Zeitplan und die Reichweite gehen allerdings weit auseinander. Geplant ist, dass die EU Moskau bei Reformen von Justiz, Zivilgesellschaft und Demokratie unter die Arme greift.

apn

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