De Maizière: 10 bis 15 Prozent integrationsunwillige Ausländer

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Innenminister Thomas de Maizière (CDU) nennt jetzt eine Größenordnung für das Integrations-Problem: Mindestens jeder zehnte Ausländer will sich nicht eingliedern.

Berlin - Seit Wochen wird über mangelnde Integrationsbereitschaft von Ausländern diskutiert. Innenminister de Maizière nennt jetzt eine Größenordnung für das Problem: Mindestens jeder zehnte Ausländer will sich nicht eingliedern.

Die Bundesregierung geht von 10 bis 15 Prozent integrationsunwilligen Ausländern in Deutschland aus. “Das ist im internationalen Vergleich durchaus eine Zahl, die nicht so schlecht ist“, sagte Innenminister Thomas de Maizière am Mittwoch nach der Billigung eines Integrationsprogramms durch das Kabinett. Trotzdem zog der CDU-Politiker eine durchwachsene Bilanz der Eingliederungsbemühungen der vergangenen Jahre. “Wir präsentieren hier keine Erfolgsbilanz, sondern ein differenziertes Bild der Wirklichkeit.“

Ziel des Programms ist es, die unterschiedlichen Maßnahmen von Bund, Ländern und Kommunen zusammenzufassen und zu systematisieren. De Maizière (CDU) sprach von einem “Beitrag zur Sachlichkeit in der öffentlichen Debatte um Integration“. Die Thesen des Bundesbank- Vorstandsmitglieds Thilo Sarrazin zu dem Thema hatten in den vergangenen Wochen die Debatte aufgeheizt.

“Wir sollten das Thema Integration sachlich, wahrhaftig und fair diskutieren“, mahnte de Maizière. “Es ist nicht Aufgabe politischer Führung, alarmistisch zu sein.“ Als zentralen Hebel zur besseren Integration von Ausländern nannte der Minister den Spracherwerb. Nach seinen Angaben fehlt es 1,1 Millionen Ausländern nach wie vor an Deutschkenntnissen.

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Die seit 2005 angebotenen Integrationskurse wertete der Minister trotzdem als Erfolg. 600 000 Menschen hätten inzwischen teilgenommen und neben 600 Deutschstunden auch Unterricht zu Geschichte, Gesellschafts- und Rechtssystem erhalten.

Der Minister sprach sich für möglichst frühe Sprachtests für Kinder aus. Eine Kindergartenpflicht für Ausländer lehnte er aber ab. “Kindergartenpflicht hieße nichts anderes als eine vorgelagerte Schulpflicht“, sagte er. Das würde hohe Kosten nach sich ziehen und wäre ein tiefer Eingriff in die Erziehungsaufgaben der Eltern.

Die Vorwürfe der Opposition gegen die Migrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer, zu wenig für Integration zu tun, wies de Maizière als “gänzlich unberechtigt“ zurück. Der SPD-Innenexperte Sebastian Edathy hatte der “Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwoch) gesagt, Böhmer sei “der lebende Beweis dafür, wie unwichtig die Bundesregierung das Thema Integration in den vergangenen fünf Jahren genommen hat“. Wenn die Bundeskanzlerin tatsächlich wie angekündigt neue politische Impulse setzen wolle, “muss sie das Amt der Integrationsbeauftragten neu besetzen“.

Die Bundesregierung will noch in diesem Herbst auf einem Integrationsgipfel über notwendige Konsequenzen im Bereich Migration beraten. Das kündigte FDP-Chef und Vizekanzler Guido Westerwelle an. “Wir brauchen beim Thema Integration immer wieder eine genaue Bestandsaufnahme“, sagte Westerwelle der “Passauer Neuen Presse“ (Mittwoch).

Nach Ansicht des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) braucht Deutschland eine deutlich offensivere Einwanderungspolitik. Angesichts der Überalterung der Gesellschaft müssten deutlich mehr Arbeitskräfte und Zuwanderer aus dem Ausland nach Deutschland kommen, sagte DIW-Präsident Klaus Zimmermann dem “Hamburger Abendblatt“ (Mittwoch). “Und zwar mindestens netto 500 000 mehr Menschen pro Jahr, um unsere Wirtschaftskraft dauerhaft zu sichern.“

dpa

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