In den Tagesthemen

„Geistige Brandstifter“: Nach Stuttgart holt ARD-Journalist zum Rundumschlag gegen taz und Esken aus

Kommentierte für die ARD-Tagesthemen: Thomas Berbner. 
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Kommentierte für die ARD-Tagesthemen: Thomas Berbner. 

Ein Tagesthemen-Kommentar befasst sich mit Anfeindungen gegen die Polizei aus dem linken Spektrum - mit heftigen Anschuldigungen.

  • Die deutsche Polizei sieht sich zunehmend einer Gefährdung von Leib und Leben ausgesetzt.
  • Kürzlich sahen sich Polizeibeamte auch bei den Ausschreitungen in Stuttgart* Gewalt konfrontiert.
  • Woher kommt der zunehmende Hass? Ein ARD-Kommentar beinhaltet Klartext - und polarisiert.

Update vom 26. Juni: Auch zur Lufthansa-Rettung gab es einen ARD-Kommentar. Der Journalist Markus Gürne zog den Staat als neuen Miteigentümer zur Verantwortung.

„Geistige Brandstifter“: Nach Stuttgart holt ARD-Journalist zum Rundumschlag gegen taz und Esken aus

Erstmeldung vom 24. Juni:

In Stuttgart fanden am vergangenen Wochenende Ausschreitungen und Plünderungen statt, die auch Gewaltanwendungen gegen Einsatzkräfte zur Folge hatten. Die Vorkommnisse erinnern an die Protestaktionen in den USA, wie sie nach dem Tod des Afro-Amerikaners George Floyd* stattfinden und zum Teil ähnliche Szenen in amerikanischen Städten nach sich zogen.

Stuttgart: Polizeigewalt als Folge von Rassismus - Oder liegt das wahre Problem woanders

Inwieweit die Entwicklungen in beiden Nationen vergleichbar sind, darüber unterhielten wir uns kürzlich mit Kriminologe und Forscher Christian Pfeiffer, der die Unterschiede zwischen dem deutschen und dem US-amerikanischen Polizeisystem erklärte. Öffentlich Öl ins Feuer goss zuletzt die SPD-Vorsitzende Saskia Esken, die auch der deutschen Polizei ein Rassismus-Problem attestierte, was starke Kritik nach sich zog.

Ein Kommentar in den ARD-Tagesthemen (Montag, 22. Juni) setzte sich mit der zunehmenden Respektlosigkeit gegenüber Polizisten in Deutschland auseinander - und der damit einhergehenden Gewaltbereitschaft in der Bevölkerung. Thomas Berbner sprach darüber, dass sich die Polizei nicht nur der Gefahr von Rechts ausgesetzt sieht, sondern auch die politische Gegenseite eine enorme Gefahr darstelle: „Der rechte Rand wie Linksextremisten kämpfen gegen den Staat und seine Ordnungsmacht“, lautet die These des NDR-Journalisten - und das „aus unterschiedlichen Motiven“, wie er schildert.

In seinem Kommentar scheut der 55-Jährige nicht vor drastischen Einschätzungen zurück, wenn er sagt: „Schon vor Stuttgart haben mir Beamte berichtet, bei jungen Einwanderern verbreitet sich eine gefährliche Haltung: Ihr habt uns gar nichts zu verbieten". Diese Entwicklung „falle jedoch nicht vom Himmel“, wie der Autor findet: Entgleisungen gegenüber Einsatzkräften würden seiner Einschätzung nach nur möglich sein, „wenn die große Mehrheit der Gesellschaft es zulässt“, sozusagen toleriert.

ARD-Kommentar nach Stuttgart: Berliner taz und Saskia Esken als „geistige Brandstifter“

Besonders in der linksextremistischen Szene seien Angriffe auf Leib und Leben von Polizeibeamten Gang und Gäbe. Diese könnten in der Fülle nicht mit Gewaltanwendungen durch Polizisten an Demonstranten verglichen werden, so die Meinung von Berbner. Wenngleich er revidierend hinzufügt, dass auch diese Vergehen mit ganzer Härte verfolgt werden müssten. 

Als „geistige Brandstifter“ bezeichnet sein ARD-Kommentar die Berliner taz, die in einer Kolumne Polizeibeamte verunglimpft hatte. Für den früheren US-Korrespondenten in Washington nicht der erste Versuch der Hauptstadt-Zeitung, „linksextremistisches Gedankengut salonfähig zu machen“ - freilich unter dem Deckmantel der Satire. Bundesinnenminister Horst Seehofer äußerte sich ebenfalls kritisch über den Artikel - und kündigte eine Anzeige an*, zog sich dann jedoch überraschend zurück.

Auch die Sozialdemokratin Esken wird von Thomas Berbner für ihre „verbale Entgleisung“ (siehe oben) abgestraft: „Was sollen Polizeibeamte, die tagtäglich im Land bedroht, beleidigt und angegriffen werden, daraus für Schlüsse ziehen?“, fragt der ARD-Kommentator und beantwortet diese Frage im Konjunktiv: Dann sei der Tag vielleicht nicht mehr fern, an dem niemand mehr Polizist werden möchte. (PF)

Infolge der Ausschreitungen in Stuttgart sieht ein CSU-Politiker ein Migrationsproblem in Deutschland - darauf liest ihm ein Journalist die Leviten.

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Im Zuge der Corona-Krise ist es in der Bevölkerung zu einem Stimmungswandel gekommen - das offenbart auch der neue Deutschlandtrend.

In einem ARD-Kommentar kritisierte Georg Restle die Absage der Racial-Profiling-Studie durch Horst Seehofer. Dieser sei eine „Fehlbesetzung“. 

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