Erste Erkundungen der Bundeswehr haben schon stattgefunden

Von der Leyen verteidigt schnellen Einsatzbeginn in Syrien

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Mit Tornados, einem Tankflugzeug und Marine-Einheiten wird die Bundeswehr sich am Syrien-Einsatz beteiligen.

Berlin- Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat die Pläne für einen schnellen Beginn des Bundeswehreinsatzes in Syrien verteidigt. 550 Bundeswehrsoldaten sollen in der Türkei stationiert werden.

Damit sende Deutschland ein deutliches Signal, dass es ihm mit der Bekämpfung der Dschihadistenorganisation Islamischer Staat (IS) ernst sei, sagte von der Leyen am Donnerstag in Berlin. Diplomatenkreisen in Ankara zufolge werden 550 Bundeswehrsoldaten in der Türkei stationiert.

Deutschland zeige durch sein geplantes Engagement in Syrien einerseits Solidarität mit Frankreich, habe aber andererseits "ein eigenes vitales Interesse" daran, dass die Region befriedet werde, sagte von der Leyen. Ein Teil dieses Engagements bestehe aus der Entsendung militärischer Kräfte zum Schutz, zur Aufklärung und logistischen Unterstützung internationaler Partner.

Hierfür sei die Fregatte "Augsburg" schon in wenigen Tagen einsatzbereit; die ersten Recce-Tornados zur Luftaufklärung könnten bereits kommende Woche verlegt werden, sagte die Ministerin. Aus Diplomatenkreisen in Ankara hieß es, die Aufklärungsjets und ein Tankflugzeug sollten im südtürkischen Incirlik stationiert werden, erste Erkundungen der Bundeswehr hätten dort bereits stattgefunden.

Der Bundestag soll bereits am Freitag über das Mandat für den Einsatz abstimmen. Am eiligen Hinwirken der Bundesregierung auf einen Beginn des Einsatzes gibt es viel Kritik von der Opposition. Nun erklärte auch die Vorsitzende der SPD-Nachwuchsorganisation, Johanna Uekermann, sie fordere die SPD-Bundestagsfraktion auf, "militärischen Schnellschüssen" der Regierung nicht zuzustimmen.

Bundeswehr-Generalinspekteur Volker Wieker rechtfertigte den Einsatz. Die Bundeswehr könne durch ihre weltweit geachteten Fähigkeiten bei der Aufklärungstechnik einen "Mehrwert" für die syrische Zivilbevölkerung liefern, sagte Wieker. Die Tornados könnten aus großer Höhe hochauflösende 3D-Bilder liefern und "maßgeblich dazu beitragen, Konfliktgruppen voneinander zu unterscheiden".

'Paralleler politischer Prozess unerlässlich'

Für eine Befriedung der Region sei ein paralleler politischer Prozess unerlässlich, sagte von der Leyen. Dieser bestehe einerseits vor Ort aus dem Wiederaufbau befreiter Gebiete sowie der Aussöhnung verfeindeter Gruppen und andererseits aus dem Vorantreiben der Friedensverhandlungen in Wien. Dass es dort bereits gelungen sei, so gegensätzliche Akteure wie Iran und Saudi-Arabien "an einen Tisch zu bringen", gebe Anlass zur Zuversicht. Ziel bleibe dabei, noch im Januar einen Waffenstillstand zwischen syrischer Armee und Oppositionsgruppen zu erwirken.

Die Verteidigungsministerin sagte weiter, die Allianz gegen den IS sei auf die Hilfe heimischer Bodentruppen angewiesen. Anders aber als im Nordirak, wo die Bundeswehr bereits rund 5500 "absolut vertrauenswürdige" kurdische Peschmerga-Kämpfer ausgerüstet und ausgebildet habe, sei die Lage in Syrien mit 800 bis 1000 unterschiedlichen Oppositionsgruppen deutlich komplizierter. Hier müsse es die Bereitschaft geben, "Schritte zu gehen, bei denen nicht alle Fragen von Anfang an zu hundert Prozent geklärt sind", sagte von der Leyen.

Eine Zusammenarbeit mit Truppen unter dem Kommando von Syriens Präsident Baschar al-Assad schloss die Ministerin erneut aus. Angesprochen auf die derzeitigen Differenzen zwischen Russland und der Türkei sagte sie: "Wir haben alle unterschiedliche Interessen, aber einen schmalen und wichtigen gemeinsamen Pfad: Das gemeinsame Interesse gegen den IS".

AFP

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