Von der Leyen: Schwarz-Gelb bei Gauck-Wahl nicht gefährdet

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Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) meint zu einer möglichen Wahl von Joachim Gauck zum Bundespräsidenten: "Die Regierung steht da nicht infrage." 

Dresden - Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sieht den Fortbestand der schwarz-gelben Regierung bei einem Scheitern des eigenen Bundespräsidenten-Kandidaten Christian Wulff nicht gefährdet.

Die Wahl sei ein singuläres, wichtiges Ereignis für das Land, sagte die CDU-Politikerin der “Sächsischen Zeitung“. “Aber wie auch immer der Ausgang ist: Die Regierung steht da nicht infrage.“ Die Ministerin warnte zugleich davor, der Wahl eine “völlig überhöhte“ Bedeutung beizumessen. Von der Leyen, die selbst zwischenzeitlich als mögliche Kandidatin im Gespräch war, betonte erneut, mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Reinen zu sein. Sie wolle jetzt nicht mehr über die Vergangenheit reden. Der Nachfolger von Horst Köhler wird am Mittwoch von der Bundesversammlung gewählt. Kandidat von Union und FDP ist der niedersächsische CDU-Regierungschef Wulff. SPD und Grüne haben den früheren DDR-Bürgerrechtler Joachim Gauck aufgestellt.

Joachim Gauck: Der Kandidat im Porträt

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Von der Leyen wies in dem Interview auch Äußerungen zurück, wonach sie sich jetzt bereits für die Zeit nach einer Kanzlerin Merkel in Stellung bringe. Sie kündigte zugleich an, sie wolle sich als Bundesarbeitsministerin verstärkt um eine Neuordnung bei Bildung und Förderung von Kindern aus sozial schwachen Familien kümmern. Der Lebensunterhalt werde zwar detailliert berechnet und gezahlt, sagte sie. Bislang sei das Thema Bildung für Kinder, die in Hartz IV leben, aber überhaupt nicht berücksicht. Der Bund müsse sich darum kümmern, dass diese Kinder nicht nur zur Schule gingen, sondern dort auch mitkämen und genauso Sport, Spiele und Musik machen könnten wie alle anderen Kinder. Diese Leistung sei neu und werde mehr kosten.

Die CDU-Politikerin erklärte: “Es geht jetzt darum, ob zwei Millionen Kinder aus Hartz IV-Familien als Erwachsene in vererbter Langzeitarbeitslosigkeit weitermachen oder ob sie die Fachkräfte der Zukunft sind.“

apn

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