Lötzsch: Zukunft der Linken steht auf dem Spiel

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Parteichefin Gesine Lötzsch rief vor dem Treffen des zwölfköpfigen Spitzengremiums eindringlich dazu auf, die Streitigkeiten beizulegen.

Berlin - Interner Krach: Angesichts anhaltender Personalquerelen bemüht sich die Führung der Linkspartei heute um eine Beruhigung der des Streits. Laut Parteichefin Lötzsch steht die Zukunft der Partei aud dem Spiel. 

Der geschäftsführende Parteivorstand kommt zu einer Krisensitzung zusammen. Parteichefin Gesine Lötzsch rief vor dem Treffen des zwölfköpfigen Spitzengremiums eindringlich dazu auf, die Streitigkeiten beizulegen. Vielen sei offenbar nicht bewusst, “wie schnell man eine Partei zerstören kann und wie schwer es ist, sie wieder aufzubauen“, sagte sie der Tageszeitung “Neues Deutschland“ (Mittwoch). “Wir können nur gemeinsam gewinnen oder getrennt verlieren.“

Die Vorsitzenden von vier Landtagsfraktionen der Linken forderten in einem gemeinsamen Appell eine neue Debattenkultur in der Partei. In den vergangenen Tagen hatte sich der Ton in der parteiinternen Personaldebatte nach den jüngsten Wahlschlappen verschärft. Zuletzt griff Schatzmeister Raju Sharma den Parteivorsitzenden Klaus Ernst scharf an, weil dieser in einer Parteitagsrede seine Kritiker aufs Korn genommen hatte.

Zuvor hatte Fraktionschef Gregor Gysi mit seinem Vorstoß für ein mögliches bundespolitisches Comeback des Ex-Vorsitzenden Oskar Lafontaine in einer “Notfallsituation“ für Aufregung gesorgt. Auslöser für die Personaldebatte waren die Niederlagen der Linken bei den Wahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg Ende März. Die seit knapp einem Jahr amtierende Doppelspitze Lötzsch/Ernst war von Anfang an umstritten.

Ihre Amtszeit läuft bis zum Frühjahr 2012. In einem gemeinsamen Brief erklärten vier Landtagsfraktionschefs der Linken, politische Stärke zeige sich nicht im internen Schlagabtausch und Machtkampf. Die Botschaft der zuletzt schlechten Wahlergebnisse heiße: “Ändert Euch, damit Ihr stark bleiben könnt.“ Das Schreiben vom Dienstag mit dem Titel “Nach vorn! Gemeinsam. Ein politischer Zwischenruf“ wurde von Bodo Ramelow (Thüringen), Kerstin Kaiser (Brandenburg), Willi van Ooyen (Hessen) und Tina Flauger (Niedersachsen) unterzeichnet.

In der in Halle erscheinenden “Mitteldeutschen Zeitung“ (Online-Ausgabe) forderte Ramelow die Linkspartei zur Ruhe auf. “Ich halte jede weitere Debatte im öffentlichen Raum für deplatziert“, sagte er. Sein persönliches “Fastengelübde“ laute im übrigen: “Keine Kritik an der Führung bis Ostern.“ Als gläubiger Christ halte er sich daran. Lötzsch wies Spekulationen über einen Sonderparteitag zur Bewältigung der kritischen Lage zurück. “Kampfabstimmungen auf einem Sonderparteitag würden den Fusionsprozess bedrohen und damit die Partei“, warnte die Parteichefin. Die Linke war 2007 aus der Fusion der ostdeutschen Linkspartei und der westdeutschen WASG hervorgegangen.

dpa

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