Urnengang im EU-Land

Konservative stärkste Partei bei zyprischer Parlamentswahl

Parlamentswahl in Zypern
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Eine Frau gibt in einem Wahllokal in Deftera ihre Stimme ab.

Politskandale und die weiterhin bestehende Teilung der Insel Zypern haben die etablierten Parteien bei der Parlamentswahl Stimmen gekostet. Profitieren konnten Rechtsextreme und andere kleinere Parteien.

Nikosia (dpa) - Bei der Parlamentswahl in der Republik Zypern hat die konservative Demokratische Gesamtbewegung (DISY) das Rennen gemacht.

Nach Auszählung von mehr als 99,5 Prozent der Stimmen in dem kleinen EU-Staat konnte die DISY rund 27,8 Prozent auf sich vereinen (2016: 30,7), wie die zyprische Wahlbehörde am Sonntagabend mitteilte. Zweitstärkste Kraft ist die linke AKEL-Partei mit gut 22,3 Prozent (2016: 25,7 Prozent).

Beide großen, etablierten Parteien haben demnach im Vergleich zur vergangenen Wahl jeweils rund drei Prozentpunkte eingebüßt. Auch die drittstärkste Partei, die demokratische DIKO, erzielte mit 11,3 Prozent weniger als beim vorherigen Urnengang (2016: 14,5 Prozent). Einen Zuwachs um drei Prozentpunkte konnte hingegen die rechtsextremistische Nationale Völkische Front (ELAM) erzielen, die auf knapp 7 Prozent kam. Auch die neu gegründete Partei Dimokratiki Parataxi (Demokratische Front) konnte aus dem Stand 4 Prozent erzielen.

Die Wähler hätten sich „gegen verantwortungslosen Populismus“ entschieden, bilanzierte der Chef konservativen Partei DISY, Averof Neophytou, am Wahlabend. Nun werde die Partei sofort die Ärmel hochkrempeln und an die Arbeit gehen - „um jene zu bestätigen, die uns gewählt haben, und jene zurückzugewinnen, die wir verloren haben“. Viele Wähler hatten sich wegen Korruptionsvorwürfen von der DISY abgewandt.

Der Generalsekretär der linken AKEL hingegen, Andros Kyprianou, zeigte sich sichtlich enttäuscht. Seine Partei habe die Wähler nicht davon überzeugt, besser gegen die Vetternwirtschaft und die Korruption vorzugehen zu können als die Konservativen. „Wir gestehen, wir konnten nicht überzeugen, dass wir anders sind als die anderen (Parteien)“, sagte er am Abend im Staatsfernsehen. Die Vergabe sogenannter Goldener Pässe an Nicht-EU-Bürger, die gegen Investitionen auf der Insel die zyprische Staatsbürgerschaft erhielten, hatte im vergangenen Jahr für Skandale gesorgt. Wegen politischer Verstrickungen in die Affäre war sogar der Parlamentspräsident zurückgetreten.

Das Ergebnis der Parlamentswahl hat keine direkte Folgen für die Regierung, gilt jedoch als Stimmungstest für die Präsidentenwahl im Jahr 2023. Zurzeit ist der konservative Politiker Nikos Anastasiades Präsident und führt die Regierung in dem EU-Land.

© dpa-infocom, dpa:210530-99-792984/8

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