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Corona-Impfpflicht in Deutschland: Details zu möglicher Regelung sickern durch

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Von: Kai Hartwig

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Eine Frau wird von einem Arzt gegen das Coronavirus geimpft
In Deutschland soll die Corona-Impfung bald verpflichtend sein. © Christoph Schmidt/dpa

Die allgemeine Impfpflicht soll in Deutschland kommen. Die Gespräche zwischen den Bundestagsparteien sind noch nicht weit. Dafür werden erste Details bekannt.

Berlin – Geht es um eine mögliche Corona*-Impfpflicht in Deutschland, kochen die Gemüter oftmals sehr hoch. Gesundheitsminister Karl Lauterbach* hat sich bereits mehrfach dafür ausgesprochen. Aus Sicht des SPD*-Politikers braucht es im Kampf gegen die hochansteckende Omikron-Variante* „unbedingt eine allgemeine Impfpflicht. Die Impfpflicht gehört zu den zwei Dingen, die uns aus dieser Krise herausführen können“, sagte Lauterbach dem Spiegel. Der zweite Faktor sei eine erfolgreiche Booster*-Kampagne.

Eine allgemeine Impfpflicht gilt noch nicht. Lediglich Menschen, die in medizinischen Einrichtungen oder der Pflege arbeiten, müssen den vollständigen Corona-Impfschutz nachweisen. Das wird ab 15. März auch landesweit überprüft.

Im zweiten Quartal 2022 soll die allgemeine Impfpflicht dann kommen. So lautet zumindest der Plan der Ampel-Koalition* um Kanzler Olaf Scholz*. Der Regierungschef hatte sich schon mehrfach für eine Impfpflicht im Kampf gegen die Corona-Pandemie* ausgesprochen. Scholz bevorzugt aber einen Antrag für eine allgemeine Impfpflicht aus dem Parlament heraus – anstatt durch die Regierung. Der Sozialdemokrat wünscht sich eine Abstimmung ohne Fraktionszwang. Das Thema Corona-Impfpflicht würde zur Gewissensfrage einer und eines jeden Abgeordneten.

Allgemeine Corona-Impfpflicht: Drei mögliche Varianten stehen zur Diskussion

Erste Details der neuen Impfpflicht-Regeln will nun der Business Insider aus Regierungskreisen erfahren haben. Demzufolge gibt es drei mögliche Varianten, wie ein entsprechendes Gesetz zur allgemeinen Impfpflicht aussehen könnte. Die erste würde die strengste Möglichkeit bedeuten: Eine Impfpflicht für alle Personen ab 18 Jahren. Variante zwei sieht eine Impfpflicht nur für Menschen über 60 Jahre vor. Die dritte Option ist schon bekannt und wird von Teilen der FDP* unterstützt, die Liberalen um Vorsprecher Wolfgang Kubicki sind strikt gegen eine allgemeine Impfpflicht*.

Alle drei Varianten eint der Umstand, dass Kinder und Jugendliche von einer Impfpflicht nicht betroffen wären. Nach Angaben der Grünen* gegenüber dem Business Insider blieb dieses Thema in den bisherigen Beratungen außen vor. „Ich kann mir nicht vorstellen, dass sich eine Mehrheit für eine Impfpflicht in Bezug auf Kinder ausspricht“, sagte zudem Heike Baehrens, die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD. Allerdings könnte eine allgemeine Impfpflicht Schritt für Schritt auf alle Altersgruppen angepasst werden. Vergleichbares geschah bei der Zulassung der Corona-Impfungen für unterschiedliche Altersgruppen.

Allgemeine Impfpflicht in Deutschland: Gesetz kommt wohl nicht vor März

Wann es aber im Bundestag zur Abstimmung über die allgemeine Impfpflicht kommen wird, ist noch völlig offen. „Fachliche Vorbereitungen laufen“, sagt das Bundesgesundheitsministerium dem Business Insider. Laut SPD-Gesundheitsexpertin Baehrens gehen die ersten Gespräche „in der nächsten Sitzungswoche“ los. Die startet am 10. Januar. CDU*-Politiker Tino Sorge meinte dagegen: „Aktuell liegt mir kein Vorschlag der Ampel-Fraktionen zu einer allgemeinen Impfpflicht vor. Entsprechende Fragen zum Planungsstand lässt das Bundeskanzleramt bis heute unbeantwortet.“

Auch die Grünen rechnen nicht mit einer allzu schnellen Umsetzung. Zunächst müsse sich „zwischen den demokratischen Fraktionen über das Vorgehen“ abgestimmt werden. Eine Einigung vor März sei unrealistisch. (kh) *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA

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