Höhere Alkoholsteuer: Union kontert FDP

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Ein Mann genehmigt sich einen Drink an einem Tresen. Die Union steht Vorschlägen aus der FDP äußerst skeptisch gegenüber, nach Tabak auch Alkohol mit höheren Steuern zu belasten.

Berlin - Sollen Bier, Schnaps und Wein teurer werden? In dieser Frage ist Schwarz-Gelb gespalten. Die Union steht Vorschlägen aus der FDP äußerst skeptisch gegenüber, nach Tabak auch Alkohol mit höheren Steuern zu belasten.

CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich sagte am Dienstag in Berlin, man sollte mit solchen Steuervorschlägen nicht übertreiben. “Das ist überhaupt kein Gegenstand der Diskussion.“ Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Peter Altmaier (CDU), sagte: “Das ist etwas, was für mich neu ist.“ Mit diesem Vorschlag habe sich die Fraktion nicht beschäftigt.

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Aus den Reihen der FDP kam der Vorschlag, um die Wirtschaft zu entlasten sollten auch die Steuern auf alkoholische Getränke entsprechend ihrem Alkoholgehalt angehoben werden. Für ein Getränk mit einem Alkoholgehalt von 20 Prozent sollte eine Alkoholsteuer von 20 Prozent des Nettoverkaufspreises anfallen, zitiert das “Handelsblatt“ (Dienstag) aus einem Schreiben des wirtschaftspolitischen Sprechers der FDP-Fraktion, Paul Friedhoff. Auf Bier mit 4,5 Prozent Alkoholgehalt fielen demnach 4,5 Prozent Steuern vom Nettopreis an, bei einer Flasche 45-prozentigen Wodkas wären es 45 Prozent.

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Der Wirtschaftspolitiker will dem Bericht zufolge ähnlich wie bei der von der Koalition beschlossenen Tabaksteuer mit den Mehreinnahmen die Wirtschaft entlasten - in diesem Fall die Luftverkehrsindustrie. Friedhoff befürchte schwerwiegende Verwerfungen in der deutschen Wirtschaft, sollte die geplante Flugticketabgabe kommen, schreibt die Zeitung. Die neue Luftverkehrsabgabe beträgt je nach Flugentfernung 8, 25 oder 45 Euro pro Ticket.

dpa

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