Gesundheitsminister bei Plasberg

„Hart aber fair“: An dieser Antwort wird sich Spahn messen lassen müssen

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Jens Spahn am Montagabend bei „Hart aber fair“.

Gesundheitsminister Jens Spahn hat bei „Hart aber Fair“ seine Aussagen zu Hartz IV auch gegen parteiinterne Kritik verteidigt. An einer Antwort zu einem anderen Thema wird er sich künftig messen lassen müssen.

München - Ob sich Jens Spahn mit den Aussagen zu Hartz IV wirklich einen Gefallen getan hat? Der frischgebackene Gesundheitsminister hat gleich zu Beginn seiner Amtszeit nicht nur Probleme mit der lautgewordenen Kritik daran, sondern muss sich auch noch um die Gesundheit der Menschen im Lande kümmern. Ganz oben auf dieser Liste steht die Angleichung des Kassen- und Privatsystems.

In Frank Plasbergs ARD-Sendung „Hart aber fair“ stellte sich Spahn. Der Titel des Talks: „Warten zweiter Klasse – was bessert sich für Kassenpatienten, Herr Spahn?“ Zu Gast waren neben Spahn selbst, Anette Dowideit, eine Redakteurin der Welt, Andreas Gassen, Vorsitzender der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Hausarzt und SPD-Mann Christoph Lanzendörfer sowie Gerd Glaeske, Professor für Gesundheitswissenschaft an der Uni Bremen.

Das für gesetzlich Versicherte drängendste Problem wird in einem Einspieler gleich zu Beginn klar: Das lange Warten auf einen Termin, während Privatpatienten deutlich schneller dran genommen werden. Spahn weiß warum: „Weil im privaten System jede Leistung 1:1 vergütet wird.“ Ärzte kassieren so mehr Geld.

„Hart aber fair“: Spahn: „Daran muss ich mich messen lassen.“

Der 37-jährige CDU-Mann bricht aber auch für andere eine Lanze: „Viele Ärzte machen keinen Unterschied zwischen Privat- und Kassenpatienten. Da sollte man nicht alle über einen Kamm scheren.“ Arzt Lanzendörfer beispielsweise sagt: „Uns ist es völlig egal wer wie versichert ist. Da machen wir keinen Unterschied, das wäre ja unethisch.“

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Spahns Lösungsansatz: Anreize setzen, dass alle weniger lang warten müssen. Terminservicestellen sollen außerdem helfen. Das private System abzuschaffen, sei dagegen keine Option. „Dann warten alle länger“, sagt er.

Plasberg rüstet sich für eine wichtige Frage: „Wird das am Ende Ihrer Amtszeit darüber entscheiden, ob sie erfolgreich war oder nicht?“ 

Spahn schnauft tief durch: „Das ist jedenfalls ein entscheidender Punkt. Daran muss ich mich messen lassen. Das steht im Koalitionsvertrag. Ich weiß nicht, ob wir die Situation zu hundert Prozent verbessern können, aber ich traue mir schon zu sagen zu, dass wir es besser machen werden, als es bislang ist.“ Ein kleiner Seitenhieb an seinen Parteikollegen und Vorgänger Hermann Gröhe, der für Spahn weichen musste.

Der Neue und sein Vorgänger: Jens Spahn (l.) und Hermann Gröhe (beide CDU).

Spahn rechtfertigte erneut seine Äußerungen zu Hartz IV

In der Sendung verteidigte Spahn an späterer Stelle seine Wortmeldungen etwa zu den Hartz-IV-Sozialleistungen auch gegen parteiinterne Kritik. „Dieses schöne Land kommt am Ende nur weiter, wenn wir ab und zu miteinander auch mal diskutieren. Und wenn beim Diskutieren auch ein paar Unterschiede deutlich werden“, sagte er. Wenn man nicht diskutiere und auch nicht über Unterschiede rede, entstehe selten etwas Neues, Produktives.

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In der CDU-Führung waren die jüngsten Äußerungen Spahns auf Kritik gestoßen. Nach Worten von CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer wurde in den Gremiensitzungen am Montag als Rückmeldung von der Basis deutlich, „dass es einen Wunsch gibt, dass die Regierungsarbeit jetzt auch sehr sachorientiert geführt wird“. 

Spahn rechtfertigte erneut seine Äußerungen zu Hartz IV, das „nicht Armut“ bedeutete, sondern die Antwort der Solidargemeinschaft auf Armut sei. Deutschland habe ein soziales Sicherungssystem auf einem hohen Niveau mit Zugang für alle, „wie es das in fast keinem anderen Land der Welt gibt“. Dies könne man wertschätzen, bevor man darüber rede, wo Probleme seien und was man besser machen könne, sagte er bei „Hart aber fair“. „Wir können auch mal stolz sein auf die Solidargemeinschaft, die wir haben bei Gesundheit oder bei Hartz IV, was wir da gemeinsam leisten - wohl wissend, dass es in der konkreten Situation manchmal sehr schwierig ist.“

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Spahn telefonierte mit Initiatorin der Petition: "Herr Spahn, leben Sie für einen Monat vom Hartz IV-Grundregelsatz!"

Spahn will sich mit einer Frau treffen, die vorgeschlagen hatte, er solle einen Monat lang von Hartz IV leben. Er habe am Wochenende mit ihr telefoniert. "Jetzt werden wir uns treffen und miteinander reden", sagte Spahn bei "Hart aber fair". Die Frau aus Baden-Württemberg hatte nach Spahns umstrittenen Äußerungen zu Hartz IV auf der Online-Plattform „change.org“ die Petition"Herr Spahn, leben Sie für einen Monat vom Hartz IV-Grundregelsatz!" gestartet, die schon über 150 000 Unterstützer gefunden hat.

Der Minister berichtete, er habe der Initiatorin gesagt, dass er es beeindruckend finde, wie es ihr mit der Petition gelungen sei, noch einmal Aufmerksamkeit auf das Thema zu lenken. Mit Blick auf das geplante Gespräch betonte er, das A und O jeder guten Diskussion sei auch der Versuch, "ein gegenseitiges Verständnis zu entwickeln, aber vor allem, sich auch gegenseitig zu unterstellen, dass auch der andere im Zweifel erstmal das Gute will".

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