Guttenberg: Bundeswehr-Untergrenze 163.500 Mann

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Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) unterhält sich am Mittwoch (15.09.2010) in Berlin während der zweiten Sitzung des Bundestags nach der Sommerpause mit dem Generalinspekteur der Bundeswehr, General Volker Wieker (l).

Berlin - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) sieht den geplanten Radikalumbau der Bundeswehr als alternativlos an. Eine Reduzierung um fast 90 000 Mann sei machbar, sagt der Minister

Es gebe hier “dringenden Entscheidungsbedarf“, sagte Guttenberg am Mittwoch in der Haushaltsdebatte des Bundestages in Berlin zum Einzelplan seines Ministeriums. Dieser sieht für 2011 Ausgaben in Höhe von 31,5 Milliarden Euro vor. Das sind 1,4 Prozent mehr als im laufenden Jahr. Guttenberg betonte, die Bundeswehr müsse ein “leistungsfähiges Instrument“ der Außen- und Sicherheitspolitik werden.

Eine Reduzierung des Gesamtumfanges der Bundeswehr mit derzeit gut 250.000 Mann sei “unumgänglich. Doch gebe es bei den Reduzierungen auch Grenzen, betonte Guttenberg. Diese beträfen die Bündnisfähigkeit Deutschlands sowie die Fähigkeit zur Heimatverteidigung.

Nach seiner Ansicht liege daher die personelle “Untergrenze“ bei 163.500 Mann. “Das ist der absolute Mindestumfang. Er darf nicht tiefer, sondern kann höher ausfallen.“

Minister Guttenberg besucht die Truppe

Minister Guttenberg besucht die Truppe

Zugleich forderte Guttenberg einen “zeitgemäß organisierten Heimatschutz“, zu dem auch die Reservisten gehörten. Im Zusammenhang mit der neuen Bundeswehrstruktur stehe auch die Frage der Wehrpflicht, sagte Guttenberg weiter. Schon heute leiste nur noch ein kleiner Teil eines Jahrganges wirklich einen Wehrdienst, es gebe also de facto schon eine Freiwilligenarmee. Solchen Realitäten müsse man “schlicht ins Auge sehen“.

Auch das Integrationsargument trage heute nicht mehr zur Begründung des Grundwehrdienstes bei. Deshalb solle es hier eine Aussetzung geben. Guttenberg rief die Opposition auf, bei der anstehenden Reform der Streitkräfte zu einem “gemeinsamen Ergebnis“ zu kommen. Dies wäre eine gute Grundlage für die Truppe. Schließlich gehe es darum, künftig nicht nur die Zahl der Soldaten für Auslandseinsätze zu erhöhen, sondern ihnen auch das entsprechende Material zur Verfügung zu stellen.

dapd

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