Große Koalition in NRW weiter im Rennen

Düsseldorf - Eine große Koalition in Nordrhein-Westfalen scheint weiter möglich. SPD und CDU wollen sich am kommenden Dienstag zu einem zweiten Sondierungsgespräch zusammensetzen.

Noch seien nicht alle Themen auf den Tisch gekommen. Wie viele Sondierungsgespräche noch nötig sind, bevor es zu Koalitionsverhandlungen kommen könnte, ließ SPD-Chefin Hannelore Kraft am Donnerstag nach einem ersten Treffen in Düsseldorf offen.

Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) sprach nach dem ersten Treffen in einem Hotel am Düsseldorfer Flughafen von einem “sehr offenen, sehr konstruktiven Gespräch“. Dabei seien auch kritische Dinge angesprochen worden.Auch Kraft sagte, es habe eine “sachliche, offene Atmosphäre“ geherrscht. Von beiden Seiten sei deutlich geworden, dass man ernsthafte Gespräch führen wolle.

Den Angaben der Parteispitzen zufolge hatten die beiden Verhandlungsgruppen sich zunächst über Auseinandersetzungen im Wahlkampf ausgetauscht. Außerdem sprachen sie über Kommunalfinanzen und Wirtschaftspolitik. Mit Blick auf die finanzielle Lage der Kommunen seien sich beide Seiten einig, dass die Städte und Gemeinden Unterstützung bräuchten, sagte Kraft. Wie dies geschehen könne, sei zwar noch nicht klar, es gebe aber “eine Menge Anknüpfungspunkte“. Auch bei der Wirtschaftspolitik gebe es gemeinsame Ziele, jedoch auch Differenzen, sagte Kraft.

Ministerpräsidentenamt kein Thema beim ersten Treffen

Rüttgers betonte, beide Seiten hätten deutlich gemacht, dass die Gespräche mit dem Willen zum Erfolg geführt würden. Ziel müsse es sein, dass es stabile politische Verhältnisse in Nordrhein-Westfalen gebe. Dies müsse auch der jeweiligen Basis der beiden Parteien klar gemacht werden, sagte der Ministerpräsident.

Ein konstruktiver erstes Gespräch: SPD-Chefin Hannelore Kraft und CDU-Chef Jürgen Rüttgers.

Gerade an der Basis der SPD hatte sich in den vergangenen Wochen immer wieder Widerstand gegen eine große Koalition mit der CDU geregt. Rüttgers mahnte daher auch, vor den Parteien liege noch ein “erhebliches Stück Arbeit“. Als Stolperstein könnte sich neben der Bildungspolitik vor allem die Frage nach dem Ministerpräsidentenposten erweisen. Das Amt reklamieren beide Parteien für sich. Beim ersten Sondierungsgespräch sei diese Frage nicht angesprochen worden, sagte Kraft.

Die große Koalition gilt als die letzte Möglichkeit, noch eine stabile Regierung in Nordrhein-Westfalen zu bilden. Andere rechnerisch mögliche Bündnisse waren zuvor gescheitert beziehungsweise von einzelnen Parteien ausgeschlossen worden. Zwtl: Wähler wollen lieber Neuwahlen als große Koalition Sollten auch die Gespräche über ein rot-schwarzes Bündnis platzen, könnte es Neuwahlen geben - für die Wähler wäre dies offenbar ohnehin besser als eine große Koalition.

In einer Emnid-Umfrage für die “Rheinische Post“ (Freitagausgabe) sprachen sich 45 Prozent der Befragten für erneute Wahlen aus. Lediglich 39 Prozent favorisierten eine Koalition aus SPD und CDU. Acht Prozent gaben einer Minderheitsregierung unter Führung des amtierenden Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers (CDU) den Vorzug.

SPD-Wähler sprachen sich dabei deutlich häufiger für einen neuen Urnengang aus als Anhänger der CDU. Laut Emnid-Umfrage würden sich aber auch bei Neuwahlen keine klaren Mehrheiten ergeben. SPD-Generalsekretärin Nahles appellierte unterdessen erneut an die Liberalen, sich Sondierungsgesprächen über eine Ampelkoalition nicht länger zu verschließen. Es sei unverständlich, “dass sich die FDP in die Schmollecke stellt und Augen und Ohren zuhält“, kritisierte die SPD-Generalsekretärin in der ARD. Nach einigem Hin und Her hatten die Liberalen Sondierungsgesprächen mit SPD und Grünen eine Absage erteilt. Sie begründeten dies damit, dass die beiden Parteien auch die Linkspartei zu Sondierungsgesprächen eingeladen hatten.

Tonia Haag

Rubriklistenbild: © dpa

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