Friedensgespräche in Nahost: Araber sagen Scheitern voraus

Kairo - Viele Araber glauben, dass Barack Obama ernsthaft an einer Friedenslösung in Nahost interessiert ist. Trotzdem rechnen sie mit einem Scheitern der Verhandlungen.

Die US-Regierung hat viel Energie investiert, damit die für kommende Woche angekündigten direkten Friedensgespräche zwischen Israel und den Palästinensern zustande kommen. Auch aus Berlin und Brüssel kommen optimistische Töne. Doch die meisten Beobachter in der Nahost-Region halten die von US-Präsident Barack Obama lancierte Initiative für eine reine Show-Veranstaltung ohne Aussicht auf Erfolg.

So wenig Hoffnung wie noch nie

Seit der Nahost-Friedenskonferenz in Madrid vor 19 Jahren haben die Araber noch keine Verhandlungsrunde mit so wenig Hoffnung und Enthusiasmus begrüßt wie die Gespräche, die am 2. September in Washington beginnen sollen. Das liegt nicht etwa daran, dass ihr Interesse an einer Friedenslösung gesunken wäre. Ihre pessimistische Sicht auf den Verhandlungsmarathon, der ein Jahr dauern soll, begründen sie vielmehr mit dem ungleichen Kräfteverhältnis zwischen den Verhandlungspartnern:

Auf der einen Seite steht die israelische Regierung unter Benjamin Netanjahu, die sich Obamas Rufen nach einem definitiven Siedlungsstopp bislang erfolgreich widersetzt hat. Auf der anderen Seite sehen sie Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und sein Team, dessen Position momentan schwächer ist denn je. Seine Legitimität hat gelitten, weil die Wahlen in diesem Jahr ausgefallen sind.

Gespräche beginnen bei Null

Die islamistische Hamas- Bewegung, die den Gazastreifen kontrolliert, erkennt seine Entscheidungen nicht an. Und die politischen Wünsche der Staaten, die seine Regierung in Ramallah mit Geld versorgen, lassen sich nur schwer ignorieren. Außerdem bemängeln die arabischen Kommentatoren, dass die Gespräche praktisch bei Null beginnen sollen und nicht an der Stelle, an der sie 2008 unter Netanjahus Vorgänger Ehud Olmert abgebrochen worden waren.

Nur ein weiteres Erinnerungsfoto

“Dies ist ein Sieg Netanjahus über die USA und die Palästinenser, denn die Rückkehr zum Punkt Null ist ein Ziel, das bisher von jeder israelischen Regierung angestrebt worden war“, heißt es in der syrischen Regierungszeitung “Al-Thawra“. Das Al-Kuds-Zentrum für politische Studien in Amman erwartet deshalb, dass bei der nächsten Verhandlungsrunde, “nicht mehr herauskommen wird als ein Erinnerungsfoto, das wir dann neben Dutzenden ähnlicher Fotos aus der Vergangenheit aufhängen können“.

Da Obama nicht wirklich gewillt sei, Israel Zugeständnisse abzuringen, sondern vor allem darauf schiele, vor den Kongresswahlen im Herbst gut auszusehen, würden die Gespräche in einer Sackgasse enden. Die Staaten der Arabischen Liga haben Abbas zwar auf dessen Drängen hin offiziell grünes Licht für die neuen Verhandlungen gegeben. Hinter den Kulissen hatten sie ihn jedoch davor gewarnt, sich auf bilaterale Verhandlungen einzulassen.

"Wir sind sehr besorgt"

Denn sie unterstellen Netanjahu, dass er die Verhandlungen nutzen will, um der Weltöffentlichkeit einen imaginären Friedenswillen zu demonstrieren, ohne sich auf die Grenzen für einen unabhängigen Palästinenserstaat festlegen zu lassen. “Wir sind sehr besorgt über die Art und Weise, wie die israelische Seite die Grundlage interpretiert, auf der diese neue Verhandlungsrunde stattfinden soll“, erklärt das Generalsekretariat der Liga.

Die Staaten, die an einem Frieden in Nahost interessiert seien, sollten deshalb alles tun, was in ihrer Macht stehe, um zu verhindern, “dass dies zu einer neuen Endlosspirale von Verhandlungen wird, die keine Ergebnisse bringt“.

dpa

Rubriklistenbild: © dpa

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