Studie: "unbestreitbare" Tatsachen

Folter-Vorwürfe gegen Bush-Regierung

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Der US-Regierung unter George W. Bush wird Folter vorgeworfen

Washington - Nach dem 11. September 2011 soll die Regierung unter dem damaligen US-Präsidenten George W. Bush sich Foltermethoden für Gefangene überlegt haben. Das hat eine Studie aufgedeckt.

Die USA haben nach den Terrorangriffen vom 11. September 2001 mit Wissen und Billigung der damaligen Regierung unter dem ehemaligen Präsidenten George W. Bush Verdächtige foltern lassen. Außer Folter seien in vielen Fällen auch Verhörtechniken angewendet worden, die grausame, unmenschliche und entwürdigende Praktiken enthielten. Zu diesem Schluss kommt eine überparteiliche Kommission aus US-Demokraten und Republikanern in einem am Dienstag (Ortszeit) vorgelegten, 577 Seiten langen Bericht.

Darin heißt es unter anderem, die Verantwortung der Bush-Regierung für Folter im Kampf gegen den Terrorismus sei "unbestreitbar". Es habe niemals zuvor derart detaillierte Diskussionen zwischen einem Präsidenten (George W. Bush) und seinen Top-Beratern über die Anwendung und Rechtmäßigkeit von Folter gegeben, wie nach dem 11. September. Aber sowohl Folter als auch inhumane Behandlungen verstießen gegen US-Gesetze und internationale Verträge.

Auch Clinton und Obama wurden unter die Lupe genommen

Die elf Mitglieder der Kommission untersuchten das Vorgehen der US-Regierung im Irak, Afghanistan und im Gefangenenlager Guantanamo auf Kuba. Außerdem nahmen sie die Verschleppung von Terrorverdächtigen unter die Lupe. Demnach unterstützen unter anderem Deutschland, Großbritannien, Italien, Schweden, Ägypten, Syrien, Jordanien und Marokko diese sogenannten „Renditions“. Diese seien nicht gerechtfertigt und kontra-produktiv gewesen und hätten das Ansehen der USA beschädigt, heißt es.

Oval Office: Hier arbeitet der US-Präsident

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Obwohl auch die Amtszeiten von Präsident Bill Clinton und Barack Obama untersucht wurden, lag das Hauptaugenmerk auf der Regierung von George W. Bush. Die Kommission war von der Denkfabrik „Constitution Project“ ins Leben gerufen worden und zwei Jahre lang tätig.

dpa/AP

 

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