Liveticker Europawahl

Europawahl: Deutlich höhere Wahlbeteiligung gemessen

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Die Wahllokale in Deutschland sind bis 18 Uhr geöffnet.

In Malta findet die sozialdemokratische Regierungspartei viel Zustimmung bei der Europawahl. Volker Bouffier sieht keine Auswirkungen auf die Groko.

  • Alle Infos zur Europawahl 2019
  • Die Wahllokale in Deutschland haben bis 18 Uhr geöffnet 
  • Wer darf wann wählen? Alle Fragen zur Europawahl beantwortet

Bei der Europawahl wird über die Zusammensetzung des Parlaments der EU entschieden. Die Wahl findet alle fünf Jahre statt. 2019 befürchten Experten einen Rechtsruck in Europa. Hier finden Sie alle Informationen und Hintergründe. 

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26. Mai 2019

13:46 Uhr: In vielen Ländern zeichnet sich eine höhere Beteiligung an der Europawahl als vor fünf Jahren ab. In Ungarn hatten um 11 Uhr rund 17,2 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben, wie die Wahlkommission in Budapest mitteilte. Vor fünf Jahren waren es zur selben Zeit nur 11,5 Prozent gewesen.

In der Slowakei zeichnet sich nach inoffiziellen Schätzungen von Medien und Parteien eine Wahlbeteiligung von 20 Prozent ab. Das wäre die bisher höchste Beteiligung, die es in dem Euro-Land jemals bei einer Europawahl gegeben hat. Vor fünf Jahren gingen nur 13 Prozent der slowakischen Stimmberechtigten zur Wahl. Das war der bisher niedrigste Wert, den überhaupt ein Land bei EU-Wahlen erreichte.

In Frankreich hatten bis 12 Uhr rund 19,27 Prozent der Berechtigten gewählt, wie das französische Innenministerium auf Twitter mitteilte. In Rumänien hatten bis 12 Uhr MESZ 19,75 Prozent der Wähler abgestimmt - 2014 waren es bis zu dieser Uhrzeit nur 12,4 Prozent. 

In der Republik Zypern gingen bis zum Mittag (11 MESZ) der Wahlkommission in Nikosia zufolge 19 Prozent wählen - das war ein Prozentpunkt mehr als vor fünf Jahren zu dieser Zeit. In Kroatien waren es bis 11.30 Uhr 9,9 Prozent - zwei Prozentpunkte mehr als 2014 zur selben Zeit.

In Lettland, wo bereits am Samstag abgestimmt worden war, lag die Beteiligung nach Angaben der Wahlkommission in Riga bei 33,51 Prozent - und damit ebenfalls leicht höher als 2014 (30,24 Prozent).

In Malta - wo die Wahl ebenfalls schon zu Ende ist, stimmten nach Angaben der Wahlkommission 72,6 Prozent der Wähler ab. Das ist etwas weniger als 2014 (74,8 Prozent).

Europawahl: Malta wählt sozialdemokratisch

12:29 Uhr: Die sozialdemokratische Regierungspartei auf Malta hat nach Aussage von Ministerpräsident Joseph Muscat bei der Europawahl den größten Wahlerfolg in der Geschichte des Landes eingefahren. Die Labour-Partei habe um die 55 Prozent der Stimmen bekommen, etwa 45 000 Stimmen mehr als die konservative Nationalist Party, sagte Muscat am Sonntag dem staatlichen Fernsehsender TVM. „Es ist ein Votum gegen diejenigen, die Menschen mit Problemen Angst machen, die nicht existieren“, sagte Muscat.

Amtliche Ergebnisse sollten auf Malta wie in den anderen EU-Ländern erst nach der Schließung der letzten EU-Wahllokale in Italien bekannt gegeben werden. Allerdings gaben Vertreter der Parteien am Sonntag schon vorab Hinweise auf den Wahlausgang. Die Wahlbeteiligung auf Malta, wo schon am Samstag abgestimmt wurde, lag in diesem Jahr bei 72,6 Prozent. 2014 hatten 76,8 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben.

9:44 Uhr: In Belgien hat zeitgleich mit der Europawahl die Parlamentswahl begonnen. Fünf Monate nach dem Bruch der Mitte-Rechts-Regierung des liberalen Premierministers Charles Michel ist somit ein Ende der Übergangsregierung in Sicht. Auch die Regionalparlamente in Flandern, der Wallonie, der Hauptstadtregion Brüssel und das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft werden neu gewählt. Für gut acht Millionen Belgier besteht Wahlpflicht.

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9:25 Uhr: In Irland stimmten die Menschen am Freitag schon über die Europawahl ab. Parallel waren sie zu einem Referendum über eine Verfassungsänderung aufgerufen, die das Scheidungsrecht liberalisiert. Rund 82 Prozent der Wahlberechtigten stimmten dafür, das europwaweit strengste Scheidungsrecht zu lockern. Bis 1995 waren Scheidungen in Irland gar verboten.

Die irische Regierung will nun ein Gesetz auf den Weg bringen, das eine Scheidung schon nach zwei Trennungsjahren erlaubt.

Bei der Europawahl hat Prognosen zufolge die pro-europäische Regierungspartei Fine Gael von Premierminister Leo Varadkar die meisten irischen Stimmen geholt.

Wahllokale in Deutschland haben geöffnet

Update, 26. Mai 2019, 9:06 Uhr: CDU-Bundesvize Volker Bouffier erwartet sich vom Ausgang der Europawahl keine großen Auswirkungen auf die bundesrepublikanische Debatte innerhalb der Großen Koalition. „Wir kennen die Agenda“, sagte der hessische Ministerpräsident am Wahlmorgen der dpa. „Wir werden uns mit der SPD zusammensetzen in Berlin und versuchen, die zweite Jahreshälfte inhaltlich festzulegen.“

Update, 26. Mai 2019, 8 Uhr: Die Wahllokale in Deutschland sind geöffnet. Rund 64,8 Millionen Wahlberechtigte sind seit 8 Uhr aufgerufen, ihre Stimme abzugeben - unter ihnen sind knapp vier Millionen Bürger anderer EU-Staaten. Insgesamt 41 Parteien und politische Vereinigungen werben um ihre Stimmen.

Die deutschen Wahllokale schließen um 18 Uhr MESZ. Wie bei Bundestagswahlen gibt es daraufhin bei ARD und ZDF eine Prognose für das bundesweite Ergebnis, ab 18.15 Uhr werden Hochrechnungen erwartet.

Der Wahl kommt Bedeutung auch als Stimmungstest für die Bundespolitik zu. Nach letzten Umfragen müssen sich die Parteien der Großen Koalition auf deutliche Verluste einstellen, Union und SPD könnten ihr schlechtestes Ergebnis bislang bei Europawahlen einfahren.

Die Grünen steuern auf ein Rekordergebnis zu und könnten zweitstärkste Partei werden, auch die AfD dürfte stärker abschneiden als bei der Wahl 2014. FDP und Linkspartei dürften abermals im einstelligen Bereich bleiben. Da es keine Sperrklausel gibt, werden voraussichtlich erneut auch Kleinstparteien Mandate im EU-Parlament gewinnen.

Die ersten Wahllokale haben geöffnet, die ersten Prognosen sind da

Update, 23. Mai 2019, 21:35 Uhr: Nach der Europawahl in den Niederlanden liegen ersten Prognosen zufolge überraschend die Sozialdemokraten vorne. Wie der Fernsehsender NOS am Donnerstagabend unter Berufung auf Nachwahlbefragungen des Meinungsforschungsinstituts Ipsos berichtete, gehen voraussichtlich fünf der 26 niederländischen Sitze im Europaparlament an die PDvA des sozialdemokratischen Spitzenkandidaten Frans Timmermans. Die konservativ-liberale VVD von Ministerpräsident Mark Rutte kann demnach mit vier und die rechtspopulistische Partei Forum für Demokratie (FvD) mit drei Sitzen rechnen.

Europawahl 2019: Die Briten dürfen wählen - ob die gewählten Vertreter je im Europäischen Parlament sitzen werden, ist fraglich.

Update, 23. Mai 2019, 9:50 Uhr: Die Briten dürfen bereits ihre Stimme bei der Europawahl abgeben. Bis 23 Uhr sind die Wahllokale auf der Insel geöffnet. Die Ergebnisse jedoch werden erst am Sonntag bekannt gegeben. In vielen Länder, einschließlich Deutschland findet die Wahl erst am Sonntag statt. In Großbritannien wird traditionell an einem Donnerstag gewählt. 

Das Land hätte eigentlich schon am 29. März aus der EU austreten sollen. Die Frist wurde inzwischen aber bis 31. Oktober verlängert, weil das Austrittsabkommen von Premierministerin Theresa May bei drei Anläufen im Parlament keine Mehrheit fand. Unklar ist, ob die 73 britischen Europaabgeordneten ihre Sitze je einnehmen werden. Nach dem Willen der Regierung soll der Austritt noch vor der konstituierenden Sitzung Anfang Juli vollzogen werden. Ob das gelingt, scheint jedoch zweifelhaft. 

Update, 22. Mai 2019, 12:30 Uhr: Facebook hat auf die Beanstandungen des Kampagnen-Netzwerks Avaaz reagiert und zahlreiche hunderte Fake-Seiten gesperrt, die vor der Europawahl Werbung für die AfD gemacht haben.

Update, 22. Mai 11:30 Uhr: Der Leitartikel der FR analysiert den Zusammenhang zwischen dem Skandal in Österreich und dem Brexit-Schlamassel in Großbritannien. Doch die Krise ist längst noch nicht ihr Untergang.

Europawahl 2019: Rechte formieren „patriotische Allianz“

Von besonderer Brisanz ist das Abschneiden der rechten Parteien bei der Europawahl 2019. Erst am Wochenende hatte der italienische Rechtspopulist und Lega-Chef Matteo Salvini europäische Rassisten und Nationalisten in Mailand zusammengetrommelt. Und rechte Köpfe wie AfD-Chef Jörg Meuthen aus Deutschland, Marine Le Pen aus Frankreich oder Geert Wilders aus den Niederlanden kamen, um sich über eine „patriotische Allianz“ im Europäischen Parlament zu verständigen. 

Umfragen zur Europawahl: AfD bei 12 rund Prozent  

Für die AfD war die vergangene Europawahl eine Art Startschuss: Am 25. Mai 2014 , nur ein Jahr nach ihrer Gründung erreichten die Rechtspopulisten - geführt damals noch von Bernd Lucke - 7,1 Prozent und eroberte sieben Sitze in Straßburg. Später folgten der Einzug in alle 16 Länderparlamente und im Herbst 2017 in den Bundestag. Aktuell könnte der Aufstieg der Rechten durch den Skandal um Heinz-Christian Strache ein wenig gebremst worden sein. Zwischenzeitlich hatte die AfD schon einmal von 20 Prozent geträumt. Mittlerweile rechnet Parteichef und EU-Spitzenkandidat Meuthen mit einem Ergebnis in der Größenordnung der Bundestagswahl - also um die 12,6 Prozent. 

Die deutschen Kandidaten der Rechten: 

Die Kandidaten der AfD für die Europawahl 

Die AfD hat für die Europawahl 2019 eine Liste mit 30 Kandidaten aufgestellt. Wir stellen Ihnen das Personal der ersten sechs Listenplätze vor. 

Jörg Meuthen, Parteivorsitzender AfD, Mitglied im EU-Parlament und dort stellvertretender Fraktionsvorsitzender der rechtspopulistischen EFDD. Spitzenkandidat der AfD für die Europawahl 2019.  

Guido Reil, Mitglied im Bundesvorstand der AfD 

Maximilian Krah, Landesvorsitzender der AfD-Sachsen 

Lars Patrick Berg, AfD-Abgeordneter in Baden-Württemberg 

Bernhard Zimniok, AfD Kreisverband München West/Mitte 

Nikolaus Fest, AfD-Landesverband Berlin 

Liberal-Konservative Reformer

Bernd Lucke, AfD-Gründer und Ex-Partei-Chef, Spitzenkandidat der Partei „Liberal-Konservative Reformer“ 

NPD 

Udo Voigt, Ex-Partei-Chef der NPD 

Der dritte Weg

Klaus Armstroff, Parteivorsitzender 

Die Rechte

Ursula Haverbeck, Aktivistin des „Nationalen Widerstands“   

Demokratie durch Volksabstimmung

Helmut Fleck, Partei-Chef 

Europawahl 2019: Keine Fünf-Prozent-Hürde 

Bei den Wahlen für die nationalen Parlamente der Bundesrepublik Deutschland muss eine Partei mindestens fünf Prozent der Stimmen bekommen. Das ist bei der Europawahl nicht so - es gibt keine Fünf-Prozent-Hürde. So konnte zum Beispiel Udo Voigt als einziger NPD-Abgeordneter 2014 ins Europäische Parlament einziehen. Allerdings wird momentan für die Zeit ab 2024 an einer Sperrklausel für Deutschland gebastelt, die zwischen zwei und fünf Prozent liegen soll. 

Sie kommen aus Frankfurt und haben Fragen rund um die Europawahl in Frankfurt? Sie wollen wissen, welche Kandidaten aus der Region antreten? Oder wie das mit der Briefwahl in Frankfurt funktioniert? Wo befinden sich barrierefreie Wahllokale? Lesen Sie unseren Service speziell für Frankfurt

Aktuelle Umfrage zur Europawahl 2019 

CDU / CSU: 30% 

SPD: 17% 

Grüne: 19% 

FDP: 5%

Linke: 7% 

AfD: 12% 

Sonstige: 10% 

Quelle: Forschungsgruppe Wahlen, 17. Mai 2019  

Wann findet die Europawahl 2019 in Hessen statt? 

In Deutschland wird am Sonntag, den 26. Mai 2019, gewählt. Die Wahllokale sind von 8 bis 18 Uhr geöffnet. 

Wer ist bei der Europawahl wahlberechtigt?

Jeder Erwachsene, der die Staatsangehörigkeit eines EU-Landes besitzt und mindestens 18 Jahre alt ist, darf bei der Europawahl 2019 seine Stimme abgeben. Nur in Österreich dürfen auch Jugendliche ab dem 16. Lebensjahr an der Wahl teilnehmen. Insgesamt dürfen also rund 400 Millionen EU-Bürger aus 28 Staaten mit entscheiden. 

Wer in Hessen wählen möchte, muss seit mindestens drei Monaten seinen Hauptwohnsitz in Hessen haben und in einem hessischen Wählerverzeichnis geführt sein.  

In Deutschland sind insgesamt 64,8 Millionen Menschen wahlberechtigt. Davon nehmen rund 5 Millionen Personen erstmals an einer Europawahl teil.   

Im Wahlkampf rund um die Europawahl 2019 sind bislang noch keine gezielten Fake-News-Kampagnen bekannt geworden. Doch das kein Grund, sich beruhigt zurückzulehnen. Denn der Kontinent der Trolle schläft nicht

Was passiert, wenn ich meine Wahlunterlagen verlegt habe? 

Alle Wahlberechtigten sollten Anfang Mai eine Wahlberechtigung erhalten haben. Falls diese Benachrichtigung verloren gegangen sein sollte, kann man trotzdem an der Europawahl teilnehmen. Allerdings muss man im Wählerverzeichnis eingetragen sein. Unbedingt notwendig ist jedoch ein gültiger Personalausweis oder Reisepass. 

Dürfen die Briten an der Europawahl teilnehmen? 

Trotz der laufenden Brexit-Verhandlungen: Am 8. Mai bestätigte der britische Vizepremierminister David Lidington, dass Großbritannien an der Wahl zum Europäischen Parlament Ende Mai teilnehmen wird. Gewählt wird demnach in Großbritannien am 23. Mai 2019.

Da Großbritannien über den Wahltermin hinaus noch in der EU sein wird, wird es im Europäischen Parlament auch weiterhin 751 Sitze geben.   

Wie viele Stimmen habe ich bei der Europawahl? 

Bei der Europawahl hat jeder Bürger nur eine Stimme. Man wählt nur eine Partei oder eine politische Verbindung. Eine Zweitstimme gibt es nicht. Sie dürfen also nur ein Kreuz auf dem Stimmzettel machen. 

Bei der Wahl zum Europaparlament stehen genug ernsthafte und erfahrene Kräfte bereit, die für eine demokratische Zukunft sorgen können. Wir haben es in der Hand, wie es mit Europa weitergehen soll, sagt Klaus Staeck.  

Welche Fraktionen gibt es im Europäischen Parlament?

Derzeit sitzen neun Fraktionen im EU-Parlament. Die Namen dieser Bündnisse entsprechen nicht exakt den Namen der Parteien in Deutschland. Daher haben wir die aktuellen Fraktionen aufgelistet und geben an, welche deutsche Parteien sich diesen Fraktionen voraussichtlich anschließen werden.   

- die „Europäische Volkspartei“ (EVP): CDU und CSU

- „Die Grünen / Europäische Freie Allianz“ (EFA): Grüne 

- die „Progressive Allianz der Sozialdemokraten“ (S&D): SPD 

- „Europa der Freiheit und der direkten Demokratie“ (EFDD): AfD 

- „Konförderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken / Nordirischen Grünen Linken“ (GUE/NGL): Linke 

- „Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa“ (Alde): FDP 

- „Europäische Konservative und Reformer“ (ECR): Alfa (Bernd Lucke)  

- „Europa der Nationen und der Freiheit“ (ENF): Die Blauen (Frauke Petry)  

Welche Spitzenkandidaten gehen bei der Europawahl 2019 ins Rennen? 

Die Spitzenkandidaten der Fraktionen kommen aus verschiedenen europäischen Ländern. 

- Für die Christdemokraten tritt Manfred Weber (Deutschland) an. 

- Die Grünen haben ein Kandidaten-Duo: Ska Keller (Deutschland) und Bas Eickhout (Niederlande)

- Die Sozialdemokraten schicken Frans Timmermans (Niederlande) ins Rennen.

- Die Konservativen haben Jan Zahradil (Tschechien) als Spitzenkandidaten nominiert. 

- Auch die Europäische Linke setzt mit Nico Cué (Belgien) und Violeta Tomic (Slowenien) auf ein Duo.  

Darüber hinaus treten noch weitere Kandidaten aus den einzelnen EU-Ländern sowie Parteilose an, die jedoch nicht von einem breiten europäischen Bündnis unterstützt werden.

Wie sehen die Wahlzettel zur Europawahl in Deutschland aus? 

Die Parteien sind auf dem Wahlzettel in der Reihenfolge des Abschneidens bei der letzten Europawahl aufgelistet. Darunter stehen neue Kandidaten in alphabetischer Reihenfolge.

Ist bei der Europawahl eine Briefwahl möglich? 

Genau wie bei Wahlen für deutsche Parlamente können Wahlberechtigte auch zur Europawahl Briefwahl-Unterlagen anfordern und ihre Stimme per Briefwahl abgeben.

Wie lautet die aktuelle Umfrage zur Europawahl 2019? 

Die aktuellste Umfrage stammt von der Forschungsgruppe Wahlen und wurde am 10. Mai 2019  veröffentlicht. Demnach käme die CDU/CSU auf 32 Prozent, die SPD auf 16 Prozent und die Grünen auf 19 Prozent. Die AfD liegt bei dieser Umfrage momentan bei 12 Prozent, die Linke bei 6 Prozent, auch die FDP erreicht derzeit 6 Prozent. Die anderen Parteien liegen insgesamt bei 9 Prozent. 

Für eine europäische Republik: Um den Stillstand zu überwinden, muss die EU sich zu einem demokratischen und föderalen System mit gleichem Recht für alle entwickeln - sagt Franziska Brantner, Bundestagsabgeordnete der Grünen und Fraktionssprecherin für Europapolitik.

Welche Ergebnisse gab es bei der Europawahl 2014 in Deutschland?

An der Europawahl 2014 haben in Deutschland 48,1 Prozent der Wahlberechtigten teilgenommen. Die Kandidaten der CDU erreichten damals 30 Prozent, die Vertreter der SPD 27,3 Prozent und die Politiker der Grünen kamen auf 10,7 Prozent. Die Kandidaten der Linke konnten 7,4 Prozent der Wahlberechtigte überzeugen, die AfD kam auf 7,1 Prozent. Die Liberalen landeten bei 3,4 Prozent.

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