Kritik an Staatssekretären

"Euro Hawk": De Maizières Flucht nach vorne

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T homas de Maizière will erst am 13. Mai 2013 über die Probleme erfahren haben.

Berlin - In der Sache alles richtig gemacht, nur die Kommunikation lief schief. So bewertet Verteidigungsminister de Maizière die „Euro Hawk“-Pleite. Personelle Konsequenzen behält er sich trotzdem vor.

Verteidigungsminister Thomas de Maizière kam zwar nicht alleine, aber in gewisser Weise dann doch. Sein Staatssekretär und enger Vertrauter Stéphane Beemelmans ging etwa zehn Schritte hinter ihm, als der CDU-Politiker am Mittwochmorgen fast auf die Minute pünktlich im Verteidigungsausschuss erschien. Als der Minister schon im Saal Platz nahm, war der Eingang für Beemelmans bereits von Kameraleuten blockiert. Es dauerte eine Weile, bis auch er sich durchdrängeln konnte.

Die Szene ist ein Sinnbild für den Verlauf des vorentscheidenden Tages in der Affäre um das Scheitern des milliardenschweren Drohnen-Projekts „Euro Hawk“. Beemelmans bleibt möglicherweise auf der Strecke, vielleicht sogar noch ein weiterer Staatssekretär. Der Minister wird dagegen wohl durchkommen.

Drei Wochen lang hatte sich de Maizière auf den wichtigsten Auftritt seiner bisher gut zweijährigen Amtszeit vorbereitet. Es waren drei Wochen, in denen fast jeden Tag neue Details des Debakels bekannt wurden, das den Steuerzahler hunderte Millionen Euro kostete. Der „Bild am Sonntag“ sagte de Maizière in diesen Tagen, er leide unter dem Druck. In einem Deutschlandfunk-Interview kündigte er eine bessere Information des Parlaments in Rüstungsfragen an. Viel mehr war von ihm nicht zu hören.

"Es ist größerer Schaden verhindert worden“

Am Mittwoch folgte die Flucht nach vorne. Mit einem 67-seitigen chronologischen Bericht und einer 14-seitigen Bewertung gerüstet, versuchte er den Abgeordneten des Verteidigungsausschusses klar zu machen, dass der Abbruch des „Euro Hawk“-Projekts erst 15 Monate nach Bekanntwerden einer drohenden Kostenexplosion vollkommen in Ordnung war. „Der Zeitpunkt war nicht zu spät. Es ist größerer Schaden verhindert worden“, sagte er. Damit meinte er, dass bei einem früheren Abbruch des Drohnen-Projekts auch die Investitionen in die Aufklärungstechnik der Drohne von etwa 250 Millionen Euro verloren gewesen wären. Die vom europäischen Konzern EADS hergestellte Sensorik soll nun in einem anderen Flugzeug weitergenutzt werden.

Auch der Bundesrechnungshof hatte in seinem bereits am Dienstag veröffentlichten Bericht für das Zögern des Ministeriums Verständnis gezeigt. Die Fehler sehen die Rechnungsprüfer und de Maizière selbst allerdings in der internen Kommunikation. Seine beiden beamteten Staatssekretäre Beemelmans und Rüdiger Wolf wussten schon im Februar 2012 von den Problemen bei der Zulassung der Drohne für den europäischen Luftraum und möglichen Zusatzkosten von 600 Millionen Euro. Den Minister ließen sie über das Ausmaß aber im Unklaren. Am 10. Mai 2013 trafen sie die Entscheidung über den Abbruch des Projekts eigenständig und baten den Minister erst drei Tage später um Billigung. Erst zu diesem Zeitpunkt erfuhr de Maizière, was eigentlich los war. Eine solche Entscheidungsfindung sei zwar nicht ungewöhnlich, sagte er im Ausschuss. „Gleichwohl ist sie nicht in Ordnung.“

De Maizière sieht also in erster Linie ein strukturelles Problem in seinem Haus. Personelle Konsequenzen behält er sich trotzdem nach weiteren Prüfungen vor. Beemelmans und Wolf könnte es treffen. Vor allem ein Verlust von Beemelmans würde de Maizière schmerzen. Der 47-jährige Jurist hat den Minister durch einen großen Teil seines politischen Lebens begleitet, war schon in der Dresdner Landesregierung sein Mitarbeiter und folgte ihm dann nach Berlin.

"Euro Hawk" - die Chronik des Scheiterns

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Eine Entlassung der Staatssekretäre birgt aber auch politische Risiken für de Maizière. Die Opposition würde ihm vorwerfen, enge Mitarbeiter zu opfern, um sich selbst zu retten. Schon jetzt hält sie ihm vor, sich auf Kosten anderer aus der Affäre ziehen zu wollen. „Die Vorstellung des Ministers heute war an Selbstgerechtigkeit nicht zu überbieten“, sagte der SPD-Rüstungsexperte Hans-Peter Bartels nach der Ausschusssitzung. Und der Grünen-Obmann Omid Nouripour ergänzte: „Der Minister hat Fehler eingeräumt, aber immer nur die Fehler der anderen.“

Rücktrittsforderungen an de Maizière kamen am Mittwoch dennoch nur zögerlich. Von den SPD-Fachleuten machte zunächst nur der Haushaltsexperte Carsten Schneider eine klare Ansage: „Für das Versagen seines Ministeriums und seine persönliche Nachlässigkeit kann er nicht nur ein Bauernopfer bringen“, sagte er. Die Linke fordert den Rücktritt des Ministers schon seit Tagen, die Grünen wollen noch abwarten.

Ab sofort wird es für die Opposition aber immer schwieriger werden, neue Vorwürfe nachzulegen. Zu viel ist schon berichtet worden, zu ausführlich war die Stellungnahme des Ministeriums, irgendwann wird das öffentliche Interesse an dem Drohnen-Debakel erlahmen. Nächste Woche soll de Maizière im Verteidigungsausschuss aber noch einmal ins Kreuzverhör genommen werden. Vier bis fünf Stunden sind dafür angesetzt.

dpa

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