Wachsende Rivalitäten in der "SPD-Troika"

+
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel (l) und die SPD-Generalsekretärin, Andrea Nahles (Archivbild).

Berlin - Bei der SPD drängt sich die K-Frage im neuen Jahr auf. Die Chancen von Frank-Walter Steinmeier für einen zweiten Anlauf steigen. Neben Peer Steinbrück hält sich Sigmar Gabriel alle Optionen offen. Die SPD dementiert, dass Gabriel seine Generalsekretärin ausbooten will.

Zum Jahresauftakt geht es für den SPD-Vorsitzenden erst einmal tief nach unten. Am Mittwoch fährt Parteichef Sigmar Gabriel in den Schacht des maroden Atomlagers Asse ein. Ein paar Tage später schwärmen die Berliner SPD-Abgeordneten mit Frank-Walter Steinmeier an der Spitze dann in Schleswig-Holstein aus, wo Anfang Mai ein neuer Landtag gewählt wird.

Doch richtig spannend werden dürfte es erst Ende Januar, wenn sich die gesamte SPD-Spitze zwei Tage lang zur Klausur in Potsdam trifft. Einziges Thema dabei ist die richtige Strategie zur Rückeroberung der Regierungsmacht im Bund.

Sie waren die Chefs der SPD

Sie waren die Chefs der SPD

Dafür zeichnen sich schon jetzt durchaus unterschiedliche Vorstellungen ab. Dazu kommt wachsender Druck, dass die Sozialdemokraten schneller als geplant die Frage beantworten sollen, mit wem an der Spitze sie bei der Bundestagswahl 2013 ins Rennen gehen wollen. Ob man damit noch ein ganzes Jahr warten kann, wie sich die engste Führung das vorstellt, daran gibt es jedenfalls zunehmend Zweifel. Nicht wenige geben Ex-Kanzler Gerhard Schröder Recht, der für ein Vorziehen der Entscheidung plädiert.

Im inoffiziellen Wettbewerb um den aussichtsreichsten Merkel-Herausforderer gab es in letzter Zeit einige Bewegung. Vor Ende der Sommerpause galt Peer Steinbrück noch als klarer Favorit. Doch die Zahl der Anhänger, die seine Bewerbung in der eigenen Partei herbeisehnen, hat inzwischen deutlich abgenommen.

Die offene Parteinahme von Altkanzler Helmut Schmidt für den Ex-Finanzminister (“Ja, er kann es“) hat ihm in der SPD mehr geschadet als genützt. Die Begeisterung für Steinbrück auf dem Parteitag im Dezember hielt sich auffällig in Grenzen. Und in der nächsten Woche, wenn Steinbrück 65 Jahre (10. Januar) alt wird, dürfte zusätzlich die Frage laut werden, ob er nicht doch schon zu alt für das aufreibende Regierungsamt ist.

Auf die Pole-Position im Kandidaten-Rennen vorgerückt ist für viele inzwischen Frank-Walter Steinmeier, bei dem zeitweise unklar war, ob er nach seinem 23-Prozent-Absturz 2009 tatsächlich noch einmal antreten wolle. Doch seine überzeugende Wiederwahl als Fraktionschef (94 Prozent) hat Steinmeier, der an diesem Donnerstag seinen 56. Geburtstag feiert, neuen Auftrieb gegeben.

Auch viele Parteilinke, die ihn vor nicht allzu langer Zeit am liebsten noch vom Hof jagen wollten, unterstützen inzwischen seinen neuen Anlauf. In letzten Meinungsumfragen hat Steinmeier seinen Konkurrenten Steinbrück in der K-Frage sogar überholt.

Doch auch Gabriel, der in punkto Popularität weit abgeschlagen hinter den beiden “Stones“ liegt, sieht sich noch nicht ganz aus dem Rennen. Jedenfalls will er unbedingt den Eindruck vermeiden, er sei für das Spitzenamt nur noch zweite Wahl. Dass der Parteichef durchaus weiter Ambitionen hat, zeigen Berichte vom Wochenende, wonach er für sich die Leitung des SPD-Wahlkampfs 2013 reklamiert hat.

Rivalitäten und Risse in der “SPD-Troika“ sind schon seit längerem unterschwellig spürbar. Zum Ärger der Parteizentrale hat Steinmeier in der Fraktion damit begonnen, Aufträge für Konzepte eines künftigen SPD-Regierungsprogramms zu verteilen. Daraufhin war im Willy-Brandt-Haus eine eigene Stabsstelle für diese Arbeit eingerichtet worden.

Auch für das Aufbrechen der nie ganz beigelegten Spannungen zwischen Gabriel und Andrea Nahles gibt es neue Hinweise. Gabriel traue der Generalsekretärin, die laut SPD-Satzung für den Wahlkampf die alleinige Zuständigkeit hat, diese Aufgabe schlicht und einfach nicht zu, berichtete die “Bild am Sonntag“. Diese Darstellung sei “Quatsch“, kontert ein Parteisprecher.

Ganz aus der Luft gegriffen scheinen solche Darstellungen über eine “Teilentmachtung“ aber nicht zu sein. Vor kurzem hatte sich Gabriels langjähriger enger Vertrauter Matthias Machnig abfällig über die Eignung des Willy-Brandt-Hauses in seiner jetzigen Aufstellung für die Organisation des nächsten Wahlkampfes geäußert. “Das müssen Leute machen, die davon etwas verstehen“, erklärte der frühere Bundesgeschäftsführer und jetzige Wirtschaftsminister in Thüringen auf einer Veranstaltung der SPD-Linken. Für Zuhörer ging dies vor allem an die Adresse von Nahles.

Für andere Spitzensozialdemokraten ist noch gar nicht ausgemacht, ob die K-Entscheidung tatsächlich nur zwischen der “Troika“ fallen wird. Die Partei sei inzwischen auch reif für eine Frau, meint etwa die Vize-Vorsitzende Aydan Özoguz und verweist dabei vor allem auf NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft.

dpa

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das Login-Formular anmelden.


Bitte beachten Sie: Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.

Netiquette
Hinweis: Kommentieren Sie fair und sachlich! Rassistische, pornografische, menschenverachtende, beleidigende oder gegen die guten Sitten verstoßende Äußerungen sind verboten und werden gelöscht.

Kommentare